Donnerstag , 8. Dezember 2016
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Weil das Land dem Krankenhaus Salzhausen keine rosige Perspektive aufzeigt, legt der Investor Curagita nun den Rückwärtsgang ein. Foto: dth
Weil das Land dem Krankenhaus Salzhausen keine rosige Perspektive aufzeigt, legt der Investor Curagita nun den Rückwärtsgang ein. Foto: dth

Weißer Ritter macht Rückzieher

dth Salzhausen. Der vermeintliche weiße Ritter kehrt dem insolventen Krankenhaus Salzhausen den Rücken. Seit Februar hatte das Heidelberger Radiologie-Management-Unternehmen „Curagita“ die Geschäftsbesorgung für das Krankenhaus übernommen. Ziel der Curagita war es, als Radiologie-Dienstleister deutschlandweit sogenannte Medizinische Versorgungszentren (MVZ) aufzubauen. Rechtliche Voraussetzung dafür ist aber der Betrieb eines Krankenhauses. Ausschlaggebend für den jetzigen Rückzieher von der Übernahme ist offenbar eine Erklärung des Krankenhausplanungsausschusses des Landes Niedersachsen vergangene Woche. Dazu erklärte gestern Curagita in einer Pressemitteilung: „Von politischer Seite fehlt (…) nach wie vor das klare Bekenntnis, die Bedarfsgerechtigkeit des Krankenhauses anzuerkennen, was die Grundlage für einen wirtschaftlichen Betrieb darstellt. Ohne diese klare Perspektive ist das Risiko für Curagita zu hoch.“

Der Krankenhausplanungsausschuss des niedersächsischen Sozialministeriums hatte erklärt, dass im Falle „eines zukünftigen Trägerwechsels“ das Krankenhaus Salzhausen mit seinen 47 Betten nicht mehr in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen werden soll und begründete das mit der mangelnden Bedarfsgerechtigkeit. Mit anderen Worten: Bei einem Trägerwechsel müsste das 1897 gegründete Krankenhaus wie eine neue Einrichtung bei der Anmeldung für den Krankenhausplan behandelt werden. Jedoch ist die allgemeine Versorgung derart ausreichend, dass auf die Kapazitäten in Salzhausen aus Sicht des Ausschusses verzichtet werden könne. Die Aufnahme im Krankenhausplan des Landes ist aber Voraussetzung, um mit den Krankenkassen Leistungen abrechnen zu können.

Außerdem liegen derzeit noch zwei Anträge aus Salzhausen auf Investitionszuschüsse in Höhe von jeweils 500000 Euro für das Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes auf Eis. Dazu sagte Uwe Hildebrandt, Sprecher des Sozialministeriums: „Wir investieren gezielt in gesunde und zukunftsfähige Strukturen.“ Und Salzhausen steht derzeit nicht auf der Förderliste.

Vor diesem Hintergrund nennt nun Curagita als „wichtigsten Grund“ für den Rückzug die „fehlende Planungssicherheit“ angesichts der „schwierigen politischen und strukturellen Rahmenbedingungen“. Harburgs Landrat Joachim Bordt kann die Entscheidung der Heidelberger sogar nachvollziehen. Auf LZ-Nachfrage sagte er: „Die Verantwortung für das Krankenhaus liegt nun wieder beim Insolvenzverwalter. Ich gehe davon aus, dass er das Gespräch mit dem Landkreis Harburg als Sicherstellungsträger für die Gesundheitsversorgung im Kreisgebiet suchen wird. Im Interesse des Gesundheitsstandorts Salzhausen und der Mitarbeiter des Krankenhauses ist der Landkreis nach wie vor gesprächsbereit.“

Bevor die Curagita im Februar nach dem Willen des Gläubigerausschusses zum Zuge kam, hatte noch ein anderes Rettungskonzept auf dem Tisch gelegen, das der Landkreis Harburg mit seinen Krankenhäusern Winsen/Luhe und Buchholz in der Nordheide ausgearbeitet hatte. Demnach sollten Teilbereiche aus Salzhausen an die anderen Standorte verlagert werden, andere wiederum nach Salzhausen gehen. Gegen den Wechsel von Personal zu den anderen beiden Kliniken hatte sich aber der Salzhäuser Betriebsrat ausgesprochen.

Jetzt liegt das Schicksal des Krankenhausbetriebes mit seinen 100 Beschäftigten wieder in den Händen des Insolvenzverwalters Jan Ockelmann von der Hamburger Kanzlei „Johlke Niethammer & Partner“. Für eine Stellungnahme war er am Montag nicht erreichbar.