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Das Haushaltsminus der Gemeinde Marschacht schrumpft auf 14000 Euro. Eine rote Null, befand Bürgermeister Claus Eckermann (SPD) bei der Ratssitzung. Foto: A
Das Haushaltsminus der Gemeinde Marschacht schrumpft auf 14000 Euro. Eine rote Null, befand Bürgermeister Claus Eckermann (SPD) bei der Ratssitzung. Foto: A

Höhere Gewerbesteuereinnahmen bescheren Marschacht im Haushalt die „rote Null“

pet Marschacht. Düster sah es aus mit dem Haushalt der Gemeinde Marschacht für das laufende Jahr, ein Minus im Ergebnishaushalt von rund 220000 Euro drohte. Aber dann kam alles ganz anders: Kurzfristig wurde von der Samtgemeinde Elbmarsch mitgeteilt, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um satte 250000 Euro höher als erwartet ausfallen. Das Haushaltsminus schrumpfte so auf 14000 Euro. „Eine rote Null“, befand Bürgermeister Claus Eckermann (SPD) bei der Ratssitzung.

Für Marschacht war es nicht die erste finanzielle Achterbahnfahrt der jüngsten Vergangenheit: Erst Ende 2015 waren die Gewerbesteuereinnahmen um 800000 Euro eingebrochen, ein Nachtragshaushalt mit einer Unterdeckung im Ergebnishaushalt von 520000 Euro wurde beschlossen. Damals wie jetzt wurde das Defizit aus der Rücklage gedeckt.

Schon in den Ausschüssen seien die Beschlüsse zum Haushalt einstimmig gefallen, sagte der Bürgermeister — trotz der drohenden größeren Deckungslücke. Auch die Entscheidung über den Gemeindehaushalt 2016, mit Erträgen von 4,643 Millionen und Aufwendungen von 4,657 Millionen Euro im Ergebnishaushalt, fiel einmütig.

Größter Einnahmeposten ist mit 1,91 Millionen Euro die Einkommensteuer. „Der höchste Wert in meiner Amtszeit“, sagte Bürgermeister Eckermann. Aus der Gewerbesteuer fließen 1,65 Millionen Euro — statt erwarteter 1,4 Millionen Euro — in die Gemeinde. Weitere Einnahmen: Grundsteuer B: 530000 Euro, Konzessionsabgabe: 120000 Euro, anteilige Umsatzsteuer: 108200 Euro, Grundsteuer A: 34700 Euro.

Auf der anderen Seite müssen 1,72 Millionen Euro als Umlage an den Landkreis Harburg abgeführt werden — der größte unter den Ausgabeposten. Knapp 1,27 Millionen Euro beträgt die Samtgemeindeumlage, wegen der höheren Gewerbesteuereinnahmen steigt die zu zahlende Umlage auf 294700 Euro.

Einig waren sich die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen auch darüber, dass die Einnahmesituation verbessert werden muss. Das betreffe, so Claus Eckermann, etwa den Kindergarten, der rund eine Million Euro pro Jahr kostet, von denen man 700000 Euro als Defizit zu verkraften habe.

„Das Land gibt nur 20 Prozent Personalkostenzuschuss im Kindergarten, 50 Prozent in der Krippe“, so der Bürgermeister. „Diese Zahlen müssen sich ändern. Wir können das Defizit durch eine Erhöhung der Gebühren nicht wesentlich verringern, aber wir können die Beitragshöhe nicht auf ewig einfrieren.“

Seit 2010 seien die Elternbeiträge stabil, außerdem seien die Betreuungszeiten ausgeweitet worden. Eckermann: „Es muss eine Anpassung vorgenommen werden, unser Defizit wird sonst immer größer.“ Auch eine Anpassung der Grundsteuerhebesätze sei ins Auge zu fassen.

Heiko Scharnweber hob für die CDU-Fraktion die hohen Einnahmen bei der Einkommensteuer hervor: „Das zeigt, was für eine solide Struktur wir in der Gemeinde haben. Klaus Stöhr (SPD) erklärte, man habe sich „interfraktionell“ schon dafür ausgesprochen, die Einnahmen der Gemeinde zu erhöhen. „Wir befürworten, dass das noch der jetzige Rat erledigt, nicht erst der neue Rat, der im kommenden September gewählt wird.“ Dafür gab es Zustimmung auch von Robert Schumann (CDU). Für die Grünen signalisierte Malte Krafft Zustimmung zum Haushalt.

Trotz der „roten Null“ will Marschacht 2015 auch investieren und außerplanmäßige Maßnahmen durchführen: 185000 Euro sind für die Sanierung des Nordgiebels an „Harms Hus“ vorgesehen. 65000 Euro für Arbeiten an Gemeindestraßen, 30000 Euro für die Unterhaltung von Wasserläufen. Mit 50000 Euro werden Vereine und Verbände unterstützt.