Donnerstag , 8. Dezember 2016
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Manchmal ist die Wache zu

ca Lüneburg. Tausende Polizisten freuen sich: Ihre Überstunden, die sie bei Castor-Einsätzen angehäuft haben, sollen sie nun in Freizeit ausgeglichen bekommen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verbucht die jüngste Erklärung von Innenminister Boris Pistorius (SPD) als großen Erfolg. Doch die Folge kann im Extremfall sein, dass kleine Stationen auf dem Land tageweise geschlossen werden. Das räumt die Sprecherin der Polizeidirektion Lüneburg, Wiebke Hennig, auf Nachfrage ein.

Es geht um Stunden, die die Staatsdiener zwischen 2005 und 2011 bei den Atommülltransporten ins wendländische Gorleben gesammelt hatten. Die alte CDU/FDP-Landesregierung und ihr Innenminster Uwe Schünemann hatten Anfang 2011 vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eine Niederlage hinnehmen müssen. Die GdP hatte sich damals mit ihrem Anliegen durchgesetzt, dass das Land auch Bereitschaftsstunden 1:1 anrechnen muss. Vorsorglich hatte Schünemann damals den Beamten die Hälfte ihrer Plusstunden vergüten lassen und zudem das Bundesverwaltungsgericht angerufen, um eine andere Entscheidung zu erzwingen. Pistorius hat die Klage jetzt zurückgenommen und die neue Lösung verkündet.

Im Polizeiquartier Auf der Hude rechnet die Verwaltung nun aus, wie viele Stunden pro Nase herauskommen. ,,Wir haben noch keine Zahlen für jeden einzelnen“, sagt Wiebke Hennig. ,,Aber im Schnitt dürften pro Kollege etwa 50 Stunden herauskommen.“ Die sollen ,,flexibel und nach dem Arbeitsaufkommen der jeweiligen Dienststelle abgebaut werden“. Ergebnis könne im Ausnahmefall sein, dass eine Landstation zwei Tage schließt. Aus dem Innenministerium hatte es zudem geheißen, dass ältere Kollegen im Verhältnis zu ihren Überstunden entsprechend früher in Pension gehen könnten.

Doch die ,,Atom-Stunden“ machen nur einen Teil der Überhänge aus. In den acht Landkreisen der Direktion im Norden Niedersachsens und im Stab in Lüneburg schiebt jeder Polizist im Schnitt 103 Plusstunden vor sich her. ,,Das verteilt sich natürlich unterschiedlich“, erklärt Wiebke Hennig. Wer in der Verwaltung tätig sei, habe ziemlich geregelte Arbeitszeiten. Es gibt andere Beispiele: So hatte schon vor Jahren ein Beamter der Lüneburger Wache mehr als 300 Überstunden angehäuft. Auch wer in einer Hundertschaft der Bereitschaftspolizei etwa zu Demonstrationen und Fußballspielen ausrückt, kann einen Berg von Stunden aufgetürmt haben. Gleiches gilt für Mitarbeiter von Sonderkommissionen und Ermittlungsgruppen, die beispielsweise nach Mördern oder Brandstiftern fahnden.