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Grüner Löb: Kommunalpolitik wird vielmehr von Beziehungen und Mehrheiten bestimmt, zum Teil fern jeder Rationalität

Ulrich Löb von den Grünen.  Foto: t&w
Ulrich Löb von den Grünen.
Foto: t&w
(Ulrich Löb ist einer der am besten vernetzten Lüneburger Grünen und kennt die Kommunalpolitik aus dem Effeff. Er sitzt seit fast zwei Jahrzehnten im Lüneburger Rat, ist stellvertretender Fraktionschef, seit fünfzehn Jahren Vorsitzender des Verkehrsausschusses. Er sitzt im Ortsrat Oedeme, stimmt in Aufsichtsräten von Tochtergesellschaften der Stadt mit ab. Kurzum, er hat Einfluss und hat zum Blog über den „Rat zwischen Dornröschenschlaf und Koma“ von Hans-Herbert Jenckel eine andere Sicht auf die Dinge, die des Praktikers.) 
Lüneburg, 11. Mai

Replik auf deinen Blog: „Lüneburgs Rat zwischen Dornröschenschlaf und Koma“ (21.4.15)

Natürlich ist es leicht über den Rat zu lästern, und ja, Opposition findet mehr oder minder nicht statt. Da ist der Wunsch nach Grünen, wie sie vor der letzten Ratsperiode agiert haben verständlich.

Die Situation der CDU ist treffend beschrieben und kann insoweit ergänzt werden, dass der Generationenwechsel bei ihnen ebenso wenig gelungen ist wie bei den anderen Parteien im Rat. Die CDU möchte durch möglichst viel Wohlverhalten, der SPD Avancen für die nächste Ratsperiode machen. Als „billiger Jacob“, versucht sie die Grünen auszustechen. Ihre Klientel ist allemal mit der Politik Mädges zufrieden. Also kann sie kaum alternative Politikangebote machen. Für eine Besinnung auf konservative Werte fehlt ihr ein Protagonist, der dies offensiv und glaubwürdig im Rat vertreten kann. Solange die alten Gesichter kandidieren, werden sie auch gewählt, so die Erkenntnis aus der Auswertung der letzten Wahlergebnisse. Eine Verjüngung ist bei schrumpfender Fraktion, wie sie jj unterstellt, kaum möglich.

Die Linke ist als dauerhafte zwei Personen-Opposition überfordert. Pauli baut immer stärker ab und hat wahrscheinlich beruflich auch nicht mehr die Zeit für anstrengende politische Auseinanderssetzungen.

Also zurück zu grünen Wurzeln? Neue, junge Grüne, die alte Werte transportieren und mit niemanden eine Gruppe eingehen, der für die A 39 ist?

Das nur junge Menschen radikal sein dürfen, ist ein gepflegtes Vorurteil. Über mehrere Ratsperioden haben die Grünen radikale Opposition gemacht und sind daran gewachsen (menschlich und in der Kopfzahl der Fraktion). Und die Opposition hat Spaß gemacht: Eine große intellektuelle Auseinandersetzung, der gemeinsame Feind, die Harmonie in der Fraktion. Opposition ist aber kein Selbstzweck. Wenn man den Zuspruch der Wähler/Innen bekommt, muss man auch Gestaltungswillen zeigen. Das missfällt dann vielleicht der Zeitung, weil die Schlagzeilen weniger werden. Aber das ist nicht den Grünen anzulasten. Pogo um des Pogo Willen ist keine konstruktive Politik.

Würden es junge unverbrauchte Grüne besser machen? Jede Ratsperiode zeigt ein ähnliches Bild: Junge Menschen kommen in die Fraktion, bekommen ihren Freiraum in ihren Bereichen Politik zu gestalten, und jedes Mal scheitern sie entweder an ihren Ansprüchen oder ihren familiären oder beruflichen Verpflichtungen oder verlassen beruflich bedingt die Stadt.

Kommunalpolitik (wie sie heute stattfindet) braucht Bodenhaftung, aber auch ein Zeitbudget, das familiär und beruflich Prioritäten dafür ermöglicht. Zumindest, wenn man konstruktiv Politik betreiben will.

Kommunalpolitik macht man nicht dadurch, dass man in einer Ratssitzung das rational Richtige sagt. Kommunalpolitik wird vielmehr von Beziehungen und Mehrheiten bestimmt, zum Teil fern jeder Rationalität. Diese Erkenntnis ist für junge und neue Leute in der Politik besonders schmerzhaft.

Unter dem Diktat der leeren Kassen ist eine gestaltende Politik nur begrenzt möglich. Das heißt aber nicht, Sparen um jeden Preis. Das zwanghaft sparsame Verhalten der „schwäbischen Hausfrau“ würgt jede Gestaltungsmöglichkeit ab und hinterlässt verbrannte Erde bei der Infrastruktur.

Die ökologische Entwicklung der Stadtgesellschaft wird von uns als zentrales Politikziel betrachtet und in jedem Haushalt weiterentwickelt. Wer uns einen anderen Umgang mit den zu Verfügung stehenden Mitteln zur Erreichung dieses Zieles nachweisen kann, der werfe den ersten Stein. Kritik, die sich nur darauf beschränkt, es besser zu wissen, aber nicht den Weg dahin im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten aufzeigen kann, ist kontraproduktiv.

Und kontraproduktiv ist auch ein Blog, der Pogo macht, um die Wahrnehmung eines dahinschwindenden Meinungsblattes anzukurbeln. Die Grünen sind nicht für den Umsatz einer Zeitung zuständig.

Eine andere Politik braucht eine andere Kommunalverfassung und deren Finanzierung.

Ulrich Löb

Stellvertr. Fraktionschef Grüne im Rat der Stadt

48 Kommentare

  1. Lieber Ulrich Löb,
    zu deinem Kommentar ein paar Anmerkungen:

    1) Ich mag Pogo auch nicht, Punk gehörte eh nie zu meinem Lebensentwurf oder meinen Musikvorlieben.

    2) Lüneburg wird von einer Selbstverwaltung organisiert, die keine Koalitionen kennt, sondern nur Oberbürgermeister, Rat und Verwaltung und gute und schlechte Ideen. In Lüneburg wird nur Parlament gespielt, weil es scheinbar an guten und konsequenten Ideen mangelt. Mein Lieblingsbeispiel: Radfahren. Ich war gerade in Winschoten/Holland, und ich habe geweint, wie so eine kleine Stadt (20 000 Einwohner) so perfekt Radfahren organisiert auf breiten Alleen. Und Lüneburg: Stückwerk und Mutlosigkeit, und das mit grüner Beteiligung.

    Dann zum Organisatorischen:

    – Ein Blog ist ein Blog, der steht gar nicht in der druckten LZ, sondern nur auf http://www.landeszeitung.de im Netz. Und speziell der von dir kritisierte hatte die meisten Aufrufe der letzten Monate und 54 Kommentare.

    – Und im Netz auf „LZonline“ wachsen die Zugriffe, auch dank Facebook und Google, konstant und kräftig und nehmen nicht ab. Zusammen mit der gedruckten Zeitung hat das Medienhaus LZ heute so für Nachrichten die größte Reichweite aller Zeiten.

    – Du kannst also garnz beruhigt sein, wir stecken nicht in einer Krise, sondern in einem schnellen Transformationsprozess. Und den schaffen wir ohne grüne kommunalpolitische Zündelei als Flankenhilfe.

    LG Hans-Herbert Jenckel

    • Sehr geehrter Herr Stadtrat Löb

      Sie schreiben: „Kontraproduktiv ist auch ein Blog, der Pogo macht, um die Wahrnehmung eines dahinschwindenden Meinungsblattes anzukurbeln. Die Grünen sind nicht für den Umsatz einer Zeitung zuständig.“

      Wissen Sie, was ein ,performativer Widerspruch‘ ist, Herr Löb? Als ein Sozialpädagoge an der rücksichtslos auf ihn zustürzenden Altersgrenze, welcher in der Erwachsenenbildung unterwegs ist, wird sicher der eine oder andere Raubdruck von Habermas zwischen Ihren sozialkritischen Kriminalromanen von Maj Sjöwall und Per Wahlöö dahingilben. Den Widerspruch zwischen dem Inhalt einer Aussage und dem Sprechakt, der durch genau diese Aussage konstituiert (also erst möglich) wird, exemplifizieren Sie hier, indem Sie (produktiv?) in Anspruch nehmen, was Sie einigermaßen despektierlich, um nicht grundlos „diskreditierend“ zu sagen, und in bedenklicher Nachbarschaft zu den Plattitüden der „Lügenpresse“ brüllenden Pegida-„Intellektuellen“ als kontraproduktives Ankurbeln „eines dahinschwindenden Meinungsblattes“ von sich weisen.

      Wieso sollten Sie sich beim – wie ich aus meinen Kreisen weiß – weit in die unterschiedlichsten Lesermillieus zwischen Hannover und Berlin ausstrahlenden Blog.jj zu Wort melden, wenn Sie nicht die (mit großer Wahrscheinlichkeit berechtigte) Sorge umtriebe, andernfalls den Kontakt zu einem gewaltigen Teil Ihrer potentiellen (jüngeren und älteren, aber unbedingt sehr gut informierten und daher meinungsbildenden) Lüneburger Wähler vernachlässigen oder verlieren oder gar nicht erst herstellen zu können?

      Ich habe nachschauen müssen, was ein „Pogo“ ist, da ich als 97erin, die eben gerade ihre letzte schriftliche Abiturprüfungen hinter sich gebracht hat, zu einer Alterskohorte gehöre, die mit den „Moshpit-Moves“ aus Ihrer Generation und der von Herrn Jenckel, die Mitte der 60er geschlechtsreif wurde, nicht viel anzufangen weiß.
      „Grundsätzlich“, las ich, „ist der Pogo ein Tanz, der auf kurzen und heftigen Körperkontakt zu anderen ebenfalls Tanzenden ausgerichtet ist. Die Akteure führen sämtliche Bewegungen individuell, und nicht wie im klassischen Tanz mit einem Partner synchronisiert, aus. Beim Pogo kann es untereinander zu heftigen bis schmerzhaften Berührungen kommen, die sich nach Art und Intensität der Ausführung verschiedener Tanzstile (,Wrecking‘, ,Wall of Death‘ und ,Violent Dancing‘) unterscheiden, wobei es schwierig ist, die einzelnen Stile voneinander abzugrenzen. Allgemein gilt beim Pogo ein ,Ehrenkodex“, der verlangt, auf Schwächere Rücksicht zu nehmen, Gestürzten sofort wieder auf die Beine zu helfen und niemanden absichtlich zu gefährden.“

      Ist dies alles, sofern man vom „Ehrenkodex“ absieht, anderen wieder auf die Beine zu helfen, nicht exakt das Bild, das die Stadträte und -rätinnen (oder leuphanatisch: die Stadtratenden) vor Sitzungsbesuchern im Huldigungssaal und in der öffentlichen Wahrnehmung abgeben?

      Was, Herr Löb, ist eigentlich eine „ökologische Entwicklung der Stadtgesellschaft“, die Sie als Ihr „zentrales Politikziel“ betrachten? Sollte an die Stelle einer wabernd, wachsweichen Floskel nicht mal eine detaillierte Liste von ganz konkreten Vorhaben und Zielen (samt Zeitplan) genannt werden, an der sich der Bürger/In (leuphanatisch: die Bürgernden), wenn er/sie Sie nächstes Jahr wieder wählen soll, aber auch Herr Mädge sich orientieren kann, sollte er tatsächlich noch einmal erwägen müssen, Sie und Ihre lieben Parteifreunde zum nächsten Pogo wieder mitzunehmen?

      LG

      Katja Fricke

      • Ulrich von Häfen

        Liebe Frau Fricke,
        Sie wollen tatsächlich dem geneigten Leser weismachen, dass Sie holde 18 Jahre alt sind ?! Mit Verlaub, niemand aus Ihrer Generation kennt Raubdrucke, geschweige denn von Habermas !

        • Lieber Herr von Häfen,

          mein Lieblingsthema, wie Sie vielleicht an meinem vorangegangenen Beitrag bemerkt haben, ist die verblödende Macht von Vorurteilen und Phrasen.

          1. Ich will niemandem etwas weismachen. Ich habe Herrn Löb nur ein paar Fragen gestellt.

          2. Ich bin 18 Jahre alt, ohne Wert auf Ihr Altherrenadjektiv zu legen, von dem ich annehme, dass Sie es in der Manier blasierter Onkelhaftigkeit gebrauchen, ohne sich bewusst zu sein, was Sie damit im Grunde sagen möchten.

          3. Was Sie über meine Generation denken, und hier mit rostigem Vokabelzierrat dekoriert vortragen, ist mir gleichgültiger, als es Ihnen sein darf, da Sie sich, indem Sie es äußern, als ziemlicher Einfaltspinsel „geoutet“ haben.

          4. Ich kenne nicht nur Raubdrucke von Habermas, sondern auch welche von Horkheimer, von Heine, von Hebbel (von Hebel nicht), von Herder und von Hutten, aber keinen einzigen von Häfen.

          • katja, warum so echauffiert? ich glaube auch nicht, dass sie 18 sind. glauben heißt aber eben nicht,- wissen. wenn sie 18 sind, meine frage: wollen sie in die politik? sie könnte jugend gebrauchen.

          • Hallo, liebe Katja,
            na, schon am Schulbroteschmieren ? Wer´s glaubt… Ihre Tiraden erwecken eher den Eindruck eines frustrierten Rentners, den die senile Bettflucht in die Kommentarspalte getrieben hat. Aber 18 Jahre ? Das können Sie Ihren Enkeln erzählen, wenn Sie diese einmal nicht gerade mit ermüdenden Erkenntnissen der Frankfurter Schule nerven.

          • Helm Stöcking

            Na, schau mal an, Herr Pseudo-von-und-zu weiß auch schon wie man „Habermas“ googelt, um dann aber beim ersten Stichwort („Frankfurter Schule“) hängen zu bleiben, das zwischen dem Andenkenkitsch von Bildungstrümmern und Überzeugungspetrefakten in der engen Höhle seiner Voreingenommenheiten ein Blechglöckchen läuten lässt, welches 1968 der Weihnachtsausgabe der „Hör Zu“ beigelegen hat, „der ersten deutschen Programmzeitschrift“. Könnte es sein, dass Ihnen, im Unterschied zum bald 86jährigen Starnberger Jürgen, zwei, drei Abschnitte der neueren und neusten Philosophiegeschichte entgangen sind, Ulrich?

            Wie ungalant einer Dame gegenüber und wie uncharmant einer jungen Dame gegenüber und wie unbeholfen einer sehr klugen jungen Dame gegenüber, ihr mit den bewährten Methoden des Kleinholzmachens auf die Pelle zu rücken, die im Stadtrat das gängige Mittel sind, um „Nachwuchstalente“ am Emporkommen und an der Entfaltung zu hindern: man attestiert sich selbst, aus einer Zeit „großer intellektueller Auseinandersetzungen“ hervorgegangen zu sein, „radikales“ Potential konserviert, aber auch Einsicht in die Notwendigkeiten gewonnen zu haben, „Bodenhaftung“ und „langen Atem“ zu besitzen, verwechselt dann zwar „Gestaltungswillen“ und „konstruktive Politik“ mit Marketingradau, der den nach- und vorauseilenden Oberuli-Gehorsam kaschieren soll, weiß aber ansonsten genau, dass „die“ Jungen andere Präferenzen als das Ehrenamt und die lokale Gemeinnützigkeit haben, dem Geld, der Karriere oder privaten Zielen hinterher jachtern bzw. dass sie – wenn sie gefährlich begabt und dazu noch außergewöhnlich populär sind wie Michèl Pauly – „abbauen“ und „überfordert“ sind und also vergessen werden können. Reicht dies alles aber nicht, um dem Wunschdenken von der eigenen Güteklasse und der minderen Qualität des renitenten jungen Gemüses in autosuggestiven LZ-Online-Phantasien Ausdruck zu verschaffen, kommt bei der ersten kritischen Nachfrage bestimmt ein als Nobelmann maskierter Huldigungs-Häfen vorgeschossen, der einem kleinen, verstörend eloquenten Schulmädchen im Ochtmisser Meisterton das Existenzrecht streitig macht, ihr „Tiraden“ vorwirft und von „ermüdenden Erkenntnissen“ faselt, ohne auch nur auf einen einzigen der von ihr genannten Punkte inhaltlich einzugehen. Präventiver Rufmord wird immer von Menschen begangen, die Grenzen überschreiten, um die Glaubwürdigkeit und den Ruf desjenigen zu zerstören, der Kenntnis von den eigenen Grenzüberschreitungen haben könnte.

        • Hallo, lieber Ulrich,
          eine der verbreitetsten Krankheiten ist die Diagnose. Warum konzentrieren Sie sich nicht auf die Themen, um die es hier geht? Wie groß muss die narzisstische Kränkung und Ihre daraus resultierende Verzweiflung sein, dass Sie mir zweimal innerhalb von 24 Stunden mit derselben geschmacklosen Dummheit an dieser Bühnenrampe entgegentreten oder vielmehr nachscharwenzeln? Und wie lang liegt Ihre eigene Jugend wohl zurück, wenn Sie nicht wissen, dass die Zeiten des eigenhändigen Schulbroteschmierens erst vor mir liegen und die Zeiten der Präsenzpflicht in Klassenräumen nach der letzten Lateinklausur nun hinter mir? Sollten sich irgendwann wirklich Enkel um meinen Lehnstuhl scharen, werde ich ihnen gerne erzählen, dass auch ich einmal 18 war und, sollte ich mich daran erinnern, bestimmt erwähnen, dass es damals einen unbekannten Verehrer gab, der mich öffentlich anspuckte, wie einer der Menschen, die es zeitlebens einem Bettler nachtragen, dass sie ihm nichts geben konnten.

      • hallo katja, welche farbe in der politik mögen sie? ich frage sie , weil sie noch so herrlich jung sind. meine farbe ist pepita. sie war mal rot, dann verblasste diese farbe bei meiner partei, dann wurde sie ersatzweise grün, die farbe war plötzlich so verwaschen, dass sie langsam gelb wurde, dann war sie wieder rot, die farbe wurde mir aber auf die dauer zu einseitig , jetzt ist gelb und schwarz für die abwechslung auch nicht schlecht. jetzt bleibe ich bei pepita aus überzeugung. keine partei hat mit allem recht.

        • Hallo Klaus, meines Wissens (Handarbeit, Klasse 2 und 3) ist Pepita keine Farbe, sondern ein Muster und zwar ein ziemlich kleinkariertes. Hüte in dieser Art trug man zu Adenauers Zeiten oder wenn man Xaver Unsinn hieß (https://www.youtube.com/watch?v=-2TFXNbZ7Jc). Mir persönlich ist die Farbe in der Politik schnuppe. Wichtiger als der Anstrich der Tapete in öffentlichen Räumen ist mir ihre Brauchbarkeit, ihre Qualität, Solidität und Strapazierbarkeit. Sie sollte aus natürlichen Materialien sein, nicht wenige Monate nach dem Aufbringen mürbe von der Wand blättern, keine üblen Gerüche und keine giftigen Dämpfe absondern und morgen und übermorgen noch halten, was sie heute und gestern versprochen hat. Kurz: sie sollte den Eindruck vermitteln sachgerecht von gut ausgebildeten Handwerkern mit hohem Berufsethos nach den regeln ihrer Kunst zur Freude und zum Wohl der Menschen, die sie umgeben und denen sie berechtigtes Vertrauen signalisieren soll, verwendet worden zu sein und gepflegt zu werden.

    • Hinrich Hüttmann

      Dass Kommunalpolitik „von Beziehungen und Mehrheiten bestimmt“ wird, „zum Teil fern jeder Rationalität. Diese Erkenntnis ist“ nicht nur „für junge und neue Leute in der Politik besonders schmerzhaft“, sondern auch für jeden langjährigen Zuschauer des Geschehens, der gerne an die Vernunft glauben würde, mit dessen Anschein kostspieliger Größenwahnsinn wie etwa der Universitätsneubau von der Mehrheitsgruppe im Rat gerne in Zeitungen gerechtfertigt wird, die dann beschimpft werden, wenn in ihnen an ebenso vollmundig gegebene Versprechen erinnert wird, die sinnvollere, aber weniger prestigeträchtige Projekte betrafen, wie das Schaffen von mehr bezahlbarem Wohnraum, die gerechte Entlohnung von Volkshochschulbeschäftigten und Kindergärtnerinnen oder die „Entwicklung“ und die Renovierung von „ökologischen“ Radwegenetzen.

  2. Junge Menschen kommen in die Fraktion, bekommen ihren Freiraum in ihren Bereichen Politik zu gestalten, und jedes Mal scheitern sie entweder an ihren Ansprüchen oder ihren familiären oder beruflichen Verpflichtungen oder verlassen beruflich bedingt die Stadt.
    ich musste herzhaft lachen, als ich zu der stelle kam: bekommen ihren politischen ,,freiraum“. in der politik und freiraum ? Zwei welten treffen aufeinander. gerade die grünen müssten es doch besser wissen. die landkreis-grünen und die stadt-grünen sind ja sich selbst nicht mal grün.

  3. Kommunalpolitik (wie sie heute stattfindet) braucht Bodenhaftung, aber auch ein Zeitbudget, das familiär und beruflich Prioritäten dafür ermöglicht. Zumindest, wenn man konstruktiv Politik betreiben will.
    wer kann wohl dafür sorgen? die partei , die mitverantwortlich für den größten niedriglohnsektor europas ist? wo soll das zeitbudget herkommen, wenn man es sich nicht leisten kann? die jugend kämpft um ihre rente.

  4. Hallo Stadtrat Pauly

    Haben Sie gelesen, was Herr Löb schreibt? Ich habe dazu ein paar Fragen an Sie.

    1. Ist „die Linke als dauerhafte zwei Personen-Opposition im Rat überfordert“? Bauen Sie, Herr Pauly, „immer stärker ab“? Muss ich mir Sorgen um Ihre Gesundheit machen? Und haben Sie aus beruflichen Gründen nicht mehr die Zeit für anstrengende politische Auseinandersetzungen“? Ich dachte, Sie wollten 2021 Oberbürgermeister von Lüneburg werden?

    2. Herr Löb hat „über mehrere Ratsperioden“ eine tolle Zeit erlebt, in der er herausgefunden hat, dass auch ältere Menschen radikal sein dürfen, dass man in der Opposition menschlich wachsen kann und dass sie Spaß macht, die Opposition. Dann wird´s ein bisschen weniger klar: Schuf der gemeinsame „Feind“ (die SPD oder Herr Mägde? Man weiß es nicht.) die Harmonie in der Fraktion? Oder war die Harmonie in der Fraktion der gemeinsame „Feind“? Jedenfalls war damals viel Pogo. Heute soll weniger Pogo sein, weil man den „Zuspruch“ der Wähler bekommen hat und Gestaltungswillen „zeigen“ (nicht etwa „besitzen“!) muss. Jedenfalls mit Pogo ist nun Schluss. (Wie ist es mit der Harmonie?) „Pogo um des Pogo Willen ist keine konstruktive Politik“, meint Herr Löb. Darum mache jetzt Herr Jenckel mit seinem Blog viel Pogo. Er wolle dadurch Herrn Löb zum erneuten Pogo-Machen animieren, damit was in der Zeitung drinsteht, aber der will da nicht mitziehen. Meine Fragen: Ist die Pogo-Erfahrung der Grünen und ihre innerparteilich gewachsene Familienharmonie und Menschlichkeit ein Beispiel, von dem die Linke lernend profitieren kann? Wenn die Prozentpunkt-Verluste von SPD und Grünen bei der Kommunalwahl 2016 ähnlich ausfallen wie in Bremen und die CDU von der AfD und der FDP rechts überholt wird, wer wird Ihrer Meinung nach dann die nächsten fünf Jahre in Lüneburg Pogo machen und menschlich wachsen?

    3. „Kommunalpolitik (wie sie heute stattfindet) braucht Bodenhaftung, aber auch ein Zeitbudget, das familiär und beruflich Prioritäten dafür ermöglicht. Zumindest, wenn man konstruktiv Politik betreiben will“, schreibt Herr Löb. A) Verstehen Sie diesen Satz? B) Können Sie ihn mir erklären? Besonders den Zusammenhang von „Bodenhaftung“ und „konstruktiver Politik“?

    4. „Kommunalpolitik macht man nicht dadurch, dass man in einer Ratssitzung das rational Richtige sagt. Kommunalpolitik wird vielmehr von Beziehungen und Mehrheiten bestimmt, zum Teil fern jeder Rationalität. Diese Erkenntnis ist für junge und neue Leute in der Politik besonders schmerzhaft.“ Spüren Sie diese Schmerzen noch? Halten Sie diese Aussage von Herrn Löb für eine Tatsachenbeschreibung oder für eine Kapitulationserklärung?

    Mit Dank vorab für Ihre Antworten

    Gerfried

    • Lieber Gerfried,

      zunächst einmal einen Dank an Sie und die anderen Kommentatoren für das durchscheinende Lob an mich für wahlweise meine Arbeit im Rat oder aber meine vorgeblich nun vergangene Arbeit im Rat. In aller Kürze zur Klärung:

      Ich habe nach meiner Wahl in den Rat 1 1/2 Jahre lang de facto hauptamtlich Ratsarbeit geleistet. Das war und ist nicht dauerhaft leistbar, wenn man familiäre Verpflichtungen und materielle Existenzsicherung durch Erwerbseinkommen ebenfalls sicherstellen muss. Es ist übrigens auch nicht gesund wenn Kommunalpolitiker ohne Anbindung an den normalen Lebensalltag von Menschen als Stellvertreter der gesamten Einwohnerschaft agieren – weder in der Mehrheit noch in der Opposition. Es ist aber etwas Wahres dran, wenn jemand meint, dass ich ganz persönlich nicht mehr die Taktzahl von 2012 und 2013 halten konnte. Doch ich habe mich ganz bewusst dafür entschieden keine 40 Stunden zu arbeiten, um immer auch Raum für Kommunalpolitik zu haben. Im Übrigen habe ich einen Arbeitgeber der mein Ehrenamtliches Engagement schätzt, der meine Teilzeit unterstützt und mir entsprechende Freiräume gibt, wenn ich z.B. Ausschusstermine oder Veranstaltungen wahrnehmen muss. Und das obwohl wir inhaltlich manchmal deutlich auseinander liegen.

      Um mehr Zeit zu haben, haben mein Fraktionskollege Rainer Petroll und ich uns auch aus Parteifunktionen (Delegierter, Vorstandsmitglied in Land und Landkreis) zurückgezogen und so ein Zeitbudget für die Arbeit im Rat geschaffen, das wir dauerhaft halten können. Wenn ich die Kommentarlage und meine Erwähnungen auch im Kommentar des geschätzten Ratsherrn Löb anschaue, so scheinen wir als linke Zwei-Personen-Oppositionsfraktion wenigstens nicht im grauenen Einerlei des durch Beziehungen entscheidenden Rates unterzugehen. Immerhin sind wir der häufigen Erwähnung scheinbar wert. Oft, auch da hat Herr Löb ein stückweit Recht, sind wir als Linke die einzige inhaltliche Opposition bei diversen Themen. Richtig ist auch, das lässt sich leicht zählen, dass wir lediglich zwei Sitze im Rat haben und daher gerade die Ausschussarbeit auf nur vier Schultern lagert. Das war erklärter Wählerwille aus 2011. Wie es ab Herbst 2016 weitergeht, werden die Wählerinnen und Wähler übrigens neu zu entscheiden haben. Und ich halte ganz vieles für möglich – sowohl ein mögliches Ende der Linksfraktion im Rat (durch Verlust eines Mandats) als auch eine größere Fraktion mit entsprechend auch mehr Möglichkeiten, etwa Stimmgewicht in mehr Ausschüssen und Aufsichtsräten. Ich lasse mich mal zu der selbstbewusst Aussage verleiten, dass ein Sitz für unsere Fraktion im Rat einen wesentlich messbareren Einfluss auf das politische Lüneburg hat, als ein Sitz für SPD, CDU oder Grüne. Denn ob am Ende die zwischen drei alten Männern getroffene Entscheidung von 24, 25 oder 26 Ratsmitgliedern formal legalisiert wird, spielt im Alltag gar keine Rolle. Genau in diese Logik des Bargaining sind die Grünen hineingerutscht und haben sich selbst ihres politischen Werts für diese Stadt beraubt. Mein Wunsch wäre es, das ab 2016 eine neue politische Kultur einzieht und zwar über wechselnde Mehrheiten. Keine fixe Mehrheitsgruppe mehr die oft bedenkenlos und unhinterfragt abnickt was im Rathaus längst entschieden ist – sondern die politische Suche nach Mehrheiten in der jeweiligen Sache. Das können dann wechselnde Mehrheiten sein und hin und wieder würde dann wohl auch eine Linksfraktion den Ausschlag geben. Viel wichtiger ist aber, das dann das Argument und das inhaltliche Anliegen mehr zählt als die Sitzposition im Lüneburger Traubensaal.

      Gesetzt den Fall meine Partei gibt mir 2016 wieder einen Platz 1 in einem Lüneburger Wahlbereich, werden übrigens am Ende die Wähler entscheiden ob das dann für mich auch genügt. Es könnte sogar gut sein, dass drei Linke im nächsten Rat sitzen – just mein Wahlbereich aber nicht. Auch das würde ich als Wählerwillen so akzeptieren.

      Die Tatsache dass ich aber außerhalb der Politik mein Erwerbseinkommen (übrigens im Landkreis Lüneburg) bestreite, hat auch einen großen Vorteil, bzw. meinen politischen Widersachern gegenüber einen großen Nachteil: Ich bleibe – so es die Wähler und meine Partei wollen – der Lüneburger Kommunalpolitik längerfristig erhalten. Mit dem Zeitbudget für Kommunalpolitik das ich auch heute zu leisten imstande bin.

      Wenn mich 2021 entweder die Wählerschaft oder ein nicht erkannter großer Auszählfehler, den ich für etwas wahrscheinlicher halte, zum Oberbürgermeister machen würde, dann nähme ich natürlich mein jetziges berufliches Zeitbudget ins Rathaus mit. Dann würde meine Zeit zwischen Kommunalpolitik und Familie aufgeteilt und nicht zwischen Kommunalpolitik, Familie und dem Erwerbsleben, dessen Mittagspausen ich manchmal sogar für Antworten im jj-Blog gebrauche.

  5. Lieber Ulrich,

    Deinen alarmierenden Brandbrief an Hans-Herbert über das schwache Bild, das die meisten Angehörigen unseres derzeitige Stadtrats in der externen Wahrnehmung abgeben, hast Du öffentlich gemacht, also war er wohl als Weckruf alle Kolleginnen und Kollegen gemeint. Deine Lagebeurteilung ist ernüchternd: Es sei „leicht, über den Rat zu lästern“. In Deinem vorangestellten „natürlich“ schwingt sogar mit, dass Bestürzung und Spott, wie sie viele Beobachter äußern, wenn sie Eure „Arbeitsweise“, Eure „Beschlüsse“ und deren „Entstehungsgeschichten“ kommentieren, Deiner Meinung nach nur allzu berechtigt sind.

    Dann sagst Du, seitdem Du und Deine Leute in die „Regierungsverantwortung“ gekommen seid, „finde Opposition mehr oder minder nicht mehr statt“, erstens weil, wie Hans-Herbert schrieb, „die CDU sich selbst zerlegt hat“, sie mehr von Weh und Bäh als Sinn durchpolst wird, und weil sie in der vorherigen Wahlperiode, noch als Regierungspartner, „Projekte“ mit auf den Weg gebracht hat, deren unerfreuliche Konsequenzen sie jetzt nicht monieren kann, ohne sich noch lächerlicher zu machen, als sie ohnehin schon dasteht. Stattdessen gebe, schreibst Du, die CDU den „billigen Jakob“, also einen prinzipienlosen Händler, der im Tauschgeschäft Waren minderer Qualität zu Niedrigstpreisen anbietet, um sich „Käufern“ (der SPD) anzudienen, die mehr auf Schnelles, Grelles und Masse statt auf Durchdachtes, Solides und Klasse setzen. Zweitens, sagst Du, finde „Opposition im Rat nicht mehr statt“, weil Pauly und Petroll in ihrer Minderheitenposition überfordert und vor allem Michèl zunehmend von nicht- bzw. außerpolitischen Themen vereinnahmt sei. Fazit: die Rechten verheddern sich in den zähen Klebefäden auf der selbsterzeugten Schleimspur und die Linken werden in aussichtslosen Zermürbungsgefechten um Information zwischen den Übermächten von Fakten und Akten zerrieben.

    Nachdem Du den äußeren „Feind“ abgefrühstückt hast, wendest Du dich dem inneren zu: den „juvenilen Ratstalenten“ in den eigenen Reihen. Auch sie werden gewogen und für zu leicht befunden: „Junge Menschen kommen in die Fraktion, bekommen ihren Freiraum in ihren Bereichen Politik zu gestalten, und jedes Mal scheitern sie entweder an ihren Ansprüchen oder ihren familiären oder beruflichen Verpflichtungen oder verlassen beruflich bedingt die Stadt.“

    Was bleibt, bist im Grunde Du allein. Ein illusionsloser, in Jahrzehnten „radikaler“ Oppositionsdemütigungen zum Pragmatiker der kleinen Vernunft zurechtgehämmerter Realist mit „Bodenhaftung“ und viel Zeit, der sich im „irrationalen“ Filz von „Beziehungen“, informellen Abreden und Techniken der Mehrheitsbeschaffung bewegt wie ein betagter Rotbarsch im stehenden, grüngelb eingeschwärzten Tümpel der Spar- und Sachzwänge einer paralysierend überschuldeten Kommune.

    Was Du verlangst, ist Glaube – nicht Beteiligung und kritische Nachfrage von Bürgern. Wir sollen Dir wie Moses in gehorsamem Gottvertrauen abnehmen, dass Du „den Weg“ kennst, Dich für „die ökologische Entwicklung der Stadtgesellschaft“ einsetzt und sie mit den Deinen „als zentrales Politikziel in jedem Haushalt weiterentwickelst“ — quasi aus dem finanziell ausgetrockneten Budget-Schwamm Jahr auf Jahr einen Tropfen grüner Heilsessenzen hervorwringst. Was Du konkret darunter verstehst und in welchen konkreten Vereinbarungen und Vorhaben sich dieses geheimnisvolle „Ziel“ materialisiert, das Du mit dem nichtssagenden Etikett „ökologisch“ nobilitierst, verrätst Du leider nicht. Stattdessen igelst Du Dich rhetorisch ein und bezeichnest die, die Auskunft verlangen als „Schuldige“ im biblischen Sinne, die „mit Steinen werfen“.

    Aber ist es nicht gerade umgekehrt? Müssen wir, die Bürger, Dir „einen falschen Umgang mit den zu Verfügung stehenden Mitteln“ zur Erreichung Eures Zieles „nachweisen können“? Solltet nicht vielmehr Ihr – und also auch Du – Euch beeilen, uns den „richtigen Umgang“ zu erläutern, wenn Ihr wiedergewählt werden möchtet?

    Ist nicht die pauschale Abwehr von Kritik und Nachfragen “kontraproduktiv“, eine Abwehr, die „sich nur darauf beschränkt, es besser zu wissen, aber nicht ihren Weg zur Erreichung ihrer Ziele im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten aufzeigen“ will oder – noch schlimmer – eventuell weder diesen Weg, noch diese Ziele aufzeigen kann?

    „Eine andere Politik braucht eine andere Kommunalverfassung und deren Finanzierung“?

    Das klingt nach dem Seinsfatalismus des späten Heidegger: „Nur noch ein Gott kann uns retten!“

    • sie übertreiben. könnte es sein, sie sind in der opposition? ein parteimitglied ist ein parteimitglied und somit nicht mehr frei in seinen äußerungen. das thema attacke haben wir hier schon durch. ulrich ist zumindest ein realist, mit ein bisschen einschränkung. die einschränkung ist das ergebnis einer jahrelangen parteizugehörigkeit, die auf alle parteimitglieder zutrifft. kritik kann weder die regierung noch die opposition ab.

      • Pepita Coco Lores

        Hallo Klaus, wie Sie selbst ja schon häufig genug zur Kenntnis nehmen mussten (und vermutlich nicht nur auf den Seiten von LZ-Online), ist der Realist insofern naiv, als er nicht begreift, dass er nicht ‚in der Welt‘ lebt, sondern nur in dem Bild, das er sich von ihr macht.

        Und ist Ulis ganze Botschaft hier denn nicht, dass der Idealist, wenn er in die eigene, statt in fremde Taschen greifen soll, unwillkürlich Realist wird?

        Meine Erfahrung ist: Wenn sich ein Mensch „Realist“ zu nennen beginnt, kann man sicher sein, dass er etwas vorhat, dessen er sich insgeheim schämt (oder schämen müsste), denn man wird Realist gewöhnlich ab dem Augenblick, wo einem die Zähne zum Beißen ausgehen.

    • Sehr gute Analyse von dem Blog-Artikel von Uli Löb. Vielen Dank, Susanne ! Beim ersten durchlesen kriecht man garnicht mit, was da zwischen den Zeilen gesagt wird. Löb macht´s genau wie Jens-Peter Schultz letztens. Die gleiche Haltung: Er urteilt von ganz hoher Warte runter wie Dörbaum, Manzke, Scharf, Meihsies, Srugis und all die anderen alten Bescheidwisser es immer tun: Die politischen Wettbewerber können es nicht, die jungen Leute in der eigenen Fraktion können es nicht, alle andern, die von draußen kucken, können es sowieso nicht und die Mädchen und Jungs von der Landeszeitung wolln bloß stänkern, damitse was zu schreiben haben, können es aber auch nicht. Wie lästig das alles ! Dabei regiert man als ökologischer Beziehungsarchitekt doch so schön mit die einstigmaligen Feinde vonner SPD und hat einen direkten Draht zum Volkswillen wie früher die Pastoren zum lieben Gott. In solcher Harmonie bringt die blöde Fragerei nur Unruhe ins ohnehin rational nicht Nachvollziehbare. Das Motto der ratsfüchsischen Seelsorger: „Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser.“

  6. Sehr geehrter Herr Löb

    Das digitale „Forum für Lokalpolitik und Stadtkultur“ der LZ ist eine Dialog-Plattform. Sie wird auch außerhalb Lüneburgs beachtet, gerne gelesen und und genutzt. Die überwiegend und konstant sehr guten Beiträge lobte unter vielen anderen Ihre Parteifreundin MdB Frau Dr. Julia Verlinden mehrmals und schrieb zuletzt vor einem Monat, sie freue sich sehr über die lebhaften Debatten hier. Mich würden Ihre Antworten auf die Einwürfe und Fragen von Herrn Jenckel, Frau Fricke, Herrn Bruns, Herrn Stöcking und der Leserbriefschreiberin „Susanne“ sehr interessieren. In dem Brief von „Gerfried“ an Herrn Pauly steckt ebenfalls einiges, worauf Sie präzisierend regieren könnten, bevor der Adressierte selbst in die Tasten greift.

    Werden wir hier noch einmal von Ihnen hören? Oder sind Sie am Ende sogar überzeugt, selbst in einem Online-Blog von hoher Qualität, mit höchster Aufmerksamkeit und großer Reichweite führe man Bürgergespräche, die man, gewiss ohne mit vorgehaltener Pistole dazu gezwungen worden zu sein, angestoßen oder in die man selbst mutig und mit scharf pointierten Thesen eingegriffen hat, nicht dadurch weiter, dass man „das rational Richtige sagt“?

    MfG

    Marlies Michels-Honrichsen

  7. Hallo Herr Stadtrat Dr. Webersinn

    Wollen Sie als Fraktionsvorsitzender der Rats-CDU die Angriffe von Herrn Löb auf Ihre Partei hier unkommentiert so stehen lassen? Gibt es nicht vielleicht doch Argumente, mit denen Sie das negative Bild sachlich und besonnen korrigieren könnten? Ich glaube, viele Lüneburger wären Ihnen dankbar, wenn Sie ihnen an dieser Stelle einen Weg weisen würden, wie man die momentane Situation der hansestädtischen Christdemokraten zu verstehen hat.

    Werner Vortriede

    • Rainer Petroll

      Kommentar zu Ulrich Löbs Replik zum LZ Blog:
      „Lüneburger Rat zwischen Dornröschenschlaf und Koma“.
      Ulrich Löb habe ich im Stadtrat als kompetenten, fairen Ratskollegen wahrgenommen. Kommentieren möchte ich hier seine Linken Kritik, daraus folgt zwangsläufig meine Kritik an den Lüneburger Grünen.
      Vermutlicher Anlass für Löbs Kritik ist das aktuelle Wahlergebnis in Bremen. Die Grünen haben 33% ihrer Wähler verloren. (22,5% auf 15,1%) Die Linken haben 70% Wählerstimmen dazugewonnen. (5,6% auf 9,5%) Besonders alarmierend für die Grünen, die Wählerwanderung zeigt, dass sie 5.000 Stimmen an DIE LINKE abgegeben haben. Somit ist anzunehmen, dass auch die Lüneburger Grünen ihr Fukushima Wahlergebnis von 2011 nicht widerholen werden.
      Logische Folge: Herr Löb tritt in die Fußstapfen von Andreas Meihsies und macht den politischen Mitbewerber madig. Er meint:“ die Linke 2 Personen Opposition sei überfordert und Michel Pauly baut immer stärker ab“. Ich habe davon noch nichts bemerkt. Ich kenne Michel Pauly seit 8 Jahren. Es macht mir Spaß mit ihn zusammenzuarbeiten. Als rhetorisch begabter Wirtschaftswissenschaftler ist ihm im Stadtrat über alle Themen kaum einer gewachsen. Er baut nicht ab, er steigert sich stetig und wird zur nächsten Kommunalwahl in Höchstform sein.
      Tatsächlich frage ich mich manchmal, sind wir die einzige Opposition im Stadtrat? Wir lieferten der Mehrheitsgruppe mit ca. 100 Anfragen und Anträgen in den letzten 8 Jahren laufend Denkanstöße wie z.B.:
      Kommunalisierung von Strom und Gas (Stadtwerke), Keine PPP Projekte, Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielhöllen, Begrenzung der Stadt-Managergehälter, Senkung von Dispozinsen, Erhöhung der Steuerprüferzahl, Neuer Sportplatz für den LSK, Sozial gerechte Bodennutzung (Sozialwohnungen), und kürzlich zur letzten Ratssitzung „Wildtierverbot für Zirkusbetriebe“. Wir bringen rot/grün damit oft in Verlegenheit, weil wir sozialdemokratische und grüne Politik einfordern. Beispiel „Wildtierverbot“. Fast den gleichen Antrag hatten die Grünen 2012 vorbereitet. Oberbürgermeister Mädge erhob Einspruch. Die Grünen beugten sich dem Diktat, reichten den Antrag nicht ein. Wie Hans-Herbert Jenckel treffend schreibt: „Die Grünen sind auf Kuschelkurs zur SPD ins Bett gestiegen“.
      Aus der grünen Basis ist durchgesickert, dass es in der rot/grünen Mehrheitsgruppe zu einem heftigen Streit gekommen ist, was dazu führte, dass die grünen Ratsmitglieder Katherina Guhl und Sebastian Heilmann im September 2014 ihre Ratsmandate zurückgaben. Herr Meihsies hat anscheinend seine politischen Gegner aus dem Stadtrat raus gemoppt. Die Meinungsvielfalt in der grünen Ratsfraktion erscheint mir jetzt stark eingeschränkt. In der geschönten Presseerklärung stand dann etwas von persönlichen Gründen für den Rücktritt. Damit nähert sich die grüne Fraktion dem immer einheitlichen Abstimmungverhalten (Fraktionsdisziplin) der SPD Fraktion.
      In den 1980er Jahren waren es die Lüneburger Fußgängerzonen, in den 1990er Jahren die Konversion der Scharnhorst Kaserne, womit die Grünen positiv aufgefallen sind. Nicht nach vollziehbar, dass die Grünen das Millionengrab Uni Audimax mitgetragen haben. Auf 100 Millionen € können die Kosten noch steigen. DIE LINKE hat das immer abgelehnt, hätte die Millionen besser zur Förderung von Sozialwohnungen eingesetzt. Heute sind grüne Visionen kaum wahrnehmbar.
      Beispiel Energiewende in Lüneburg:
      Die rot/grüne Mehrheitsgruppe möchte für 50.000,-€ einen Energiewendebericht erstellen lassen? Es soll öffentlichkeitswirksam dargestellt werden, was für eine tolle Arbeit rot/grün bezüglich Klimaschutz und Energiewende leistet. Ist das wirklich so wunderbar gelaufen?
      Der Grundsatzausschuss „Energie für Hansestadt und Landkreis Lüneburg“ besteht fast 3 Jahre hat aber noch nie getagt. Bei der wichtigsten städtischen Gesellschaft für Klimaschutz und Energiewende sind die Aktivitäten gleich Null: „Regenerative Energie Lüneburg GmbH“ von 2011. Diese Gesellschaft und der Energieausschuss wurden anscheinend nur gegründet um dem Bürger Aktivitäten im Bereich Erneuerbare Energien vorzutäuschen. Das sind Schaufenster Aktivitäten.
      Die Luna GmbH hat von der Stadt die Straßenbeleuchtung gepachtet. Nachdem 6 Jahre vergangen sind, ist von LED Straßenleuchten wenig zu sehen. Wenig LED Leuchten bedeutet wenig Reduzierung des Energieverbrauchs.
      Geplant sind auch Quartierskonzepte, bei denen Hauseigentümer Beratung zur Energieeinsparung bekommen sollen. Laut unserem OB Mädge macht die Stadt das im Wesentlichen um die Beratungs-Fördermittel abzugreifen. Da für Energiesparmaßnahmen der Hauseigentümer keine Fördermittel vorhanden sind, werden sich Sparmaßnahmen nicht lohnen. Abzusehen, dass die Quartierskonzepte wirkungslos bleiben.
      Dann die BHKWs der Avacon AG. Da fehlen mir Zukunftsvisionen. Z.B. im Hanseviertel steht jetzt ein BHKW, aber diverse Häuser waren schon vorher mit eigenen Heizungen fertiggestellt. Da wurde der rechtzeitige Bau des BHKW verschlafen, nicht zeitlich so geplant, dass das gesamte Hanseviertel mit Fernwärme versorgt werden kann.
      Zusammengefasst: Es gibt reichlich Kritikpunkte in der rot/grünen Energiepolitik.
      Die linken Pläne für eigene Stadtwerke wurden von den Grünen aus rein parteitaktischen Gründen abgelehnt. Ja, sie sind sogar auf den Avacon Kuschelkurs der SPD eingeschwenkt. Hätten wir eigene Stadtwerke könnten Visionen einer ökologisch denkenden Stadt für 100% erneuerbare Energien wie in Emden oder für ein flächendeckendes Fernwärmenetz wie in Flensburg verwirklicht werden.
      Von rot/grün geplante 50.000,-€ teure Studien mit bunten Broschüren ersetzen keinen Elektroingenieur, der im Bauamt fehlt um die Energiewendeziele der Stadt umzusetzen. Es ist doch ein Jammer, dass in der Stadtverwaltung bezüglich Energiewende so wenig Kompetenz vorhanden ist, dass immer mehr Ingenieurwissen teuer eingekauft werden muss.

      Rainer Petroll
      Ratsherr für DIE LINKE
      im Lüneburger Stadtrat

      • mein lieber rainer, ich erkenne dich ja gar nicht wieder. wo du recht hast, hast du recht. eine frage: wie willst du was verändern, wenn die grünen und die spd mit euch nichts zutun haben wollen? wie schrieb löb: rationalität scheint im rat nicht vorzuliegen.

        • Rainer Petroll

          Lieber Klaus,
          diese Frage stellt sich für uns nicht, somit kann ich sie Dir auch nicht beantworten.
          Gestern kamen 12 streikende Erzieherinnen zu uns ins Büro. Die kamen zu uns, weil sie bei uns Kompetenz für soziale Gerechtigkeit sehen. Die gingen nicht zur SPD oder den Grünen. Wahl für Wahl wandern von der SPD Kompetenzwerte für soziale Gerechtigkeit zu den Linken. Das merken wir auch vor Ort bei unserem Sozialstammtisch, der sehr gut angenommen wird. In der Uni sind wir mit der Hochschulgruppe präsent, wie stellen seit Jahren den Asta Vorsitzenden oder wie z.Z. den Asta Sprecher mit Torben Peters. Die linke Jugend hat Mitgliederzuwachs. In Kreistag und Stadtrat sind wir präsent. Im Stadtrat bringen wir die rot/grüne Mehrheitsgruppe vermehrt in Verlegenheit, so dass sie unsere Antrage jetzt mehrfach nicht abgelehnt, sondern mit uns in die Ausschüsse überwiesen haben. Wir werden somit nicht ausgegrenzt. Wir machen mit Idealismus unsere Arbeit und sehen der nächsten Kommunalwahl optimistisch entgegen.

          • mein lieber Rainer, es freut mich zu lesen, dass du zufrieden bist. so eine einstellung hat man in der politik selten. nur allein, es fehlt mir so recht der glaube daran. du kannst dich doch bestimmt an münte erinnern( opposition ist mist) hat der alte sozi da kein recht?

      • Karl Achimsen

        Lieber Herr Petroll,

        toller und sehr sachlicher Beitrag, der manchen Wunschgedanken Ihres auch von mir hochgeschätzten Ratskollegen Löb sichtbar macht. Wie es um Menschlichkeit und Harmonie unter Lünegrünen tatsächlich bestellt ist, wird keinem Zeitungsleser entgangen sein. Die privaten Berichte von der Basis können da bestenfalls Lücken schließen und Farbtupfer beisteuern. Und das Verhältnis und die Aussichten der 2011 eingetragenen Zugewinnpartnerschaft M/M hat wohl niemand besser beschrieben als August Strindberg, der sich ja einen großen Namen als Frauenversteher, als Vorkämpfer der Gleichberechtigung und als Romantiker des süßen Glücks im idyllischen Mondscheinwinkel gemacht hat: „Manche Ehe ist ein Todesurteil, das jahrelang vollstreckt wird.“

        Eine Frage in Teilfragen: Was Sie als „Kommunalisierung von Strom und Gas (Stadtwerke)“ bezeichnen, klingt nicht übel, bringt aber doch wohl einige Schwierigkeiten mit sich. Ungefähr die Hälfte der 450 noch gemeindeeigenen Stadtwerke in Deutschland haben große Schwierigkeiten, wirtschaftlich zu arbeiten. Warum sollte das in Lüneburg anders sein? Was, wenn das neue städtische Unternehmen Verluste macht? Wollen Sie dann freiwillige Leistungen etwa im kulturellen Bereich (Theater, etc.) zurückfahren? Und wie würden Sie sich die Finanzierung einer solchen Gründung denken, die sicher an die 100 Millionen-Grenze ginge?

        • Rainer Petroll

          Lieber Herr Achimsen,
          gerne beantworte ich ihre Frage. Die Finanzierungsfrage einer Millionensumme stellt sich aber z.Z. nicht, da der Konzessionsvertrag für das Strom-und Gasnetz 2008 von der Stadt für 15 Jahre verlängert wurde, somit ein Netzkauf erst wieder 2023 lohnenswert wäre. Aber Stadtwerke kann man auch ohne eigenes Netz gründen, wie nachfolgend beschrieben.
          In Deutschland wird von der Wirtschaft viel Geld ausgegeben, mit dem Ziel die öffentliche Meinung in eine der Wirtschaft genehme Richtung zu beeinflussen. Kürzlich gab es so eine Aktion. Sämtl. Zeitungen berichteten von einer Studie der PWC PricewaterhouseCoopers Unternehmensberatung mit der Überschrift: “Stadtwerke in der Schuldenfalle“. Wer die Studie bezahlt, der bekommt das Ergebnis das er haben möchte. Hier haben die großen Energiekonzerne Geld in die Hand genommen um nachzuweisen, wie schlecht es den Stadtwerken geht. Sicher geht es einigen Stadtwerken schlecht. Sicher geht es viel mehr Stadtwerken gut. Seit 2007 sind in Deutschland über 60 neue Stadtwerke gegründet worden. Allein die Stadtwerke München führen jedes Jahr ca.250 Millionen € an die Stadtkasse ab.
          2008 wurde ich von einem mir bekannten SPD Stadtrat aus Hessen eingeladen an einer Exkursion zu den Stadtwerken Wolfhagen bei Kassel teilzunehmen. Dort habe ich an einem Gespräch mit dem Geschäftsführer teilgenommen. Wir sprachen über Netzkosten, Stromkosten, Netzzentgelte, Einnahmen, Ausgaben und Wirtschaftlichkeit. Da konnte ich mir ausrechnen, was das für Lüneburg bedeuten würde, Netzentgelte+ Gewinne aus Stromerzeugung und Verkauf über 20 Millionen €/pa. Ich habe dann den ersten Stadtwerkeantrag für die linke Stadtratsfraktion geschrieben. Wolfhagen hatte 2006 das Stromnetz von EON gekauft. EON hatte vorher versucht die kommunalen Mandatsträger zu beeinflussen, Bürgermeister und Ratsherren wurden zu Hause aufgesucht um sie zu überreden das Netz nicht zu kaufen.
          Neulich gab es eine ZDF Dokumentation mit dem Titel: Ungleiche Gegner – Wie Gemeinden um ihre Stromnetze kämpfen. Das Tafelsilber zurückgeben, dagegen wehren sich die Konzerne. Das ist ein Kampf David gegen Goliath. EON hintertreibt systematisch die Rekommunalisierung von Stromnetzen. Mit allen Mitteln wird versucht die Herausgabe zu verzögern. So das ZDF.
          Wer weiß, was in Lüneburg alles von EON Avacon dazu unternommen wurde. Einige Wochen vor der Abstimmung erschienen in der LZ große Berichte, wie umweltfreundlich EON Avacon den Strom erzeugt. Auch wurden die Lehrlinge zur Ratssitzung abkommandiert. Dann hielt die Stadtkämmerin Frau Lukaschek bei der Ratssitzung einen Power Point Vortrag der im Wesentlichen die EON Argumente enthielt, wahrscheinlich auch von EON stammte. Dabei hat sie nur von Kosten gesprochen, Millionen Kaufkosten, Gerichtskosten, RA Kosten, Gutachterkosten usw. und die großen Risiken. Die Einnahmen Netzentgelte + Gewinne aus Stromerzeugung und Verkauf mit ca. 20 Millionen € hat sie nicht erwähnt.
          Spenden von EON an die Bundes SPD über 50.000,- € sind im Internet veröffentlicht. Vor Ort läuft es diskreter, Parteispenden unter 10.000,-€ brauchen nicht veröffentlicht werden, dann wird mal ein Verein gefördert, eine Lehrlingswerkstatt ausgebaut oder ein Grundstück an die Stadt unter Marktpreis verkauft.
          Folge der EON Abhängigkeit: Der Stadtwerkeantrag wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt. Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel der Stadt Springe am Deister. Mit einem CDU Bürgermeister und CDU Ratsmehrheit hat diese Stadt im Juni 2008 das Stromnetz für 20 Millionen Euro von E.ON gekauft. Und was machte unsere Lüneburger große SPD/CDU Koalition? Mit E.ON Avacon wurde ein neuer Konzessionsvertrag für Strom und Gas über 15 Jahre abgeschlossen. Die Stadt Lüneburg verbaut sich damit jeden eigenen Gestaltungsspielraum. Passend dazu eine Pressemeldung von 2008:„E.ON Avacon Aufsichtsratsmitglied OB Mädge wurde in einen weiteren Aufsichtsrat des Gesamt-Konzerns E.ON berufen“
          Anfang 2010 waren den Stadtwerken Barmstedt die Linken Stadtwerkeaktivitäten aufgefallen. Wir trafen uns mit dem Geschäftsführer. Die Stadtwerke Barmstedt zeigten großes Interesse an Lüneburger Stadtwerken um bei einer Zusammenarbeit Synergieeffekte zu erzielen. So haben die Stadtwerke Barmstedt auf eigene Kosten eine Machbarkeitsstudie „Einrichtung eines Stadtwerks in Lüneburg“ erstellen lassen. Die Übernahme ihrer Lüneburger Bestandskunden wurde angeboten. Laut Studie wären im Gründungsjahr Finanzmittel in der Größenordnung von nur ca. 270.000,-€ zur Sicherstellung der Liquidität erforderlich. Diese Studie wurde allen Fraktionen zur Kenntnis gegeben. Der Geschäftsführer der Stadtwerke Barmstedt, Herr Fred Freyermuth, erklärte sich bereit, auf Einladung die Studie auch im Stadtrat, dem Fachausschuss oder der Verwaltung offiziell vorzustellen. Keine andere Fraktion hat auch nur darauf reagiert. Ein Joint Venture mit einem anderen öffentlichen Stadtwerk zur Durchführung einiger Dienstleistungen findet bereits heute zwischen anderen Stadtwerken statt und würde der Stadt Lüneburg zur Begrenzung des notwendigen Anfangsbedarfs sowie zur Vereinfachung der Stadtwerkegründung dienen. Auch eine Minderheitsbeteiligung der Stadtwerke Barmstedt und die Kooperation mit anderen kommunalen Unternehmen wären Optionen eigener Stadtwerke. Die Übernahme der Bestandskunden der Stadtwerke Barmstedt würde einen anfänglichen Kundenstamm und sichere Einnahmen bedeuten. Für die Gründung der Stadtwerke ist es nicht notwendig, die Netze zu kaufen, denn für den Vertrieb und schrittweise Aufbau einer regenerativen Energieerzeugung aus den jährlichen Überschüssen ist es nicht notwendig, die Konzession für die Verteilnetze zu besitzen, da durch die Liberalisierung im Strommarkt die Durchleitung allen Energieversorgungsunternehmen gewährt werden muss.
          „Wenn über die Energiewende in Lüneburg gesprochen wird, dann sollten wir die 2011 gegründete „Regenerative Energie Lüneburg GmbH“ nicht außen vor lassen. Es stellt sich die Frage: Warum ist die Gesellschaft nicht aktiv, warum werden in ihrem Namen keine regenerativen Energieanlagen aufgebaut? DIE LINKE hatte 2008/2010 und 2011 jeweils Anträge gestellt, Stadtwerke Lüneburg zu gründen.
          Alle Anträge wurden abgelehnt. Aber Rot/Grün kam in Erklärungsnot die Anträge abzulehnen, denn auch diverse SPD regierte Kommunen haben neue Stadtwerke gegründet, unser SPD Landesvater Weil und auch die SPD Bundestagsfraktion hat sich für Rekommunalisierung der Energieversorgung ausgesprochen. In einem 2010 im Bundestag eingebrachten SPD Antrag stand:“Energieversorgung in die öffentliche Hand, Energie ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge“
          Unser Oberbürgermeister ließ sich mit einer großen Solaranlage von der LZ fotografieren. So wurde dem Bürger gezeigt, dass die Stadt auf dem richtigen Weg ist und dafür wurde schnell die „Lüneburger Grundstücks- und Gebäudemanagement GmbH“ in „Regenerative Energie Lüneburg GmbH“ umfirmiert. Die neue Gesellschaft ist aber gar nicht aktiv. Sie ist z.Z. eine Schaufenster GmbH. Der Schlüssel für das Gelingen der Energiewende liegt in der dezentralen Energieerzeugung in möglichst vielen Kommunen und Regionen. Deshalb bleiben wir in diesem Sinne weiter aktiv, der nächste Stadtwerkeantrag kommt bestimmt.
          Die „regenerative Energie Lüneburg GmbH“ sollte nach einer Übergangszeit in „Stadtwerke Lüneburg „ umbenannt werden. Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und mit Gas betriebener Kraft-Wärmekopplung sowie Vertrieb von Strom und Erdgas an Endverbraucher sollten Aufgaben der Stadtwerke und später auch die Übernahme der Netze möglich sein.
          Die Realisierung hat z.Z. kaum Chancen. Mit langem Atem bleibt DIE LINKE am Ball und hofft auf die Renaissance sozialdemokratischer Politik.

          • Karl Achimsen

            Lieber Herr Petroll,

            vielen Dank für diese wirklich beeindruckende Darstellung. Leider kann ich all die von Ihnen gebotenen Informationen zu dieser späten Stunde nicht mehr so verarbeiten, dass eine halbwegs brauchbare Antwort dabei herauskommen wird. Außerdem habe ich noch die Architektur eines Vortrags zu stabilisieren, der morgen heruntergehaspelt werden muss. Darum vorläufig nur soviel: Manches, was Sie schreiben, ist mir bekannt. Anderes ist von außen kaum zu durchschauen. Die Art der materiellen oder inhaltlichen Interessen der Stadt, vertreten durch unseres Oberbürgermeister, an dieser merkwürdig intimen EON Avacon-Connection etwa. Und insbesondere auch die konzeptionellen und praktischen energiepolitischen Aktivitäten von Frau Schäfke sind mir vollkommen schleierhaft geblieben, seitdem die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH im Sommer 2011 angewiesen wurden, die Beteiligungsvertreter der Lüneburger Wohnungsbau GmbH und der Lüneburger Wohnungsbau Verwaltungs-GmbH in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Grundstücks- und Gebäudemanagement GmbH anzuweisen, für die Umbenennung der Gesellschaft in „Regenerative Energie Lüneburg GmbH“ und die Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu stimmen. Es gibt hier eine ganze Reihe von Fragen, die ich gerne stellen würde. Doch muss ich das auf später verschieben.

            Nur eines: Vollkommen unbegreiflich ist mir, warum – wenn es auch bloß annähernd zutrifft und sich plausibel vorrechnen lässt, dass, wie Sie schreiben, „Netzentgelte und Gewinne aus Stromerzeugung und Verkauf über 20 Millionen €/pa“ einspielen würden – das kaufmännisch ökonomische Moment nicht alle Ihre Ratskolleginnen und -kollegen augenblicklich für die Rekommunalisierung der Energieversorgung einnimmt. Hat die von Herrn Löb diagnostizierte Rationalitätsferne bereits einen solchen Grad erreicht, dass die Lüneburger Nachfahren der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Hanse den gesunden merkantilen Freiheitsstolz gemeinwohldienlicher wirtschaftlicher Eigenständigkeit nicht mehr kennen?

          • Mit langem Atem bleibt DIE LINKE am Ball und hofft auf die Renaissance sozialdemokratischer Politik.
            na, dann hoffen wir doch schon mal gemeinsam. ob wohl alles mit rechten dingen vorgegangen ist, beim abschmettern? ich habe da so meine zweifel. in köln gibt es einen ganz bekannten klüngel, den kann ich mir in lüneburg auch gut vorstellen.

          • Rainer Petroll

            Lieber Herr Achimsen,
            vielen Dank für ihre schnelle Antwort.
            Wenn Sie noch weitere Fragen haben, dann kommen Sie doch zu unserer Fraktionssitzung. Die ist jeden Freitag von 16:00 bis ca. 18.30 Uhr in unserem Parteibüro in der Altenbrückertor.Str.2, 21335 Lüneburg. So komplexe Themen kann man besser mündlich besprechen.
            Vorab zu der von Ihnen angesprochenen Geschäftsführerin der LüWoBau und Regenerative Energie Lüneburg GmbH. Die Frau Schäfke ist sehr kompetent und macht nach m.E. einen tollen Job. Sie kann aber leider nur das machen, was der Herr Oberbürgermeister und die Mehrheitsgruppe im Stadtrat vorgeben.

  8. Pauly hat recht

    Es gibt im Lüneburger Stadtrat zu viele Hände, die Geld ausgeben, damit das Foto ihrer Eigentümer in die Landeszeitung kommt. Doch, „ob am Ende die zwischen drei alten Männern getroffenen Entscheidungen von 24, 25 oder 26 Ratsmitgliedern formal legalisiert werden, spielt im Alltag gar keine Rolle.“ Es wird vielen in Lüneburg nicht gefallen, dass ich in diesem Zusammenhang auf die Wirtschaft komme. Ja, die Wirtschaftskraft einer Stadt ist nicht alles, aber ohne Wirtschaftskraft ist alles nichts. Ohne starke Privatunternehmen verliert die Stadt ihre Fähigkeit, Kultur, Sport, Soziales und Umwelt zu fördern. Umgekehrt sieht man, was Städte mit starken Unternehmen sich leisten. Als Beispiel zitiere ich den Fußball, der aus Lüneburg heraus gedrängt wurde, in dem aber Orte, die ebenso groß sind wie Lüneburg oder sogar kleiner, ganz oben mitmischen: Wolfsburg, Leverkusen, Hoffenheim, Ingolstadt. Das Gleiche gilt für die Kultur, siehe Luxemburg (Stadt) oder Zürich. Erste Priorität der Stadt Lüneburg und damit erste Aufgabe des Oberbürgermeisters muss sein, die Wirtschaftskraft und den Wohlstand von Stadt und Bevölkerung zu erhalten und zu stärken. Das heißt, den Wegzug profitabler Unternehmen mit allen Mitteln zu verhindern, die Gründung neuer Firmen zu fördern und Unternehmen/Investoren für Lüneburg zu gewinnen.

    Auch die Bezieher hoher Einkommen sollte man als Zielgruppe im Auge behalten. In Lüneburg wohnen schon heute viele Freiberufler, Unternehmer und Manager, die ihre Arbeitsstätte in Hamburg oder in der Region haben. Lüneburg ist für diese Zielgruppe ein hochattraktiver Standort. Von der Einkommensteuer ihrer Einwohner erhält die Stadt 15 Prozent bzw. 12,5 Prozent bei der Abgeltungssteuer. Hundert Einkommensteuermillionäre bringen der Stadt rund 13,5 Millionen Euro im Jahr.

    Lüneburg ist per Ende 2014 inklusive Rückstellungen (ungewisse Verbindlichkeiten) mit ca. 600 Millionen Euro verschuldet

    (Anm. jj: Die Zahl kennt keiner. LG hat angesichts des Schuldenerlasses durch das Land zwischen 200 u. 250 Mio Schulden je nach Lesart)

    und zahlt darauf über 10 Millionen Euro an Zinsen sowie sonstige Finanzaufwendungen, also rund zwei Prozent. Der Landkreis hat 2015 Schulden von ca. 137 Millionen Euro. Angesichts des Schuldenstandes werden alle Proteste gegen Kürzungen in Kultur, Sport und ähnlichen Bereichen wirkungslos verhallen. Man braucht sich nur vorzustellen, dass die Zinsen wieder auf ein normales Niveau steigen. Bei Zinsen von fünf Prozent und weiter steigenden Schulden wären rund 30 Millionen Euro jährlich für Zinsen aufzubringen. Die hohen Schulden werden irgendwann zum Mühlstein um den Hals der Stadt. Lüneburg wird sich in Zukunft einfach nicht mehr leisten können, viele Millionen Euro im Jahr für Kultur auszugeben. Entweder die Stadt schafft das selbst oder der Zwangsverwalter wird die unvermeidlichen Kürzungen durchziehen. Alle unnötigen Ausgaben sind zu unterlassen. 100 Millionen Euro oder mehr für das Audimax statt ursprünglich geschätzter 57 Millionen. Mit wie viel statt der veranschlagten 7 Millionen werden Stadt und Kreis am Ende dabei sein? 20 oder 30 Millionen? – Unfassbar.

    Die Quittung dafür wird eines nicht mehr sehr fernen Tages präsentiert. In den nächsten fünf Jahren fallen weitere große Defizite an, die Schulden steigen. Eine jährliche Neuverschuldung seit 2011 von fast 4 Millionen Euro pro Jahr bis 2017 ist bereits eine Haushaltstatsache, trotz des Geschenks der Entschuldungshilfe durch die CDU-geführte Landesregierung im Jahr 2012/2013. Erst post Mädge, in 2020 oder 2025, soll ein Haushaltsausgleich erreicht werden. Das wird aber nur gelingen, wenn weitaus rigorosere Sparmaßnahmen als bisher schon heute durchgesetzt werden. Ich nenne als Beispiel eine Reduktion der Beschäftigtenzahl der Stadt um mehr als 500 – sie wird unvermeidlich sein. Ohne diese Maßnahmen ist ein Haushaltsausgleich illusorisch. Einsparen kann man auch bei der Zahl der Stadtratsmitglieder. Das nationale Parlament von Luxemburg hat 60 Mitglieder, das von Israel 120. Wozu braucht das 10 bzw. 100 Mal kleinere Lüneburg dann 43? Fünfzehn oder zwanzig Personen vom Format und der Tatkraft (nicht unbedingt der politischen Konfession) eines Pauly, jedenfalls deutlich weniger als die Hälfte würden es auch tun. Das ist zwar primär kein monetäres Kostenthema, aber ein Zeitkostenthema und programmierte Ineffizienz.

    Die wissenschaftliche Qualität unserer Fachhochschule Leuphana ist umstritten. Sie selbst behauptet, sie sei super, alle anderen nehmen sie nicht ernst. Ihre Ausstrahlung auf die lokale und regionale Wirtschaft hält sich trotz vieler europäischer Fördermillionen noch sehr in Grenzen. Wie kann es sein, dass es in Lüneburg keine nennenswerten Start Ups in Feldern wie Life Sciences, Informatik, Robotik, Biotechnologie, Physik, Medizintechnik gibt, obwohl die Universität hier angeblich hervorragende Ausbildung und Forschung bietet? Von den 380 Investments des High-Tech-Gründerfonds ist kein einziger in Lüneburger Start Ups erfolgt, jedoch 100 in Berlin. Proportional müsste Lüneburg mindestens fünf Investments auf sich gezogen haben. Ich habe nur eine Erklärung: Es fehlt der Universität an Wirtschaftsnähe und echtem Unternehmertum. Selbst die Idee für eine Business School wurde bisher von der Universität nur halbherzig und hauptsächlich in Reklametamtam aufgegriffen. Mit kasernenhaften Einschnürungs- und Verschulungskonzepten für Studenten, mit weitgehend inhaltsleerem Nachhaltigkeitsgerede und sturzflutartigen Marketingschwabbeleien kommt man nicht weiter. Naturwissenschaftliche Kompetenzen müssen her! Universitäten von Harvard bis Stanford beweisen, dass die Kombination von harten Natur-, IT- und Ingenieurwissenschaften einerseits und zielbewusstem Business andererseits zu enormen Start-Up-Erfolgen und Wirtschaftswachstum führt.

    Auch die Leuphana in Lüneburg hätte in dieser Hinsicht großes Potenzial. Die Industrie- und Handelskammer könnte in Kooperation mit der Uni Kurse zu Unternehmensgründung und -führung entwickeln, die Studenten aller Fachrichtungen offen stehen. Mit Sicherheit würden solche Kurse zu mehr Unternehmensgründungen in Lüneburg führen.

    Tim Wolff

    • Gerhild Tietjens

      Eine Anmerkung zu Herrn Jenckels Anmerkung im Kommentar von Herrn Wolff: „(Anm. jj: Die Zahl kennt keiner. LG hat angesichts des Schuldenerlasses durch das Land zwischen 200 u. 250 Mio Schulden je nach Lesart)“

      Vielleicht hat Herr Wolff sich (irrtümlich ?) auf Zahlen vom November 2012 bezogen? Vielleicht hat er hochgerechnet oder er besitzt zusätzliche interne Informationen? Ende 2011 jedenfalls betrug die Gesamtsumme der städtischen Schulden am Bilanzstichtag 587 Millionen 188 Tausend 787 Euro und 60 Cent. Sollte sie heute geringer sein, dann nur wegen der Entschuldungshilfe des sogenannten „Zukunftsvertrags“, mit der das Land Niedersachsen 70 Millionen Euro Lüneburger Schulden unter strengen Auflagen übernommen hat. Diese Hilfe betraf aber nur die Liquiditätskredite der Hansestadt Lüneburg in Höhe von mehr als 150 Millionen Euro — nicht Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und aus Rückstellungen!

      Siehe VO 4882 und Wortprotokoll von der Ratssitzung am 1.November 2012 (!) unter dem Ressourcenanzeiger: http://www.stadt.lueneburg.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=24355&options=8

    • Herr Wolff, ich habe nichts gegen die wirtschaft, ich habe aber etwas dagegen, wenn ihr alles geopfert werden soll. menschlichkeit, natur, gesundheit. und was die schulden angeht, unser wirtschaftssytem ist darauf ausgelegt. man stelle sich vor, der staat macht keine schulden mehr, welcher anleger kann dann noch zinsen kassieren? und was die rückzahlung der schulden betrifft, wer will das? und wozu soll das gut sein? man stelle sich vor, niemand hat schulden. zins und zinseszins darf man dann vergessen. wollen sie eine systemänderung? ich würde es begrüßen. rothschild sagte mal: zins und zinseszins sind das achte weltwunder. auf dieses weltwunder kann ich locker verzichten.

      • Georg Wüstenhagen

        Sehr geehrter Herr Bruns, verzeihen Sie, dass ich mich einschalte: Sie haben nichts gegen die Wirtschaft, aber zuletzt ist sie doch der Gottseibeiuns. Seltsam kam mir schon häufiger Ihre überkritische Haltung gegenüber vielen öffentlichen Dingen vor, die in Ihrer Generation weit verbreitet zu sein scheint und immer öfter anzutreffen ist. Es ist ein tiefsitzendes Misstrauen gegenüber Personen und Institutionen, das da Platz greift – eine verbreitete Neigung, das Kind mit dem Bade auszuschütten und am liebsten noch das Badezimmer mit. Natürlich gibt es Missstände aller Art in Lüneburg und Umgebung; aber dass sie nun gerade eine Generation am stärksten zu beschäftigen scheinen, die es besser hatte als alle vor ihr, das ist schwer zu erklären. Viele der sogenannten „Wutbürger“ sind – wie Sie auch – eigentlich Wutrentner. Woher die neue Altersradikalität? Warum glauben Leute, denen es so gutgeht, dass vieles so schlecht ist?

        Wenn ich mit den fitten, jungen Alten z. B. bei uns in Reppenstedt spreche, insbesondere Männern, dann merke ich, dass ihnen die Verantwortung von früher fehlt. Sie hatten einmal etwas zu sagen, man hat auf sie gehört. Sie trafen Entscheidungen, die wurden umgesetzt. Nun sind sie nicht mehr dabei, zwar wohlhabend, aber nicht wichtig. Vielleicht kommt daher diese Wut, Klaus: dass Leute wie Sie einfach noch nicht alt genug sind für das Alter und die Altersmilde; nicht mit dem Körper und nicht mit dem Kopf. Vielleicht wäre ein Weg, wieder etwas Wichtiges zu tun, zum Beispiel in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Dort sind Menschen, für die es viel bedeutet, wenn sich mal jemand für eine Stunde zu ihnen setzt, sie im Rollstuhl in die Sonne schiebt, ein bisschen aus der Zeitung vorliest, plaudert – oder einfach da ist. Was halten Sie davon? Wäre so ein Engagement nicht etwas für Sie? Das Sein bestimmt das Bewusstsein, aber das Tun bestimmt das Sein.

        • Georg Wüstenhagen, sie haben ja so recht. deswegen habe ich nochmal vor, in die politik zu gehen, ohne vorurteile und mit dem versuch , menschen, die sich einreden verfeindet zu sein, nur weil sie in unterschiedlichen parteien sind, zusammen zuführen. als frührentner aus gesundheitlichen gründen hat man selbst ein schäflein zu tragen. und dieses bedeutet probleme in allen lebenslagen. meine mutter ist 87 , sie wissen, was das heißt? ich bin kein wutbürger. ich habe das problem, politik zu verstehen. wäre ich einfältig, hätte ich dieses problem nicht.
          sie scheinen jemand zu sein, der sehr vernünftig ist. wie können sie die unvernunft um sich herum aushalten?

          • Georg Wüstenhagen

            Sehr geehrter Herr Bruns,

            ich bin platt. Sie werden in die Politik zurückkehren? Welche Partei wird es diesmal sein, deren Zugehörige Sie dadurch zu Menschlichkeit, Anstand und innerem Frieden führen, dass Sie sie dabei anleiten, mit Ihnen gemeinsam „das problem, politik zu verstehen“ und persönlichen Ehrgeiz wie Gruppenegoismus zu überwinden? Wollen Sie der hanseatischen CDU zu neuem Glanz verhelfen? Frau Baumgarten im nächsten Jahr als Bürgermeisterin und Herrn Webersinn als Fraktionsvorsitzenden ablösen? Wird am Ende doch nicht Herr Doktormann an der Stelle von Herrn Pols, sondern werden Sie 2017 den Heide-Unionisten das Direktmandat des Wahlkreises Lüchow-Dannenberg-Lüneburg für den Bundestag wieder erobern? Und Sie möchten bei den Christdemokraten „ohne vorurteile“ für Ordnung sorgen? Und „mit dem versuch, menschen, die sich einreden verfeindet zu sein, nur weil sie in unterschiedlichen parteien sind, zusammen zuführen“, wollen Sie den kompletten Stadtrat endlich ins gelobte Land sachbezogenen Arbeitens geleiten? Sie wissen aber, das „die heilige Regina“ die Schutzpatronin der Zimmerleute ist? Dass sie gegen Krätze, Räude und andere Krankheiten angerufen und gerne als Jungfrau dargestellt wird, von weidenden Schafen umgeben, mit einem Kreuz, auf dem eine Taube sitzt, und mit den Attributen des Martyriums – der Krone, dem Schwert, einem Kessel oder in Flammen? Und Sie haben auch bedacht, dass Niels sich nach Ihrem Auftauchen an seinen schwedischen Namensvetter erinnern könnte, der als Ringer in den Jahren 1937 und 1939 Europameister im griechisch-römischen Stil im Halbschwergewicht gewesen ist? Der Vorname „Eckhard“ übrigens (althochdeutsch: ekka Spitze, Schneide; hart hart, stark, fest, entschlossen) hat die Bedeutung: „Der Schwertstarke“ bzw. „der im Umgang mit dem Schwert Geübte“.

            Apropos Schafe: „als frührentner aus gesundheitlichen gründen hat man selbst ein schäflein zu tragen.“ Sie sagen es. Das trifft auf einen noch im Erwerbsleben stehenden Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister ebenfalls zu. Meine Mutter ist 77. Doch ihr Körpergewicht Kilogramm (kg) entspricht eher dem Alter der Ihrigen. Wenn ich sie sonnabends in die Badewanne hebe, denke ich daher nicht unbedingt an ein „Schäflein“, bin aber trotzdem auch kein Wutbürger. Mit der Unvernunft um mich herum halte ich es aus, indem ich probiere, Vernunft zu bewahren.

            Ich wünsche Ihnen Glück und Durchhaltevermögen bei Ihrem Plan, den Lüneburger Politikbetrieb von Grund auf zu renovieren, Herr Bruns.

          • Bravo, Klaus! Wenn Sie sich mit dem Aufräumen im heimischen Augiasstall ranhalten, können Sie 2021, unmittelbar nachdem Michèl Pauly zum ersten linksdemokratischen Oberbürgermeister von Lüneburg gewählt worden ist, in Berlin die Nachfolge von Angela Merkel klarmachen. Sie wären zu der Zeit immer noch zwei Jahre jünger als Adenauer bei seinem Amtsantritt und hätten locker vier Legislaturperioden als Bundekanzler vor sich. Wenn Sie Ende 2037 im heutigen Alter ihrer Mutter an Ursula von der Leyen übergeben, wird die schon 79 sein. Und es wird Ihnen bestimmt viel Spaß machen, dabei zuzusehen, wie vier Jahre später endlich der dann 99jährige Schäuble sein Ziel erreicht, als Regierungschef die Verjüngung des Kabinetts energisch vorantreibt und sich zur Einweihung des im Frühjahr `42 doch noch fertig gestellten Audimax´ vom 82jährigen Sigmar Gabriel an den Bockelsberg rollen lässt, um den Raum der Stille feierlich in die „Klaus-Bruns-Online-Klause“ umzubenennen, aus der Sie bis weit über die Jahrtausendmitte hinaus das politische Weltgeschehen behutsam kommentieren und dirigieren können.

  9. Quo vadis, CDU

    An die Adresse der angeschlagenen CDU richtete Herr Jenckel nach ihrem verheerenden Ergebnis bei der OB-Wahl vor knapp einem Jahr und knapp drei Jahre nach den letzten Kommunalwahlen die geradezu beschwörenden Worte: „Eine starke und kreative Union im Rat, also eine starke Opposition, das ist gut für den Rat, und das ist auch gut für Lüneburg“. (https://www.landeszeitung.de/blog/blog-jj/177859-lueneburger-cdu-verlaesst-die-komfortzone)

    Was ist aus der Ratsutopie des ratgebenden Redakteurs geworden? Die natürlich immer willkommene Kontaktbörse der repräsentativen Angelegenheiten, das webersinnige Leisetreten im Baumgarten und die Verwaltung von Immobilität im Pols´schen Glaskabinett althusmännischer Provenienz, in dem man immer noch sitzt und nicht mit Steinen werfen sollte: „Die CDU ist im Aktionsradius natürlich auch dadurch eingeengt, dass Oberbürgermeister Mädge sie bei langfristig wichtigen Projekten schon in der vorherigen Wahlperiode, noch als Regierungspartner, ins Boot gezogen hat. Da ist bei manchen Vorhaben Opposition unmöglich bis unglaubwürdig.“ (http://www.landeszeitung.de/blog/blog-jj/229022-lueneburgs-rat-zwischen-dornroeschenschlaf-und-koma)

    Wo bleibt der Mut? Wo die Kreativität? Wo die Substanz? Wo bleibt die Opposition, die „in der Lokalpolitik, einen Kontrapunkt zur Regierungsarbeit“ setzt, „den man auch als Gegenentwurf BEGREIFT“ ?

  10. Quo vadis, FDP

    Mir fehlen tatsächlich ein paar Worte von Herrn Jenckel zur angeblich wieder auferstandenen FDP . Die nächste Kommunalwahl lässt grüßen. Wer wieder aufersteht, müsste doch eigentlich der Alte sein, der er früher mal war. Dann droht doch aber die gleiche Politik wie früher, oder? Wer will das?

    • @ Quo vadis, FDP

      Etwas mehr Liberalismus täte allen Stadträten gut. Auch Herrn Löb. Und sogar Frau Schellmann. Einer von Herrn Jenckels Lieblingsstichwortgebern, der französische Diplomat Talleyrand, der sich unter sechs grundverschiedenen Regierungsformen behauptet hatte, sagte einst: «Wer das Ancien Régime vor der Französischen Revolution nicht kannte, weiß nicht, wie süß das Leben war.»

      Süß – für wen? Für eine kleine Gruppe, eine Elite, die abseits der großen Mehrheit lebte und sich weigerte, die Wirklichkeit und die gesellschaftlichen Veränderungen wahrzunehmen. (Ich erinnere unseren OB und seine Freunde an die im nächsten Jahr kommenden Kommunalwahlen!) Ein Liberaler kultiviert nicht die Sehnsucht nach der Vergangenheit, selbst wenn er sich in die Geschichtlichkeit einreiht und die Vergangenheit nicht strikte ablehnt. Ein Liberaler ist kein Revolutionär, es sei denn, er muss. Er ist aber auch kein Konservativer, der hinter jeder Veränderung mehr Risiken als Chancen wittert.

      Ohne naiv zu sein, glaubt ein Liberaler an den Fortschritt, an die Möglichkeit des Fortschritts. Er ist offen gegenüber der Zukunft. Woher nimmt er diesen wohlbedachten und besonnenen Optimismus? Sicherlich nicht aus einer Philosophie, gemäß der die Menschheitsgeschichte unweigerlich in die richtige Richtung voranschreitet. Das vergangene Jahrhundert hat uns schmerzhaft vor Augen geführt, dass politische Katastrophen aller Art zwar möglich, aber nicht unvermeidlich sind. Der liberale Optimismus gründet auf Vertrauen: Vertrauen in das Individuum, Vertrauen in die Intelligenz, Vertrauen in die beständig zu reformierenden Institutionen.

      Beginnen wir beim Vertrauen in die Institutionen – nicht weil sich das Kollektiv dem Individuum aufzwingt, sondern ganz einfach weil es schon Institutionen gibt, bevor das Individuum erscheint. Die Sorge um die Institutionen, um ihr reibungsloses Funktionieren, um ihre beständige Reform ist wahrscheinlich der ureigenste Beitrag des Liberalismus. In gewöhnlichen Zeiten ist uns das nicht bewusst, gerade weil wir in einem liberalen Klima leben, das die Institutionen und ihre Spielregeln respektiert.

      Es ist nicht notwendig, auf die Ursachen der politischen Katastrophen des 20. Jahrhunderts zurückzukommen, um sich davon zu überzeugen. Es genügt, einen Blick auf das aktuelle Tagesgeschehen in Lüneburg zu werfen. Wenn die Gewaltentrennung missachtet wird, die Verwaltung den Souverän spielt, der Stadtrat den Erfüllunggehilfen, der Bürgerwille missachtet wird oder der Bürger institutionelle Entscheide nicht respektiert, kann das Schlimmste eintreten. Eine Institution muss sich aber geordnet weiterentwickeln können. Neben Wahlen, kommunaler Selbstverwaltung und Justiz trägt bei uns in Stadt und Kreis auch die direkte Demokratie dazu bei. Ein anspruchsvolles System, das jedoch Stabilität auch in der Veränderung garantiert, solange Abstimmungsresultate akzeptiert werden, wie auch immer diese aussehen und wie hoch auch immer die Stimmbeteiligung war. (Das gilt auch für die Bürgerbefragung zum Elbbrückenbau Anfang 2013 !)

      Die Sorge um die Institutionen ist die wichtigste Aufgabe einer Partei liberaler Gesinnung. Das ist nicht spektakulär, aber unabdingbar. Der Liberalismus ist nicht antietatistisch, im Gegenteil. Seine erste Sorge ist, dass der Staat gut funktioniert, dass er die Spielregeln befolgt, die Gerechtigkeit, Gleichheit und Recht vorgeben. Aber damit der Staat gut funktioniert, muss er sein Handeln auf den in der Verfassung und in den Gesetzen definierten Rahmen beschränken. Die Definition dieses Rahmens ist Gegenstand der täglichen politischen Debatten. Der besonnene Liberale will keine übermäßige Ausweitung der Staatsaufgaben, weil er auf das Individuum und dessen Intelligenz vertraut.

      Zudem hängt der Liberalismus, auch wenn er dem Geist der Aufklärung viel verdankt, nicht der Vorstellung an, der Mensch sei von Natur aus gut und er sei je nach Beschaffenheit des Staats und der Gesellschaft verdorben oder geschützt. Für einen Liberalen ist der Staat notwendig, um die Spielregeln sicherzustellen, bestimmte Dienstleistungen (Infrastrukturen) zu erbringen und eine gewisse Solidarität zu gewährleisten. Der Mensch ist für sein Schicksal selbst verantwortlich. Der Staat kann bestenfalls dank seiner Organisation vermeiden, dass der Mensch gefährliche Tendenzen entwickelt. In diesem Sinne kann eine geordnete Gesellschaft ihre Mitglieder vor dunklen inneren Kräften, die gefährlich werden könnten, schützen.

      Der Liberalismus ist ein Produkt «made in Europe», das sich aber auch ausserhalb Europas ziemlich gut angepasst hat, in Amerika beispielsweise oder heutzutage auch in einigen Ländern Asiens. Aber der Liberalismus kann nicht «in vitro» kultiviert werden. Um sich entwickeln zu können, braucht er ein besonderes kulturelles Umfeld. Deshalb sind Bildung, Kultur, Forschung, Wissenschaft und die Diskussion über die moralischen Grundlagen einer liberalen Ordnung so wichtig. (In diesem Zusammenhang geht mein Dank an Blog.jj, das im besten Sinne liberale «Forum für Lokalpolitik und Stadtkultur» !) Der Liberalismus ist eng mit der Vernunft verbunden, einer zukunftsgerichteten Vernunft. Das ist heutzutage vielleicht der heikelste Punkt der politischen Auseinandersetzung. Welche Rolle sollen Gefühle und Vernunft im politischen Leben spielen? Welcher Platz soll dem Zweifel, den Alternativen in einer Diskussion zukommen? Die beste Lösung ist zweifellos eine Vorsicht mit viel Freiraum. Das liberal Gemeinwesen muss ohne Dogmatismus neuen Technologien und Innovationen eine Chance geben.

      Wo bleibt die Wirtschaft in alldem? Sie ist aufgrund ihrer Stellung natürlich wichtig. Aber sie ist abhängig von der Initiative der Individuen, die gut ausgebildet, frei, solidarisch und sich ihrer Institutionen und deren Funktionierens sicher sind. Sie entwickelt sich dank Bildungs-, Verkehrs-, Kommunikationsinfrastrukturen, dank sozialen, Gesundheits- und Sicherheitsinfrastrukturen, die die Rechte des Individuums schützen.

      Schließlich ist der Liberalismus eine Kultur des Worthaltens, des Respekts vor anderen, der Ablehnung von Maßlosigkeit, der Offenheit gegenüber der Zukunft. Die größten Feinde des Liberalismus sind oft nicht seine Gegner, sondern jene, die diese Kultur im Namen des Liberalismus betrügen!

      Weil alle Erkenntnis nur vorläufig ist, Klaus, wie Ihr Freund Karl Popper lehrte, gilt es, sich vor abschließenden, gesprächsabschneidenden Urteilen zu hüten. Man tut gut daran, die eigene Position immer wieder zu prüfen und den Zweifel zu pflegen. So fällt es dann auch leicht, sich gegenüber anderen Menschen und Meinungen tolerant zu zeigen – tolerant nicht etwa in jenem sauertöpfischen Sinn, wie wir ihn in Lüneburg nicht nur aus Ratssitzungen kennen, dass man zähneknirschend duldet und herablassend gewährt, was man im Grunde für irrelevant hält oder verurteilt, aber leider nicht «wegdrücken» kann. – Sondern tolerant in jenem anerkennenden Sinn, dass man abweichende Überlegungen (und kämen sie von Herrn Pauly) als intellektuelle Konkurrenz ernst nimmt und sie NICHT daraufhin prüft, wie man sie am besten abschmettern kann, sondern daraufhin, was ihnen abzugewinnen ist.

      • Weil alle Erkenntnis nur vorläufig ist, Klaus, wie Ihr Freund Karl Popper lehrte, gilt es, sich vor abschließenden, gesprächsabschneidenden Urteilen zu hüten.
        dieses ist mir gerade durch ein fdp-Mitglied begegnet.
        ihr kommentar gefällt mir ausgezeichnet. da ich nicht nachtragend bin, könnte dieses fdp-mitglied vielleicht ja nochmal in sich gehen und über den liberalismus nachdenken. man muss ihn schon leben und nicht als monstranz vor sich hertragen.

  11. Herr Georg Wüstenhagen, zum glänzen wird man wohl keine partei mehr bringen. es sind zu viele egomanen unterwegs. die unsitte, sich denkmäler zu basteln, ist weit verbreitet.

  12. ich hatte heute eine begegnung der besonderen art. eine mutter mit zwei kleinen kindern. 2 und drei jahre alt. über unsere hunde kamen wir ins gespräch. die mutter ist 24 jahre alt. das war am morgen. am nachmittag trafen wir uns wieder und dieses mal war nur der zweijährige dabei. der dreijährige war im kindergarten. kosten 350 euro netto. nächstes jahr soll der zweijährige auch in den kindergarten. ich schätze die kosten zusammen auf 500 euro netto. was soll diese junge frau wohl verdienen , um für sich noch was übrig zu haben? besonders dann, wenn sie noch für ihre rente vorsorge treffen soll? sie sagte mir: ein 450 eurojob würde man ihr anbieten. Unsere helden im rat hätte ich gern mal als antwortgeber hier zur verfügung. aber bitte nicht drängeln.

    • Willi Stöven

      Hätte sie anstatt bedenkenlos Kinder in eine Welt zu setzen, die schnellebig , brutal und geradezu extrem egostisch ihre eigenen Ziele verfolgt, eine solide Ausbildung gemacht und das Kinder kriegen angebrachterweise z. B. auf das 30. Lebensjahr verschoben, wäre das keine Frage. Kinder zeugen ist einfach, aber sich seiner Verantwortung bewusst zu sein, ist in unserer verspassten Iphone und Facebookgeneration , die alles und jeden kritisiert ,ausser sich selbst und ihre unverantwortlichen Verhaltensweisen, geradezu abwegig, unmodern und uncool. Die Schuld bei Politik, der egoistischen Gesellschaft, Gemeinde oder sonstwo zu suchen, ist eben ganz einfach. Wie sagte man den jüngeren zeitgenossen immer so schön: “ Das Leben ist kein Ponyhof!“ Das merken viele der Spassgeneration leider oft zu spät.

      • Was für ein Quatsch. Die Frau hat alles richtig gemacht. Kinder soll man im besten Alter bekommen. Die Frage ist, wo ist denn der Vater? Und wenn die, Kinder im Kindergarten sind kann man auch arbeiten, sonst braucht man sie in dem Alter auch nicht in den Kindergarten stecken.
        Und das Gejammer von Willi mit brutaler und egoistischer Welt kann ich auch nicht mehr hören. Wir leben im Wohlstand ohne uns groß anzustrengen wie noch nie und das schon seid über 50 Jahren. Willi sollte mal in Museen gehen, dann kann er sehen wie brutal und mühevoll das Leben zu anderen Zeiten war. Es gab, glaube ich, in der Menschheitsgeschichte keinen besseren Zeitpunkt auf der Welt zu sein wie jetzt. Zum anderen sollen die Kinder später schön an ihrer eigenen Welt basteln und diese sich gestalten, dass war immer die Aufgabe der jeweiligen Generation, man muss diese Herausforderung des Lebens nur annehmen und das passiert hauptsächlich im Kopf. Nach Willis Gehirnstruktur hätte es in Afrika oder im Dschungel oder zu Kriegszeiten nie Kinder geben dürfen die Menschheit wäre schon vor Millionen Jahren ausgestorben.
        Und zum Schluss, ob das Leben lebenswert ist oder nicht soll doch wohl bitte schön jeder für sich entscheiden, das bedeutet,.dass die Kinder das später auch für sich entscheiden können. Wenn die Eltern darüber entscheiden wollen, dann nenne ich das Egoistisch. Ich könnte mir vorstellen, das Willis Eltern eine Kriegsgeneration waren und nach seiner Lesart, in dieser hoffnungslosen brutalen Zeit ihn hätten gar nicht zeugen dürfen. Fände Willi das gut, wenn er gar nicht auf die Welt gedurft hätte? Dann darf er gerne Hand anlegen, aber bitte immer nur für sich.

        • Willi Stöven

          @ Klaus :

          1. Zitat: Kinder soll man im besten Alter bekommen. Die Frage ist, wo ist denn der Vater?

          Antwort: Wo der ist, überlegt man sich, in diesem Falle die Frau ,am Besten eher, als mit 19 und vOR dem Kinder zeugen im jugendlcihen Alter, wo Unbeständigkeit alltäglich ist. Ob eine Partnerschaft und Vaterschaft in dem Alter bereits Sinn macht oder von Bestand ist, muss jeder selbst entscheiden. Ergebniss ( s. o.) Das unsere Spassgesellschaft mit Kindern überfordert ist ,weil man dann wenn es Ernst wird, nicht mehr die Nächte mit surfen, Facebookeinträgen, in der Disco tanzen,usw. verbringen kann, sieht und hört man oft. Auch an den Ergebnissen beim Supermarkt an der Kasse , wo Ausdrücke fallen, die in die Hafenkneipe gehören.

          2. Zitat: „Und das Gejammer von Willi mit brutaler und egoistischer Welt kann ich auch nicht mehr hören. Wir leben im Wohlstand ohne uns groß anzustrengen wie noch nie und das schon seid über 50 Jahren.“

          Antwort: Das das Leben ein Ponyhof ist und man das Geld so hinterhergeworfen bekommt ,ohne eine fundierte Ausbildung zu machen oder zu studieren und fleissig zu arbeiten und im Ernstfall mit 380€ Hartz4 abgespeist wird, ist mir neu.
          Bitte teilen Sie mir (berufstätig seit 37 Jahren ,kaum Freizeit und beschäftigt mit ständigem Sparen bei ständig steigenden Kosten ,um über den Monat zu kommen) wie Sie es geschafft haben, ohne die heutigen existenziellen Probleme lösen zu müssen, zu leben. Wie müssen heute keine Kohlen mehr tragen oder schmieden um Werkzeuge zu fertigen, aber im Hochpreisland Deutschland die immer höher werdenden Anforderungen an uns, meistern. Noch nie waren die psychischen Krankheiten, Burn Out oder psychosomatische Erscheinungen aufgrund grosser, vielschichtiger Probleme u. a. der Existenzangst und der Angst um den Arbeitsplatz ,so gross und so häufig wie heute.

          Vielleicht sind Sie Beamter, der in Deutschland bevorzugt wird( Kündigungsschutz, 100% Gehaltfortzahlung im Krankheitsfall, Privatpatient beim Arzt)? Viele andere müssen jeden Tag kämpfen und das oft mit der Angst den Arbeitsplatz zu verlieren. Sie blenden sicher auch bewusst die Kinderarmut und die Altersarmut ,die immer grösser wird , aus. Da schliessen Sie die Augen vor der Realität, wie ein Politiker der schwadroniert: „UNS geht es gut!“ Logisch, mit 17.000 € monatl. , Dienstwagen, Sekretär und Nanny für die Kinder ,ist das kein Problem.

          3. Zitat: „Nach Willis Gehirnstruktur hätte es in Afrika oder im Dschungel oder zu Kriegszeiten nie Kinder geben dürfen die Menschheit wäre schon vor Millionen Jahren ausgestorben.

          Antwort: Nein, aber es wäre sehr viel schlauer gewesen, während dieser Zeiten ,bei Kriegen oder Nahrungsmittelknappheit keine zu zeugen( Die sich daraus ergebenden Probleme kommen auf Europa zu, wie man gerade überall lesen kann). Vergessen Sie bitte nicht vom bequemen Schreibtisch aus zu bedenken, wie viele Kinder verstorben oder verhungert sind oder getötet wurden. Und ausgestorben wären die Menschen mit Sicherheit nicht, denn es gibt nicht nur den afrikanischen Kontinent. Wobei zu beachten ist, das ich nicht kommentiert habe ,keine KInder zu bekommen, sondern nur zu bedenken gegeben habe, das es für alles die “ passende Zeit“ gibt. Und die ist nun mal nicht, wenn man 17, 18,19 ist und die Beziehungen (wenn man sie überhaupt so nennen kann) noch nicht von Dauer oder länger haltbar sind, sondern nach einer guten Lebensplanung mit guter Ausbildung oder Studium.

          4. Zitat: „Und zum Schluss, ob das Leben lebenswert ist oder nicht soll doch wohl bitte schön jeder für sich entscheiden, das bedeutet,.dass die Kinder das später auch für sich entscheiden können.

          Antwort: Da stimme ich zu. Nur möchte ich nicht die Probleme, die man sich damit selbst persönlich geschaffen hat, ausbaden. Wenn jemand meint ,er muss keine Ausbildung machen oder will Kinder haben ,ohne die Folgen zu sehen, kann es das tun! Nur hat er nicht das Recht , die Gesellschaft wegen zu wenig Kitaplätzen, zu wenig Unterstützung , oder zu wenig Geld anzuklagen und zu fordern , das alle sich auf ihn einzustellen haben und wenn er überfordert ist , andere Menschen die finanziellen und erzieherischen Aufgaben, die er übernommen hat, zu übernehmen, wie die Kindererziehung u.ä.

          Zum Abschluss: Willi hat es gut gefunden, gezeugt zu werden. Er hätte es aber auch nicht schlecht gefunden, zehn Jahre später gezeugt worden zu sein. Er selbst kann es sich nicht aussuchen. Aber verantwortungsvolle Eltern können es!