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Nach dem letzten Elbehochwasser 2013 ist das Feuerwehrhaus in Hohnstorf nicht mehr nutzbar, die Brandschützer mussten in einen Container ausweichen. Mit dem Haushalt gab der Rat jetzt auch die Mittel für den Bau eines neuen Hauses frei. Foto: t&w
Nach dem letzten Elbehochwasser 2013 ist das Feuerwehrhaus in Hohnstorf nicht mehr nutzbar, die Brandschützer mussten in einen Container ausweichen. Mit dem Haushalt gab der Rat jetzt auch die Mittel für den Bau eines neuen Hauses frei. Foto: t&w

Das Jahr der Feuerwehren – Samtgemeinderat Scharnebeck segnet Investitionen ab

off Hohnstorf/Elbe. Die Samtgemeinde Scharnebeck will investieren und zwar so umfassend wie seit Jahren nicht mehr. Knapp 1,2 Millionen Euro fließen 2015 in die Feuerwehren, 350000 Euro in den Bau einer Touristinformation, 205000 in die Grundschulen, 243000 in das Abwassersystem und 200000 Euro stehen für den Ankauf einer neuen Unterkunft für Asylbewerber bereit. Mehrheitlich bei einer Nein-Stimme hat der Samtgemeinderat Haushalt und Investitionen bei seiner jüngsten Sitzung im Hohnstorfer Fährhaus abgesegnet. Erfreulich für alle Fraktionen: Der Haushalt ist ausgeglichen und die Samtgemeinde muss für die Finanzierung der Investitionen keinen einzigen Euro Kredit aufnehmen.

Zu verdanken haben die Scharnebecker die gute Haushaltslage der Sparsamkeit vergangener Jahre, einem unerwartet hohen Steueraufkommen und den Mitgliedsgemeinden. Denn um eine Kreditaufnahme zu verhindern, verzichtet die Samtgemeinde anders als in den Vorjahren 2015 auf eine Ausschüttung an die Gemeinden in Höhe von zwei Prozent der Samtgemeindeumlage, erhebt den vollen Hebesatz von 30 Prozent. „Das tut uns Gemeinden natürlich weh, denn wir haben auch Investitionen zu tätigen“, sagte Ratsherr und Bürgermeister in Lüdersburg, Klaus Bockelmann (FDP/GUBS). Dem Haushalt stimmte er trotzdem zu. „Ich hoffe allerdings, dass wir 2016 wieder zugunsten der Mitgliedsgemeinden entscheiden können.“

Größter Posten auf der Investitionsliste der Samtgemeinde 2015 ist das Feuerwehrwesen, an erster Stelle steht der Bau neuer Feuerwehrhäuser in Hohnstorf und Artlenburg. Geplant war die Maßnahme schon 2014, doch der Grundstückserwerb dauerte länger als erhofft und verzögerte den Start der Bauarbeiten. Mittlerweile sind die Flächen in Hohnstorf und Artlenburg gekauft, 817500 Euro stehen im Haushalt für die neuen Gerätehäuser bereit. Weitere 1,3 Millionen und 354500 Euro hat die Samtgemeinde als Verpflichtungsermächtigungen für die Restbaukosten in den Jahren 2016 und 2017 veranschlagt. 100000 Euro sind für den Ankauf eines Grundstückes für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Rullstorf veranschlagt. Rund 255000 Euro sind eingeplant für ein neues Boot (Feuerwehr Hohnstorf) und neue Ausstattung wie Atemschutzgeräte und Digitalfunk.

Doch nicht nur die Feuerwehren profitieren 2015: Auf dem Gelände am Hebewerk will die Samtgemeinde nach langer Planung in diesem Jahr endlich ihre Touristinformation bauen, außerdem sind an den Grundschulen erste bauliche Veränderungen für die Inklusion geplant. Für die Flüchtlingsunterbringung sind neben den 200000 Euro für eventuell anzukaufenden Wohnraum die Ausgaben für die laufende Unterhaltung oder Miete um weitere 200000 Euro erhöht worden. In freiwillige Maßnahmen investiert die Samtgemeinde 2015 rund 70000 Euro, bezuschusst unter anderem die Veranstaltungen der Kulturbeauftragten mit 15000 Euro, den Sport mit 30000 Euro und das Lüneburger Stadttheater mit 7500 Euro.

Der Haushalt 2015 kann sich sehen lassen, darin waren sich alle Fraktionen im Samtgemeinderat einig. „Wir können alle laufenden Kosten bezahlen und auch noch investieren“, sagte Dirk Meyer (SPD), „das heißt, unser Haushalt ist strukturell gesund.“ Skeptisch ist er allerdings, „dass wir bei Investitionen von fast sechs Millionen Euro in den nächsten drei Jahren dauerhaft ohne Kredite auskommen.“ Und auch Bockelmann blieb verhalten optimistisch. „Wir haben eine sehr gute Zeit erwischt“, sagte er. „Doch wird die Steuerkraft tatsächlich so bleiben?“

Einen kurzen Schlagabtausch lieferten sich CDU und SPD zum Theaterzuschuss. Während SPD-Fraktionschef Andreas Köhlbrandt gerne den doppelten Zuschuss in Höhe von 15000 Euro (1 Euro pro Einwohner) gezahlt hätte, wäre es CDU-Fraktionschef Harald Heuer lieber gewesen, gar nichts zu zahlen. „Denn meiner Meinung nach sind da Stadt und Landkreis in der Verantwortung“, so Heuer. Dem Gesamthaushalt stimmten sie trotzdem zu und damit auch einem weiteren Abbau der Schulden. Die werden laut Samtgemeindebürgermeister Laars Gerstenkorn (CDU) zum Ende des Jahres bei rund 4,2 Millionen Euro liegen. Eine gute Richtung. „Vor einigen Jahren waren es noch rund sieben Millionen Euro.“