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Rolle rückwärts bei Breitband

dth Lüneburg. Abermals überdenkt der Kreis Lüneburg seine Breitband-Strategie. Die für die jüngste Kreistagssitzung geplante Entscheidung wurde kurzfristig vertagt. „Wir wollen, was die Uelzener haben“, sagte Landrat Manfred Nahrstedt (SPD). Nicht nur die regionale Breitbandkonferenz des Bundes in Uelzen (Text unten) hat dem Landrat offenbar die Augen geöffnet: „Da ist deutlich geworden, wenn wir viel, viel Geld haben wollen, müssen wir das anders darstellen.“ Zuletzt war der Kreis von seinem Kurs abgewichen, den letztes Jahr noch die eigens erstellte Machbarkeitsstudie aufgezeigt hatte: Sie sah den Aufbau eines eigenen flächendeckenden Glasfasernetzes vor. Der jüngste Kurswechsel hingegen stapelte offenbar wiederum zu tief.

Eigentlich sollte der Lüneburger Kreistag am Montag über die Ausschreibung einer Wirtschaftlichkeitslücke zum Breitband-Ausbau entscheiden. Das hatte Kreistagsmitglied Oliver Glodzei (Grüne) noch im Wirtschaftsausschuss moniert. Er kritisierte, dass einem externen Anbieter ein Millionen-Zuschuss gezahlt werden solle, ohne dabei Eigentum an einem Netz zu erwerben. Zudem bezeichnete er die angestrebte Geschwindigkeit von 30 Mbit pro Sekunde als „unterambitioniert“, beugte sich aber der Mehrheitsmeinung. Doch auch die CDU-Fraktion warf nun anlässlich der Uelzener Entwicklung weitere Fragen auf.

So wollte CDU-Fraktionschef Alexander Blume von der Lüneburger Kreisverwaltung wissen, wie ein dünnbesiedelter und finanzschwächerer Kreis wie Uelzen es schaffe, ein leistungsfähigeres Glasfasernetz anzuschieben. Wie berichtet, erklärte der Kreis Uelzen vergangene Woche, in dem Lüneburger Telekommunikations-Unternehmen „LüneCom“ einen Partner gefunden zu haben, der bereit sei, das geplante kreiseigene Glasfasernetz mit mindestens 50 Mbit zu pachten. Gleichwohl steht das Projekt auch dort noch unter Finanzierungsvorbehalt.

Nahrstedt formulierte nun ein neues Ziel für den Kreis Lüneburg: Statt 95 Prozent der weißen Flecken mit schnellen Internetanschlüssen von mindestens 30 Mbit zu versorgen, sollen es 100 Prozent mit mindestens 50 Mbit werden, um für Förderprogramme interessanter zu sein. Die 50 Mbit entsprechen auch der Zielmarke der Bundesregierung. Jetzt soll sich im Lüneburger Kreistag eine neunköpfige Arbeitsgruppe um den Ersten Kreisrat Jürgen Krumböhmer des Themas annehmen und im Herbst erneut dem Fachausschuss vorlegen.

Die Frage von 30 oder 50 Mbit pro Sekunde im Download ist derzeit weniger eine Nutzenfrage für private Anwender. Es ist vielmehr richtungsweisend, welche Ausbau-Technik genutzt werden soll. 30 Mbit sind auch mit Vectoring möglich, einer Technik, die alte vorhandene Kupferleitungen nutzt. 50 Mbit und mehr sprechen eher für Glasfaserleitungen bis zum Haus, sagt Norbert Hill, Geschäftsführer von „LüneCom“. Er sagt: „Es ist eine Frage der Nachhaltigkeit. In der Zukunft wird höchstauflösendes Fernsehen, das übers Internet gestreamt wird, der große Datentreiber sein. Dann wird Vectoring perspektivisch an seine Grenzen stoßen.“ Die Botschaft ist nicht neu, jetzt aber offenbar auch bei der Lüneburger Kreisspitze angekommen.

Uelzen flirtet mit Förderern

„Der Eindruck, wir hätten den Veranstaltungsort absichtlich ausgesucht, täuscht nicht.“ Diese augenzwinkernde Randbemerkung des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies (SPD) hat das Herz von Uelzens Landrat Dr. Heiko Blume (CDU) am Montag gewiss ein Stück höher schlagen lassen. Denn am Vormittag wurde im Uelzener Ratssaal die sechste von insgesamt 16 bundesweiten Regionalkonferenzen zum Thema Breitbandausbau abgehalten. Und sowohl Lies als auch der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, ließen mehr als deutlich durchblicken, dass sich der Landkreis Uelzen bei seinen ambitionierten Bemühungen für eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet berechtigte Hoffnungen auf Fördermittel machen darf.

Der Landkreis Uelzen verfolge „ein hervorragendes Projekt“, habe „tolle Vorarbeit geleistet“ und damit auch einen „mutigen Schritt“ gewagt. Denn sollte wider allen Erwartungen der schlimmstmögliche Fall eintreten, würde der Landkreis Uelzen bei seinem Projekt auf wohl 13,3 Millionen Euro, verteilt auf 25 Jahre, sitzen bleiben. Macht unterm Strich etwa 530000 Euro pro Jahr laut Landrat Blume Summen, die der Kreis alleine nicht stemmen könnte.

Doch auch Rainer Bomba sorgte dafür, dass Uelzens Landrat auch weiterhin ruhig schlafen kann: Er wolle natürlich keinen vorgezogenen Förderbescheid erteilen, sagte er, dennoch sei der Landkreis Uelzen mit seiner Initiative, 98 Prozent des Kreisgebiets mit einem leistungsfähigen Glasfasernetz auszustatten, sicher förderwürdig.

Im September, so Bomba, werde man in Berlin den Feinschliff für die Förderrichtlinien abgeschlossen haben, nach denen die rund zwei Milliarden Euro vom Bund verteilt werden sollen. Im ersten Viertel des kommenden Jahres könnten dann wohl die Mittel für die erste Förderrunde vergeben werden. Neben den zwei Milliarden Euro des Bundes wird auch das Land Niedersachsen rund 120 Millionen Euro für den Ausbau von Breitbandnetzen zur Verfügung stellen. ib

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