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Der Landkreis hat im Februar knapp 250 Flüchtlinge aufgenommen. Im Dezember 2015 waren es noch 502 Personen. Foto: A./t&w
Der Landkreis hat im Februar knapp 250 Flüchtlinge aufgenommen. Im Dezember 2015 waren es noch 502 Personen. Foto: A./t&w

Weniger Flüchtlinge erreichen Lüneburg

ml/lni Lüneburg. Wegen der stark rückläufigen Flüchtlingszahlen müssen die Kommunen in Niedersachsen in den kommenden Wochen zunächst deutlich weniger Asylsuchende aufnehmen. Auch im Landkreis Lüneburg hat die Zahl der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge zuletzt deutlich abgenommen. Nach Angaben von Kreissprecherin Elena Bartels mussten im Dezember 2015 noch 502 Personen untergebracht werden, während die Zahl im Januar 2016 auf 251 und im Februar auf 249 sank. Im März erreichten den Kreis bislang 136 Asylsuchende.

Deshalb will das Land statt der bislang geplanten bis zu 3500 Flüchtlinge pro Woche (14 000 im Monat) vorerst nur noch maximal 1500 Menschen (6000) zur Unterbringung auf die Städte, Gemeinden und Kreise im Land verteilen. Dies teilte gestern das Innenministerium in Hannover mit. „Wir können diesen Schritt machen und die Kommunen dadurch spürbar entlasten, weil die Zugangszahlen derzeit im Verhältnis gering sind und das Land mit dem massiven Ausbau der eigenen Unterbringungskapazitäten einen soliden Puffer für die Weiterverteilung aufbauen konnte“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Die Kommunen erhielten dadurch auch eine Planungssicherheit für den Fall, dass die Flüchtlingszugänge wieder ansteigen. Ein möglicher Anstieg sei in der neuen Kalkulation bereits mit eingerechnet.
Darüber hinaus soll Ende März auch die seit Mitte Oktober geltende Amtshilfe, die Verpflichtung der Kommunen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen, auslaufen. Die Amtshilfe war zunächst auf vier Wochen angelegt gewesen, wegen des hohen Bedarfs aber mehrfach verlängert worden.

Im Landkreis Lüneburg leben laut Kreissprecherin Bartels derzeit 4461 Asylsuchende und anerkannte Flüchtlinge. Davon sind 2511 Asylbewerber, von denen 947 in der Stadt Lüneburg untergebracht sind, der Rest in den Kommunen im Kreisgebiet. Hinzu kommen rund 870 Personen, die in den Notunterkünften des Landes im Olympischen Dorf in der Theodor-Körner-Kaserne und im Bürodorf in Sumte sowie im Zuge der Amtshilfe im ehemaligen Krankenhaus in Scharnebeck eine erste Zuflucht gefunden haben. Auch 130 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden im Landkreis Lüneburg versorgt und betreut. Zudem erhalten derzeit etwa 950 anerkannte Flüchtlinge Leistungen vom Jobcenter.

Asylsuchende, die nach Niedersachsen kommen, werden zunächst in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht. Dort werden sie registriert, medizinisch erstuntersucht und anschließend auf die Kommunen verteilt. Dort warten Asylsuchende dann auf den Ausgang ihrer Asylverfahren beim zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die hohe Anzahl von Asylsuchenden, die insbesondere seit dem Herbst des vergangenen Jahres nach Niedersachsen kommen, hatte dazu geführt, dass auch deutlich mehr Menschen verteilt werden mussten.

„Uns war von Anfang an besonders wichtig, die Weiterleitung der Flüchtlinge an die Kommunen möglichst so zu gestalten, dass es zu keinem Unterbringungsnotstand vor Ort kommt. Alle Flüchtlinge haben ein winterfestes Dach über dem Kopf bekommen“, so Minister Pistorius. „Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Kommunen für die tatkräftige Unterstützung“, so Pistorius.