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Am Vormittag stimmte der Bundestag in Berlin über das dritte milliardenschwere Hilfspaket für Griechenland ab. Die Lüneburger Abgeordneten Dr. Julia Verlinden (Grüne),  Eckhard Pols (CDU) und Hiltrud Lotze (SPD) erklären ihr Abstimmungsverhalten. (Foto: A./t&w)
Am Vormittag stimmte der Bundestag in Berlin über das dritte milliardenschwere Hilfspaket für Griechenland ab. Die Lüneburger Abgeordneten Dr. Julia Verlinden (Grüne), Eckhard Pols (CDU) und Hiltrud Lotze (SPD) erklären ihr Abstimmungsverhalten. (Foto: A./t&w)

„Ja“ vom Bundestag zu Griechenland-Hilfe — Wie haben Lüneburger Bundestagsabgeordnete abgestimmt?

lz Lüneburg. Der Weg für das neue Griechenland-Hilfspaket ist geebnet: In Berlin wurde am Mittwoch-vormittag mehrheitlich mit „Ja“ zur neuen, milliardenschweren Finanzspritze gestimmt — 454 Parlamen-tarier votierten dafür, 113 dagegen, zudem gab es 18 Enthaltungen, 46 Abgeordnete fehlten. Die Zahl der Abweichler in der Unionsfraktion ist zudem gestiegen: 63 Abgeordnete von CDU und CSU stimmten mit „Nein“, drei enthielten sich. Die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de hat das Abstimmungsverhalten der 631 Parlamentarier dokumentiert. Es ist hier aufrufbar.

Stellungnahmen zur heutigen Abstimmung der drei Lüneburger Bundestagsabgeordneten:

Foto: t&w
Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen (Foto: t&w)

Dr. Julia Verlinden, Abgeordnete der Grünen, stimmte am Vormittag mit „Ja“ ab und begründet: „Ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland ist notwendig, damit Griechenland im Euro bleibt und ein Grexit verhindert wird. Denn ein Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsgemeinschaft ist weder im Interesse der Menschen in Griechenland noch im Interesse der griechischen Wirtschaft. Es würde außerdem Europa insgesamt und damit auch uns schaden. Daher habe ich dem Hilfspaket, auf das sich die Gruppe der Euro-Staaten geeinigt hat, im Bundestag zugestimmt.“

Allerdings weise das Hilfspaket aus Sicht der Grünen „erhebliche Mängel“ auf, so Verlinden weiter. Zum einen werde die Schuldenerleichterung für Griechenland weiter verschoben, zum anderen fehle es an einem wirksamen Investitionsprogramm für eine nachhaltige und ökologische Entwicklung der Wirtschaft.

„Jenseits des neuen Kreditprogramms braucht Griechenland finanzielle Unterstützung für die Flüchtlingshilfe. Denn zusätzliche Herausforderungen können nur mit zusätzlichem Geld gemeistert werden.“ Es sei daher Aufgabe der Bundesregierung, sich „auf EU-Ebene mit Nachdruck für eine effektive Unterstützung Griechenlands bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ stark zu machen.

Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols, CDU (Foto: t&w)
Bundestagsabgeordneter Eckhard Pols, CDU (Foto: t&w)

CDU-Politiker Eckhard Pols votierte gegen die Linie der Union mit einem „Nein“ zum Hilfspaket. In einer Pressemitteilung erklärt er: „Ich habe mich nach reiflicher Überlegung und intensiver Beratung mit meinen Vertrauten, Bürgern und Kollegen hier in Berlin dazu entschieden, in der heutigen Sitzung mit ‚Nein‘ zu stimmen. Ich habe mir diese Entscheidung wie beim letzten Mal nicht leicht gemacht, sehe darin aber die logische Konsequenz meiner bisherigen Positionierung. Denn ich habe bereits zur Abstimmung Ende Juli deutlich gemacht, dass ich weitere Milliarden für Griechenland unter den derzeitigen Voraussetzungen für nicht zulässig halte. Außerdem ist mein Vertrauen in die griechische Regierung erschöpft.“

Als einer der 66 Abweichler betont Pols des Weiteren, dass sein Abstimmungsverhalten weder die „Folge populistischer Beeinflussung noch ein Aufstand gegen die Bundeskanzlerin oder unseren Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder“ sei. Ihm fehle es jedoch am Glauben daran, dass „die Gewährung weiterer 86 Milliarden Euro an dem grundsätzlichen Problem der griechischen Staatsverschuldung etwas ändern“ werde.

Hiltrud Lotze, SPD (Foto: t&w)
Hiltrud Lotze, SPD (Foto: t&w)

Wie Verlinden gab auch die SPD-Abgeornete Hiltrud Lotze ihr „Ja“ zur neuen Finanzspritze. „Die klare Linie der SPD war und ist: wir sind solidarisch mit den Menschen in Griechenland  und unterstützen sie auf dem Weg aus der schweren Krise“, erklärt sie in ihrer Pressemitteilung zur Abstimmung. „Klar ist, dass wir allein mit dem dritten Hilfspaket Griechenland nicht retten. Wir schaffen damit die Voraussetzungen dafür, dass Griechenland sich selber rettet. […] Dieses Geld bewahrt Griechenland vor einem finanziellen Kollaps, sorgt an sich aber nicht für Wachstum.“

Wichtig seien aus Lotzes Perspektive strukturellen Reformen. „Im Zentrum stehen nicht nur pure Haushaltsvorgaben und Sparziele, sondern strukturelle Verbesserungen der griechischen Wirtschaft und Verwaltung“ Damit unterscheide sich das neue Programm von bisherigen Maßnahmen. Lotze weiter: „Griechenland muss im eigenen Interesse endlich in die Lage versetzt werden, Steuern einzutreiben, eine effiziente Verwaltung aufzubauen, den Bürgern ein leistungsfähiges und finanzierbares Sozialsystem zu bieten und teilweise oligarchische und verkrustete Wirtschaftssysteme aufzubrechen.“

Eine finanzielle Hilfe gebe es aber nicht* umsonst. „Die Gegenleistung der griechischen Regierung muss die konsequente Umsetzung der detailgenau vereinbarten Reformen sein. Das werden wir durch regelmäßige und genauere Programmüberprüfungen sicherstellen. Vereinbarungen müssen eingehalten werden.“

*Leider ist in der Erstfassung des Online-Berichtes das „Nicht“ im letzten Absatz vergessen worden, was dazu führte, dass Frau Lotze falsch verstanden und kommentiert wurde. Das Nicht ist nun da, wir bitten um Entschuldigung.

20 Kommentare

  1. Immer weiter fremdes Geld verbrennen, Frau Lotze und Frau Verlinden, es wird sich nichts ändern. Ausser noch mehr Griechen in die Armut zu stürzen. Unsere Kinder und Enkelkinder werden es dankend zur Kenntnis nehmen. Ironie aus.

    • sie werden wohl recht bekommen. nur ,ihre schlussfolgerung ist falsch. der kapitalismus ist auch in griechenland zu finden. es wird gewinner und verlierer geben. die für den unfug gestimmt haben, sind nicht besser, wie die, die gegen diesen unfug gestimmt haben. geld regiert die welt. wenn politiker glauben, sie täten es, sollte man sie zum arzt schicken. solange die politik nicht dieses system in frage stellt, wird sich nichts ändern.

      • Von welch einem System träumen Sie eigentlich Herr Bruns? Gibt es da eins was wir oder eins der hunderte anderer Länder dieser Welt übersehen haben in den letzten 10.000 Jahren? Oder geht es ihnen wieder um Theorien, die Millionen von Menschen das Leben kosten werden? Oder muss erst noch ein neuer Mensch gezüchtet werden? Vieleicht so kluge wie Herrn B.

        • Bernd, wer die Systemfrage stellt, hat natürlich auch vorstellungen. wie wäre es mit einer wirklichen demokratie, wo der staat noch die hoheitsrechte über das geld ausübt und nicht das großkapital? die politik hat sich völlig in abhängigkeit ihrer geldgeber gebracht. es gibt institutionen , die beklagen den lobbyismus, der im bundestag , im bundesrat und in brüssel stattfindet. sind das alles phantasten, oder sehen sie vielleicht klarer, als andere, die sich schon abhängig gemacht haben? es hat mal ein kluger kopf sinngemäß gesagt, wer seine hoheitsrechte über das geld abgibt, verliert seine freiheit über sein handeln. genau an diesem punkt sind wir schon lange angekommen.

          • Das sind ja mal klare Vorstellungen Herr Bruns, Großkapital und Lobyissmus und alles wird gut. Vieleicht geht es mal etwas genauer.
            Vieleicht sollte die Politik auch einfach mal weniger versprechen und weniger ausgeben, dann braucht man auch nicht nach Geld fragen. Im übrigen hat die Hoheit über das Geld der Mann mit der Druckmaschine und die wird wie alle sehen können nach Belieben vom Staat bedient.

  2. Dann sollten sich einige Politiker nicht wundern wenn man sie nicht mehr wählt. Hier sammeln Rentner Flaschen und gehen in Suppenküchen, obwohl Sie Ihr leben lang geschuftet haben

  3. wann lernen eigentlich diese politkomiker , an welchen fäden sie hängen? da war die augsburger puppenkiste schon weiter. die wußten genau, an welchem band man ziehen musste. ganze geschichten wurden so erzählt.
    Hilde, unsere kinder werden es nicht einmal mitbekommen, wie sie verarscht werden. politik interessiert sie leider nicht. wer glaubt, es soll gerecht in der welt zugehen, der soll mir mal zeigen, was gerecht ist. und warum soll es gerecht zugehen? die meisten menschen würden es doch gar nicht wollen. sie sind egoisten.

  4. Herr Bruns, klar gibt es auch Gewinner, aber daß ist nicht die normale Bevölkerung die ich gemeint habe. Da hab ich mich wohl schlecht ausgedrückt.

  5. „Eine finanzielle Hilfe gebe es aber umsonst. “ Hat Frau Lotze (SPD) das wirklich in entwaffnender Offenheit so gesagt ? Cool !

  6. Bernd, Im übrigen hat die Hoheit über das Geld der Mann mit der Druckmaschine und die wird wie alle sehen können nach Belieben vom Staat bedient.
    stimmt so nicht. wer gibt denn den griechen angeblich geld? wen will merkel noch ins boot holen? einen Staat? es gibt da noch eine dame, die was dazu zu sagen hat. sie vertritt keinen staat.

  7. Übrigens Bernd, wie falsch ihr argument ist, sehen sie an der tatsache, wie hoch deutschland verschuldet ist. wenn es mit geldrucken machbar wäre, schulden los zu werden, hätte man es längst getan.

  8. Diese drei Bundestagsabgeordnten aus dem Lüneburger Wahlkreis sehe ich nach ihren Statements in folgenden Kategorien.

    Nein. Das wäre unfair. Nicht Frau Dr. Verlinden, sondern die Partei der Grünen schwebt auf einer Cloud auf der nur Dateien von Menschenfreundlichkeit und Ökologie gespeichert sind und bei Bedarf abgerufen werden. Weltverbesserung mit rosa Schleier, unglaublichem Glauben an das positive auf unserer Erde und fernab der Realität. Sorry, aber ich sehe das so. Jüngst dazu der Vorschlag des vermeintlichen Spitzenkandidaten der Grünen für die nächste Bundestagswahl und derzeitigem Vizeministerpräsident von Schleswig-Holstein die Liste der sicheren Herkunftsländern für Flüchtlinge auf zu heben. Herein spaziert meine Herrschaften! Hier gibt es für jeden Taschengeld und freies wohnen. So scheint sein Motto.

    Doch bevor ich mich in den Grünen „verliere“ – die Zeit ist eigentlich zu schade dafür – zu Herrn Pols. Auch wenn ich mich nicht zu seinen Anhängern zählen kann, so habe ich in diesem Punkt Respekt vor seiner Entscheidung und begrüße sie. Seine Argumentation ist rational. Er ist Unternehmer und denkt wirtschaftlich. Sein Vertrauen in die griechische Regierung ist erschöpft. Kann ich gut nachvollziehen. Doch er hätte vielleicht besser vom griechischen Staat sprechen sollen, denn jetzt stehen Neuwahlen in Griechenland an. Wer wird die nächste Regierung stellen. Wird sie sich an die Vereinbarungen halten oder was erwartet die Troika nach der Wahl. Zitat aus dem obigen Artikel: Ihm fehle es jedoch am Glauben daran, dass „die Gewährung weiterer 86 Milliarden Euro an dem grundsätzlichen Problem der griechischen Staatsverschuldung etwas ändern“ werde. – Völlig richtig. Es werden neue Schulden gemacht, um alte begleichen zu können. Welch Irrsinn! Keine Bank oder Sparkasse würde/sollte ähnlich mit einem Kunden verfahren. Eine Spirale ohne Ende.

    Dann bleibt nur noch Frau Lotze. Aber auch hier will ich nicht auf unsere Bundestagsabgeordnete der SPD direkt eingehen. Die SPD weiß nicht wirklich was und wohin sie will. Als wirtschaftlich kompetent hat sie sich auch noch nie profilieren können. Nun gut, vielleicht mit einer Ausnahme. Mit „Superminister“ Karl Schiller unter Bundeskanzler Helmut Schmidt. Naja und was Frau Lotze persönlich zu ihrer Entscheidung sagt… Das hätte die SPD auch als Pressemitteilung heraus geben können. Für mich ist es unglaubwürdig als persönliche Entscheidungsgründe.

    Fazit: Zumindest Frau Dr. Verlinden und Frau Lotze haben das eigentliche Problem nicht erkannt. Griechenland wird auch mit einem weiteren Hilfspaket nicht aus der Krise kommen, weil die Krise in dem Land nicht von außen zu lösen ist. Aber diese Krise ist nicht neu. Seit sich der Schiffbau in andere Länder (Asien) verlagert hat und die reichen Reeder ihr Vermögen ins Ausland geschafft haben, zudem nahezu Steuerfreiheit genießen konnten, ist Griechenland schon lange praktisch pleite. Das Land wird langsam verkauft. Inseln und Flughäfen gehen an ausländische Investoren. Was kommt als nächstes? Was wird an Insolvenzmasse übrig bleiben? Wer dann noch glaubt mit 86 Milliarden Steuergeldern helfen zu können, hat die Welt noch nicht verstanden.

  9. Ich bin dafür, das wir helfen. Es sind schliesslich auch EU Mitglieder. Und keine schlechteren Menschen. Die Deutschen haben nur Angst den „Drittwagen“ abgeben zu müssen. Die Töchter werden schon weiter Privatunterricht bekommen, den 4. Urlaub an der Costa Brava wird man auch finanzieren können und die Pferde der lieben Töchter wird man auch behalten können. So what?

    • Ich bin auch dafür dass dem griechischen Volk und somit aber auch dem griechischen Staat (eine Demokratie) geholfen werden sollte. Das lässt sich sehr leicht sagen und schreiben.

      Aber machen Sie doch mal konkrete und umsetzbare Vorschläge wie Sie sich die Hilfe vorstellen. Wie soll sie aussehen?

      Bislang (siehe auch Ihre Antwort an den „Bundeskasper“) sind Sie es, die hier mit Parolen und Klischees um sich wirft ohne einen wirklich aussagekräftigen Inhalt.

  10. @ Grüne Netty

    So what? Dieser Kommentar hört sich doch ein wenig nach sozialistischem oder bestenfalls nach sozialdemokratischen Grundeinstellungen an – es ist mir egal woher das Geld kommt, ich gebe es aus – auch wenn es keines mehr gibt – egal… wir sind ja reich.
    Ich weiss ja nicht, in welcher Welt Sie leben oder welcher beruflichen Tätigkeit Sie nachgehen oder was Sie von Volkswirtschaft verstehen, aber es geht hier doch schon lange nicht mehr um „Geben“ oder „Nehmen“.

    Griechenland soll um jeden Preis in der Währungsunion bleiben, auch wenn sie – die Griechen – damit nicht zurecht kommen. Auch wenn es deutlich besser für sie wäre, ihnen die Drachme zurückzugeben.

    Insofern kann ich Oscar nur beipflichten, wir gehen von einer Währungsunion in eine Schuldenunion. Diese 90 Mrd. helfen den Griechen nicht weiter – Griechenland wird – wie jeder Schuldner – jetzt seziert, den Rest zahlen wir.
    Danach kommen Aufbauprogramme, die wiederum die Union trägt.
    U.s.w. – ein Ende ist nicht abzusehen….

    • @Bundeskasper:
      Die Kommentare sind mir zu AfD -mässig und lediglich Stammtischparolen der NPD.
      Wir haben die Menschen ausgebeutet und nun wollen wir uns vom Acker machen und die Bevölkerung in Griechenland in Armut „gesunden“, also totsparen lassen, damit Bonzen der Banken mit Zins und Zinseszins Milliarden scheffeln können und eine nicht legitimierte Regierung, eigentlich Diktatur aus Brüssel, weiter ihre Riesengehälter erhält und weiter Banken als Nutzniesser Milliardengeschäfte im Auftrage der EU machen lassen, damit der Steuerzahler weiter für Goldmann Sachs und die Deutsche Bank haftet?

  11. Liebe Netty, so leid es mir tut – aber Ihre beiden Antworten zeigen das gleiche Schema – nämlich das unserer Politiker.
    Von der Materie selbst haben sie keine Ahnung und das ganz viel – aber helfen – das wollen sie.

    Ich möchte Ihnen jetzt etwas erzählen – nur so unter uns – vor vielen Jahren habe ich einmal Wirtschaftswissenschaften studiert. Glauben Sie wirklich, dass ich es nötig habe etwas nachzuplappern?
    Mein damaliger Professor war einer der Ersten, die gegen den Euro geklagt haben – dafür verehre ich ihn noch heute.
    Und Sie unterstellen mir, von der AfD oder gar der NPD Stammtischparolen in die Welt zu setzen?

    Aber wie in jeder Diskussion heute ist es ja schon normal, wenn man nicht weiter kommt, dann nimmt man die Nazikeule.
    Das ist schade, da man so nicht zu einem gesellschaftlichen Konsens kommen kann und die Gesellschaft nur weiter spaltet.
    Denken Sie bitte noch einmal über meinen vorigen Kommentar nach und versuchen vielleicht argumentativ dem etwas entgegen zu setzen.
    Dann könnte ich Ihnen die Zusammenhänge vielleicht auch für Sie verständlich erklären.

    • @Bundeskasper

      Braun bliebt braun ,auch wenn die Bildung vor Jahrzehnten an der Uni erworben wurde. Siehe ein Lucke oder andere fragwürdige Gestalten für die nur Eines zählt, nämlich ein Land einzugrenzen, abzuschotten und dann mit nationalen Parolen Stimmung gegen andere zu machen und dieses Land zum Nabel der Welt hochzustilisieren, andere möglichst auszugrenzen, andere auszuhungern und am Ende zu bekämpfen. Hatten wir bereits.Das traurige Ergebniss kennen Sie.

      • „Wenn man weiß, wer der Feind ist, dann hat der Tag Struktur !“ Sie, Netty, leben offenbar nach diesem Prinzip, ist ja auch sehr einfach, andere Leute als „Braun“ zu diskreditieren, weil eine niveauvollere Auseinandersetzung von Ihrer Seite nicht durchzuhalten ist. Machen Sie sich weiter etwas vor und halten Sie sich für den besseren Menschen. Wer´s braucht….

        • @ Kenny Bundeskasper

          Ein guter Bekannter von mir redet sich seinen Alkoholkonsum auch immer schön, indem er kurze Phasen der Abstinenz als »streng dialektische Antithese zugunsten einer gelungenen Synthese« bezeichnet. Somit sei er mitnichten eine Suffnase, sondern ein durch und durch hegelmäßiger Trinker.

          Kostenloser Küchentip: Wer sich ein Müsli mit Blaubeeren, Johannisbeeren, Bananenstückchen, filetierter Orange, gehäuteten Pfirsichstücken, Sonnenblumenkernen, einem Löffel zarter und zwei Löffeln kerniger Haferflocken, einer halben Handvoll Nüssen, geschrotetem Leinsamen, Cornflakes, Trockenobst und Apfelwürfelchen mischt, sollte zuvor nachgeschaut haben, ob noch Milch vorrätig ist.

          Und zuletzt: Prof. Runkel war nie Wirtschaftswissenschaftler. Soweit ich weiß, ist die Sexualsoziologie sein Fachgebiet.