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Noch steht nicht fest, ob das Rathaus der Samtgemeinde Elbmarsch in Marschacht Schaltzentrale einer Einheitsgemeinde wird. Gedankenspiele für eine Verwaltungsreform gibt es aber. Foto: pet
Noch steht nicht fest, ob das Rathaus der Samtgemeinde Elbmarsch in Marschacht Schaltzentrale einer Einheitsgemeinde wird. Gedankenspiele für eine Verwaltungsreform gibt es aber. Foto: pet

Elbmarsch: Einheitsgemeinde am Horizont?

pet Marschacht. In Amelinghausen und zuletzt in Gellersen sind die Pläne gescheitert, die Samtgemeinden in Einheitsgemeinden umzuwandeln. Eine Entscheidung über eine mögliche Kommunalreform steht in der Samtgemeinde Elbmarsch, im Nachbarlandkreis Harburg, noch lange nicht an aber Diskussionen darüber gibt es schon. Jeweils um die 4000 Menschen leben in den drei Teilgemeinden Tespe, Marschacht und Drage.

Die Gruppe Grüne/Freie Wähler/Piraten im Samtgemeinderat hatte sich bereits vor einigen Wochen während ihrer Klausurtagung in Lauenburg mit dem Thema Einheits- oder Samtgemeinde befasst und das nicht zum ersten Mal. Gruppensprecher Christoph Meyn: „Inzwischen ist man sich sicher, dass die Umstellung mittelfristig sinnvoll ist. Wir halten es für realistisch, die übernächste Kommunalwahl 2021 als Ziel für die Umsetzung einer Einheitsgemeinde ins Auge zu fassen.“

Meyn weiter: „Die Entwicklung in diese Richtung ist unaufhaltsam. Vorteil: Wegfall von Doppelstrukturen in Verwaltung und Politik, Synergieeffekte in der politischen Arbeit und auch für den Bürger besser zu verstehende Strukturen, weil er sich zum Beispiel nicht mehr fragen muss, welcher seiner beiden Bürgermeister gerade zuständig ist.“

Samtgemeindebürgermeister Rolf Roth (SPD) sagt: „Das Thema Einheitsgemeinde kommt immer wieder einmal auf. Aber ich habe das Gefühl, die Zeit ist noch nicht reif dafür.“ Immerhin, so Roth, sei für eine Umwandlung die Zustimmung von drei Gemeinderäten und dem Samtgemeinderat notwendig. Und in den Gemeindeparlamenten sieht Roth noch viele Vorbehalte.

Genau habe man in der Elbmarsch auch beobachtet, wie Versuche einer Umwandlung im Nachbarlandkreis Lüneburg gescheitert sind. Dabei gebe es durchaus Argumente für eine Umwandlung, so sei es bewunderswert, was die ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinden leisten. Ob sich dafür auch auf Dauer Kandidaten finden, so Roth, bleibe abzuwarten. Er glaubt: „Wenn die Stimmung pro Einheitsgemeinde ist, dann werden wir das angehen, so wir den Auftrag bekommen.“

Für die CDU in der Samtgemeinde steht das Thema Samt- oder Einheitsgemeinde durchaus auf der Tagesordnung, sagt Robert Schumann, Fraktionsvorsitzender im Samtgemeinderat. Wenn auch zunächst nur intern, wenn die CDU-Ratsmitglieder des Samtgemeinderats und der drei Gemeinderäte am 17. Januar 2015 zu ihrer Klausurtagung zusammenkommen.

Argumente für und gegen eine Reform gebe es viele, so Schumann. So könne die Konstruktion der Einheitsgemeinde dafür sorgen, dass die finanziell unterschiedlich ausgestatteten Gemeinden auf einen Stand gebracht werden könnten. Innerhalb der CDU werde das Thema durchaus kontrovers diskutiert. Schumann: „Natürlich gibt es auch Mitglieder, die sagen, der Bürgermeister muss im Ort bleiben.“

„Reden kann man über alles. Aber wir machen noch keine Pläne“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Harden, gleichzeitig Bürgermeister von Drage, zum Thema Einheitsgemeinde. Unter anderem die zuletzt vergeblichen Bemühungen der Samtgemeinden Ilmenau und Gellersen im Landkreis Lüneburg seien nicht sehr ermutigend.

„Überhaupt bin ich da eher zurückhaltend“, so Harden, der auch darauf verweist, dass die Struktur der sich über 18 Kilometer erstreckenden Samtgemeinde Elbmarsch eine ganz besondere ist mit der Gemeinde Tespe, das früher zum Landkreis Lüneburg gehörte, Drage, das eher nach Winsen ausgerichtet ist, und Marschacht in der Mitte. „Da muss man sehr vorsichtig herangehen.“