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Symbolbild: A/be
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Halteverbot: Ein paar Minuten parken, die teuer werden könnten

ca Lüneburg. Der Wecker spielt manchmal Schicksal, wer ihn überhört, kann Probleme bekommen. Eine Art Causa Schlafmütze beschäftigte jetzt das Lüneburger Verwaltungsgericht. Dabei tauchte auch die Frage auf, wie kooperativ quasi ein städtischer Weckdienst sein muss und was er kosten darf. Ein Urteil fällte die Richterin noch nicht. Sie zieht sich sinnbildlich noch einmal die Decke über den Kopf, um darüber nachzudenken. Doch der Reihe nach.

Der Fall laut Gericht: In der Nachbarstadt Uelzen findet zweimal in der Woche ein Markt statt. Die Händler bauen entlang mehrerer Straßen ihre Stände auf. Dafür brauchen sie Platz. Deshalb hat die Stadtverwaltung ein eingeschränktes Halteverbot sowie die Auflage erlassen, dass Parkflächen mittwochs und sonnabends von 4 Uhr an zu räumen sind. Im vergangenen Sommer allerdings soll der Opel einer Anwohnerin um eben diese Uhrzeit noch im Halteverbot gestanden haben. Die Stadt wollte das Auto abschleppen lassen. Doch als der Fuhrunternehmer in Anmarsch war, verschwand das Auto. Die Stadt schickte der Halterin trotzdem eine Rechnung von 213,90 Euro. 190,40 Euro für den Abschlepper, 20 Euro als Verwaltungsgebühr, 3,50 Euro für die Zustellung.

Ein Albtraum für die Autofahrerin. Sie wollte nicht zahlen oder zumindest nicht in dieser Höhe. Ihr Anwalt wurde grundsätzlich: Die Stadt Uelzen habe ermessensfehlerhaft gehandelt. Der Markt beginne erst um 7 Uhr, ab 6 Uhr beginne der Aufbau. Warum da alles vorher geräumt werde müsse: „Es gab keine Behinderung.“ Auch sei nicht zu verstehen, warum ein Abschlepper aus Ebstorf gerufen wurde.

Der Vertreter der Stadt argumentierte mit dem Weitblick der Verwaltung: Es könnten ja mehrere Autos dort stehen, die im Zweifel abgeschleppt werden müssten. In Kurzform die Losung aller Bürokratie: Planung schafft Freiheit. Und zu Ebstorf: Die Unternehmen in Uelzen böten keinen Nachtdienst.

Die Anwohnerin erklärte ihr Nachtleben so: Sie sei Frühaufsteherin und fahre ihr Auto gemeinhin nicht abends, sondern lieber vor Tau und Tage weg. An diesem Sommermorgen sei sie etwas zu spät dran gewesen, aber habe den Opel dann umgeparkt. Gesehen habe sie niemanden.

Die Marktmeisterin, offensichtlich auch Frühaufsteherin, sagte, sie komme gegen vier Uhr, fahre ihre Runde ab, merke sich Falschparker, parke ihr Auto. Über die Polizei stellt sie die Halter der Fahrzeuge fest, da es zumeist Anwohner seien, klingle sie bei denen nachdrücklich und rauche dann eine, um die Reaktion abzuwarten. Der Opel-Fahrerin sei kein Licht aufgegangen. Keine Reaktion, Abschlepper angerufen: „Das ist die letzte Instanz.“

Der Mann aus Ebstorf erreichte vermutlich gegen 5 Uhr die Zuckerstadt, da war der Opel fort, er konnte abdrehen. Die Richterin schloss nicht aus, dass es zu einer Behinderung für Marktbeschicker hätte kommen können. Und sie gab zu bedenken, dass die Kommune einen gewissen Vorlauf benötige. Sie brauche, angesichts ihres bevorstehenden Urlaubs, noch etwas Zeit, um eine Entscheidung zu verkünden.

Die Anwohnerin steht weiterhin früh auf, offenbar hat sie einen leichteren Schlaf — kein Ticket und kein Abschlepper mehr.