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Symbolfoto: A/t&w
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Finanzamt: 1709 Selbstanzeigen in Niedersachsen im ersten Halbjahr 2015

lz Lüneburg. In Niedersachsen sind im ersten Halbjahr 2015 insgesamt 1709 Selbstanzeigen bei den Finanzämtern eingegangen, in Lüneburg insgesamt 34). Damit sind die Selbstanzeigen gegenüber den beiden Vorjahren nicht im erwarteten Umfang zurückgegangen, sondern sind immer noch auf einem überraschend hohen Niveau geblieben. Im vergangenen Jahr sind in Niedersachsen insgesamt 3797 Selbstanzeigen bei den Finanzämtern eingegangen (Lüneburg: 92). Zum Jahresende 2013 lagen 2862 Selbstanzeigen vor (LG: 48). In den vorherigen Jahren wurden durchschnittlich rund 1200 Selbstanzeigen registriert.

Finanzminister Peter-Jürgen Schneider bewertet die Zahlen als Bestätigung: „Die beschlossenen Verschärfungen zur strafbefreienden Selbstanzeige haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Wir werden unseren Kurs gegen Steuerbetrug konsequent fortsetzen, insbesondere die personelle Verstärkung der Finanzämter in Sachen Außenprüfung setzt ein deutliches Signal“ so Schneider. Seit diesem Jahr ist die Abgabe einer Selbstanzeige deutlich teurer und die Hürden liegen höher. Für die Zukunft rechnet Schneider daher mit einem Rückgang der Selbstanzeigen.

Die Staatseinnahmen aus den Ankäufen von Daten aus den Ländern Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein betrugen zum 31. Juni 2015 in Niedersachsen rund 294 Millionen Euro und hat damit bald die 300-Millionen-Grenze erreicht. Die Auswertung der Steuer-CDs liegt zum Ende des ersten Halbjahres im Zusammenhang mit Kapitalanlagen in der Schweiz bei 89 Prozent, im Zusammenhang mit Kapitalanlagen in Luxemburg bei 76 Prozent und im Zusammenhang mit Stiftungen im Fürstentum Liechtenstein bei 79 Prozent. Das Land hat sich an den Datenankäufen mit 855.000 Euro beteiligt. Finanzminister Schneider ist optimistisch, dass der automatisierte Datenaustausch zwischen den Staaten weitere Ankäufe in Zukunft entbehrlich machen wird.

Mehr dazu am Mittwoch in der LZ.

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