Aktuell
Home | Lokales | Sinkenden Flüchtlingszahlen: Eventualitäten bleiben im Blick +++ Interview
Gesunkene Flüchtlingszahlen: Auf maximal 750 Personen hat sich das Team der Notunterkunft in Sumte im Oktober 2015 vorbereitet. Aktuell leben dort nur noch rund 120 Asylsuchende, trotzdem soll die Unterkunft erhalten bleiben. Foto: phs
Gesunkene Flüchtlingszahlen: Auf maximal 750 Personen hat sich das Team der Notunterkunft in Sumte im Oktober 2015 vorbereitet. Aktuell leben dort nur noch rund 120 Asylsuchende, trotzdem soll die Unterkunft erhalten bleiben. Foto: phs

Sinkenden Flüchtlingszahlen: Eventualitäten bleiben im Blick +++ Interview

off Lüneburg. Noch vor wenigen Monaten suchten die Kommunen händeringend nach Wohnraum. Inzwischen erreichen deutlich weniger Flüchtlinge den Landkreis Lüneburg und viele Kommunen stehen nicht mehr vor dem Problem: Wohin mit den Asylsuchenden? Stattdessen fragen sie sich: Was tun mit den leeren Unterkünften? Wie das Land Niedersachsen die aktuelle Lage bewertet und wie es der Situation begegnet, erklärt im Interview Friedhelm Meier, Leiter der Abteilung Flüchtlingsangelegenheiten im Niedersächsischen Innenministerium.

Interview

Friedhelm Meier, Leiter der Abteilung „Flüchtlingsangelegenheiten“ im Niedersächsischen Innenministerium. Foto: nh
Friedhelm Meier, Leiter der Abteilung „Flüchtlingsangelegenheiten“ im Niedersächsischen Innenministerium. Foto: nh

Der Zustrom an Flüchtlingen hat deutlich abgenommen, viele Unterkünfte stehen deshalb leer. Die ersten Kommunen planen nun, sich von Wohnungen oder Häusern wieder zu trennen, die eigentlich zur Unterbringung von Asylbewerbern gedacht waren. Doch was passiert, wenn die Zahlen schlagartig wieder steigen?

Friedhelm Meier: Wir wären jetzt viel besser auf einen schlagartigen Anstieg der Zahlen vorbereitet, weil wir die nötigen Strukturen geschaffen haben. Das war im vergangenen Jahr noch ganz anders, als im November bis zu 2000 Flüchtlinge pro Tag zu uns kamen. Damals ging es nur darum, den Menschen ein Dach über dem Kopf zu bieten und sie vernünftig zu versorgen. Wie sich die Zahlen entwickeln werden, kann aktuell niemand vorhersehen, genau so war es übrigens im vergangenen Jahr

Manche Kommunen wollen Wohnraum als Puffer vorhalten und fordern bei den Vorhaltekosten nun finanzielle Unterstützung vom Land. Wie wollen Sie damit umgehen?

Meier: Wir kommen den Kommunen auf unterschiedlichen Wegen entgegen. Unterkünfte, die von den Kommunen im Rahmen der Amtshilfe geschaffen wurden, können sie in eigener Verantwortung weiterhin nutzen, nachdem die Amtshilfe Ende März ausgelaufen ist. Dieser Umstand erleichtert den Kommunen die kommunale Unterbringung der Asylsuchenden. Außerdem zahlt das Land den Kommunen deutlich mehr Geld pro zugewiesenem Asylbegehrenden als noch im vergangenen Jahr. Aktuell sind das 9500 Euro pro Flüchtling und ab 2017 sogar mindestens 10000 Euro.

Wie gehen Sie als Land mit dem Leerstand in Ihren Notunterkünften um?

Meier: Wir richten uns aktuell auf alle Eventualitäten ein. Und wir planen so, wie es der Bund selbst auch tut, und fahren die Kapazitäten nicht übereilt wieder herunter. Wir gehen sehr verantwortungsvoll mit den Kapazitäten um und planen entsprechend langfristig. Wie gesagt: Niemand weiß, wie sich die Zugangszahlen entwickeln, weder in den nächsten Wochen und Monaten noch in einem, zwei oder sogar fünf Jahren. Wichtig ist, dass wir dazu in der Lage sind, jederzeit schnell und unkompliziert auf steigende, auch deutlich steigende Zugangszahlen reagieren zu können.

Wie viele Plätze sind in Niedersachsen aktuell frei? Wie viele sind belegt?

Meier: Unser aktuelles Unterbringungskonzept sieht 35000 Plätze vor. Derzeit sind davon rund 5500 Plätze belegt. Aber wie gesagt: Das kann sich jederzeit sehr schnell wieder ändern, darauf müssen wir gefasst sein. Und dementsprechend haben wir uns vorbereitet. Was wir gemeinsam mit Ehrenamtlichen und Hilfsorganisationen leisten können, haben wir Ende des vergangenen Jahres gezeigt.

Was sind aus Ihrer Sicht die Gründe für die sinkenden Flüchtlingszahlen?

Meier: Ein Faktor dürfte die geschlossene Balkanroute sein, natürlich gibt es auch politische Entscheidungen auf nationaler und internationaler Ebene, die vermutlich eine Rolle spielen.

Was glauben Sie: Wie wird sich die Flüchtlingssituation für Deutschland in den kommenden Monaten weiterentwickeln?

Meier: Wie bereits gesagt: Die Entwicklung der Zugänge kann weder ich noch sonst irgendjemand beurteilen. Wichtig ist, dass wir auch auf deutlichere Zugänge gut vorbereitet sind, und das sind wir.