Donnerstag , 8. Dezember 2016
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Tiger in der Manege  für viele Besucher gehören sie zu einer Zirkusvorstellung einfach dazu, andere bewerten die Haltung von Wildtieren im Zirkus für nicht artgerecht und sähen sie am liebsten verboten. Foto: t&w
Tiger in der Manege für viele Besucher gehören sie zu einer Zirkusvorstellung einfach dazu, andere bewerten die Haltung von Wildtieren im Zirkus für nicht artgerecht und sähen sie am liebsten verboten. Foto: t&w

Geplantes Wildtierverbot für Zirkusse: Warten auf Entscheidung von oben

as Lüneburg. Der Rat der Stadt Lüneburg hat bei 32 Ja-Stimmen, neun Enthaltungen sowie einer Gegenstimme eine Entscheidung zum Wildtierverbot für Zirkusse bei deren Auftritten in Lüneburg vertagt. Die Linke hatte den Antrag eingebracht, dass die Stadt nur noch städtische Flächen an solche Zirkusbetriebe vermieten solle, die keine Wildtiere dabei haben. Der Rat folgte einem Änderungsantrag der SPD, wonach erst eine Entscheidung durch den Bundestag, das Bundesinnenministerium oder ein höherrangiges Gericht abgewartet werden solle, um Rechtssicherheit zu haben.
Die SPD hatte ihren Änderungsantrag mit Blick auf die Ausführungen der Verwaltung gestellt. Dezernent Markus Moßmann verwies darauf, dass es verschiedene Verwaltungsgerichtsurteile gebe, die ein Wildtierverbot für nichtig erklärt hätten, weil es ein Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung von Tierlehrern in Zirkusunternehmen sei. Michèl Pauly, Fraktionschef der Linken, hielt dagegen, dass es auch anders lautende Gerichtsurteile gebe, die ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen auf städtischen Flächen bestätigten. Das Bundesinnenministerium sowie das Justizministerium hätten sich dahingehend geäußert, dass der Eingriff in die Berufsfreiheit zwar gegeben sei, aber geringgradig und damit sei ein Verbot zulässig, wenn es korrekt abgewogen werde. Gegenüber der LZ sagte Pauly: „Ich habe mit einer Ablehnung des Antrags aus formalen Gründen gerechnet, daher nehme ich eine Vertagung hin.“ Sollte das Thema jedoch nicht nach der rechtlichen Klärung auf Bundesebene wieder auf die Tagesordnung des Lüneburger Rates kommen, werde die Linke den Antrag erneut einbringen.
Die Grünen zogen bei dem Änderungsantrag ihres Gruppenpartners SPD nicht mit. Wolfram Plener verwies darauf, dass sich die Grünen auf Bundesebene bereits 2011 für ein Wildtierverbot ausgesprochen hätten. Er gab zu bedenken, dass es unterschiedliche Entscheidungen von Verwaltungsgerichten gebe, und es sei nicht so, wie es die Lüneburger Verwaltung darstelle, dass es nur die Möglichkeit gebe, ein Verbot derzeit als rechtlich unzulässig anzusehen. Plener sagt: „Das ist eine offene Rechtsfrage. Ich bin der Auffassung, dass man auf kommunaler Ebene die Nichtvergabe städtischer Flächen an Zirkusbetriebe mit Wildtieren vertreten kann. Es liegen bereits diverse solcher Beschlüsse anderer Städte vor.“

One comment

  1. Werner Schneyder

    Es gibt Nationen mit einem Totalverbot von Tieren im Zirkus. Dort gibt es dennoch diese wunderbaren Einrichtungen. Aber Herr Kauder von den Christen sagte ja zu, dann es mit ihm kein Verbot der Wirdtieren geben werde.