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Allein ihr Anwalt, jedoch kein Mitglied, kam zur verhandlung der Hells Angels am Nds. Oberverwaltungsgericht. Foto: ca
Allein ihr Anwalt, jedoch kein Mitglied, kam zur Verhandlung der Hells Angels Göttingen am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht. Foto: ca

Verbot des Hells Angels Charters Göttingen bestätigt

ca/lz Lüneburg. Das im Oktober vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport ausgesprochene Verbot des Vereins „Hells Angels MC Charter Göttingen“ ist rechtmäßig. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht am Mittwoch in Lüneburg entschieden und folgt mit seinem Urteil der Einschätzung des Innenministeriums, der Zweck und die Tätigkeit des Vereins laufe den Strafgesetzen zuwider. Dies wurde mit Straftaten einzelner Mitglieder belegt.

Allerdings seit ein Punkt in der Verfügung des Innenministeriums rechtswidrig, befand der 11. Senat: Das Ministerium hatte die Rocker und ihr Handeln als verfassungsfeindlich eingestuft. Das gehe zu weit, da sie nicht kämpferisch aggressiv gegen die verfassungsmäßige Ordnung vorgingen.

Kurz nach dem Urteil nahm Andrea Bloomberg, Pressesprecherin am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht, vor der Presse Stellung:

Alle Hintergründe zum Prozess der Hells Angels in Lüneburg lesen Sie am Mittwoch und Donnerstag in der Landeszeitung.