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Die Stadt muss einen deutlichen Rückgang bei den einnahmen durch die Gewerbesteuer verkraften. Foto: A./t&w
Die Stadt muss einen deutlichen Rückgang bei den einnahmen durch die Gewerbesteuer verkraften. Foto: A./t&w

Gewerbesteuer: Einnahmen brechen weg

us Lüneburg. Einen schmerzhaften Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen muss die Stadt Lüneburg für 2015 verkraften. Laut Landesamt für Statistik Niedersachsen sind die Einnahmen bei den Gewerbesteuern in der Hansestadt gegenüber 2014 um netto 7,5 Millionen Euro oder 21,8 Prozent zurückgegangen. Durch den starken Rückgang rutschte auch die Gesamtbilanz der Gemeinden im Landkreis Lüneburg mit 10,5 Prozent ins Minus. Stadt und Kreis setzen sich damit vom landesweiten Durchschnitt ab, für den das Landesamt gestern trotz insgesamt höherer Steuereinnahmen ein Minus von 2,8 Prozent bei den Gewerbesteuern ausweist.

Waren es 2014 noch netto 34,6 Millionen Euro, über die sich die Stadt freuen durfte, gingen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im vergangenen Jahr um 7,5 Millionen Euro auf netto 27,1 Millionen Euro zurück. Zu den Gründen sagt die Stadt: „Die Veränderung von 2014 auf 2015 bei den Einzahlungen sind zu einem geringen Teil auf normale Schwankungen bei den Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Zum größten Teil rühren sie jedoch aus einer Ende des vergangenen Jahres völlig unerwartet vom Finanzamt mitgeteilten Rückforderung von Gewerbesteuern seitens eines Unternehmens“, sagt Lüneburgs Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek. Der LZ vorliegenden Informationen zufolge ein Betrieb aus dem produzierenden Gewerbe der Autobranche.

Der Anspruch ergebe sich aus einer Rückberechnung über mehrere zurückliegende Jahre vor 2008. Die Ausgabe stelle einen einmaligen Sondereffekt ausschließlich für das Haushaltsjahr 2015 der Hansestadt dar. „Wie die Mindereinnahme bei der Gewerbesteuer gegenfinanziert wird, können wir genau sagen, wenn der Jahresabschluss 2015 vorliegt – denn die Gewerbesteuer ist zwar ein wichtiger Posten für den Jahresabschluss, aber längst nicht der einzige –, insofern ist der Abschluss noch in Arbeit und wird, wenn er vorliegt, dem Rat wie immer vorgelegt.“

Für die Gemeinden im Landkreis Lüneburg beziffert das Landesamt einen Rückgang von 5,1 Millionen Euro auf 43,2 Millionen Euro (minus 10,5 Prozent). Allerdings sind in diesem Wert auch die Zahlen der Stadt enthalten. Bereinigt um diese Zahlen hätten die Gemeinden im Kreis ein Plus von rund 2,5 Millionen Euro erzielt.
Im Kreis Uelzen sanken die Einnahmen um 21,1 Prozent auf 24,8 Millionen Euro. Noch schlimmer hat es Lüchow-Dannenberg erwischt. Mit Einnahmen von 9,4 Millionen Euro in 2015 muss er einen Rückgang von 25,1 Prozent verzeichnen. Der Landkreis Harburg hingegen kann sich über einen Zuwachs von 10,6 Prozent auf 75,4 Millionen Euro freuen.