Donnerstag , 8. Dezember 2016
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Die Betreuung von Krippen- und Kita-Kindern sollte in den nächsten Jahren kostenlos werden, wünscht sich der Kita-Stadtelternrat. Foto: A
Die Betreuung von Krippen- und Kita-Kindern sollte in den nächsten Jahren kostenlos werden, wünscht sich der Kita-Stadtelternrat. Foto: A

Wünschenswert, aber zu teuer

as Lüneburg. Fünf Stunden Kinderbetreuung pro Tag komplett kostenlos, das soll in Krippen, Kitas sowie in der Tagespflege von August an in Hamburg gelten. Rund 30 Millionen Euro lässt sich die Hansestadt die Neuregelung in 2014 kosten, in 2015 etwa 75 Millionen Euro. ,,So ein Modell würden wir uns auch wünschen. Es wäre immerhin ein erster Schritt zu einer kompletten Gebührenbefreiung, die unser Ziel für Lüneburg ist“, sagt Thorsten Ott, Vorsitzender des Lüneburger Kita-Stadtelternrates. Doch mit Blick auf die Finanzsituation ist man davon in Lüneburg noch weit entfernt.

Immerhin bleiben die Kita-Gebühren in Lüneburg 2014 und 2015 konstant bis vor zwei Jahren hatte noch eine jährliche dynamische Erhöhung von zwei Prozent gegolten. Der Kita-Stadtelternrat und die CDU machten dagegen Front, forderten eine Senkung der Elternbeiträge. Bemühungen um eine neue Staffelung, die über einen von Rot-Grün angeschobenen Arbeitskreis erarbeitet wurde, ernteten wegen der Gebührenhöhe und Betreuungszeiten Widerstand aus der Elternschaft. Der Kita-Stadtelternrat machte erneut deutlich: Der Elternanteil an den Gesamtkosten muss im ersten Schritt von 18 auf 13 Prozent gesenkt werden. In den nächsten Jahren müssen die Gebühren abgeschafft werden. Thorsten Ott sagt: ,,Die Gespräche mit der Politik gehen weiter.“ Gleichzeitig richten Vorstand und Mitglieder immer wieder den Blick nach Hamburg, ,,um zu schauen, wie Gebühren dort strukturiert und gestaffelt sind“. Aber nicht nur das neue Hamburger Gebührenmodell sei interessant, sagt Ott. ,,Auch die flexiblen Betreuungszeiten, die es dort ab 6 Uhr morgens bis Minimum 18 Uhr gibt, sind bei unseren Sitzungen immer wieder Thema und werden von berufstätigen Eltern angefragt.“

Das Hamburger Modell in Lüneburg umzusetzen, sei sicher wünschenswert, ,,aber nicht finanzierbar“, sagt Oberbürgermeister Ulrich Mädge. ,,Hamburg agiert hier nicht nur als Stadt, sondern auch als Stadtstaat. Das bedeutet, Hamburg kann das Geld, das es vom Bund für Krippen und Kitas erhält, direkt selbst umsetzen. Bei uns fließt es erst an das Land Niedersachsen und von dort nur prozentual an uns.“ Eine Senkung oder gar Aufhebung bestimmter Krippen- und Kita-Beiträge könne die Stadt finanziell nicht stemmen.

Heiko Dörbaum (SPD) und Holger Nowak (Grüne) verweisen darauf, dass nur 16 Prozent der tatsächlichen Kosten für Kita-Betreuung über Elternbeiträge gedeckt werden. Konstante Gebühren seien im gewissen Sinn schon mal eine Gebührenerleichterung, wenn man bedenke, dass Personal- und Sachkosten gleichzeitig steigen würden. Es sei jedoch ein mittelfristiges Ziel, die Gebühren zu senken, aber das könne die Stadt nur machen, wenn Bund und Land die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen und der Ankündigung nachkommen, die Kommunen bei der Kita-Finanzierung stärker zu unterstützen.

Holger Nowak macht auch deutlich: ,,Den Weg wie Hamburg können wir nicht gehen, denn das würde den Entschuldungsvertrag kontakarieren.“ Der verpflichtet nämlich bekanntlich die Stadt, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. ,,Wenn wir mehr für Kita-Betreuung ausgeben wollten, müssten wir an anderen Ecken streichen oder Kredite dafür aufnehmen, was aber der Konsolidierungsverpflichtung widerspricht.“ Wenn entsprechende Signale von Bund und Land kämen, wolle man mit dem Kita-Stadtelternrat über weitere Möglichkeiten der Entlastung reden.