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Den größten Batzen bei den Verpflichtigungsermächtigungen der Stadt Lüneburg machen die Sanierungskosten für die Sporthallen in Kaltenmoor mit 9,1 Millionen Euro aus.  Foto: A/t&w
Den größten Batzen bei den Verpflichtigungsermächtigungen der Stadt Lüneburg machen die Sanierungskosten für die Sporthallen in Kaltenmoor mit 9,1 Millionen Euro aus. Foto: A/t&w

Stadt will schneller bauen

as Lüneburg. Der im Dezember vom Rat verabschiedete Etat der Stadt Lüneburg für 2016 wurde Mitte April vom Land genehmigt. Doch bei einigen Projekten, deren Umsetzung über mehrere Jahre läuft, hält die Stadt es für wirtschaftlicher, dass die Gesamtmaßnahmen bereits Ende des Jahres beauftragt werden können. Dazu ist ein Nachtragshaushalt erforderlich. Der Gesamtbetrag der Ausgabe-Ermächtigungen für die Folgejahre, Fachbegriff Verpflichtigungsermächtigungen, steigt um 12,2 Millionen Euro auf rund 21,4 Millionen Euro. Grünes Licht dafür geben muss der Rat am Donnerstag, 23. Juni. Kämmerin Gabriele Lukoschek unterstreicht: „Die einzelnen Projekte bleiben im Kostenrahmen. Aber durch die Verpflichtungsermächtigungen erhalten wir Planungssicherheit.“

Den größten Batzen bei den Verpflichtigungsermächtigungen machen die Sanierungskosten für die Sporthallen in Kaltenmoor mit 9,1 Millionen Euro aus. Geplant war, dass die Sanierung nach 2019 erfolgen sollte. Doch inzwischen gibt es, wie berichtet, Fördermittel aus einem Bundesprogramm in Höhe von rund 4 Millionen Euro. „Die Vorgabe ist dabei, dass das Vorhaben bis 2018 abgeschlossen ist“, erläutert Ga­briele Lukoschek. Der Landkreis übernimmt zudem im Rahmen des Finanzvertrages 2,5 Millionen Euro, der Eigenanteil der Stadt beträgt 2,6 Millionen Euro. Um Tempo mit Blick auf die Bundesmittel zu machen, sollen die Aufträge noch in diesem Jahr erteilt werden. Dazu bedarf es einer Verpflichtungsermächtigung von 8,4 Millionen Euro für die kommenden Jahre.

Erweiterung des Johanneums

Schneller umsetzen will die Stadt auch die Erweiterung des Johanneums, der erste Bauabschnitt soll bereits im Sommer 2017 fertig sein, um teure Zwischenlösungen zu vermeiden. Bei dem Projekt mit einem Gesamtvolumen von 6,5 Millionen Euro müssen die Mittel knapp gesagt vorgezogen werden, damit auch hier die Aufträge schon in diesem Jahr vergeben werden können.

Eine weitere Verpflichtigungsermächtigung betrifft die neue Sport- und Eventhalle, die im Gewerbegebiet Vrestorfer Heide entstehen soll. Der endgültige Beschluss für das Projekt muss zwar noch erfolgen. „Aber es ist vorgesehen, dass sich die Stadt an der Gesamtinvestition von 10,3 Millionen Euro mit einem Zuschuss von jeweils 416.500 Euro in den Jahren 2017 und 2018 beteiligt. Außerdem soll die Objektgesellschaft, die die Halle erstellt, ab 2017 von der Stadt pro Jahr von bis zu 214.200 Euro für den Schuldendienst erhalten. Für den Betrieb der Halle werden nach der Fertigstellung zudem 89.300 Euro pro Jahr erwartet“, rechnet die Kämmerin vor.

Mit dem sogenannten Bildungsfonds sollen städtische Schulen und Kitas energetisch saniert, erweitert und als Ganztagsangebote hergerichtet werden. Die Planungen für die Arbeiten in den Grundschulen Hermann Löns und Lüne sollen erst 2017 beziehungsweise 2018 beginnen, die Auftragsvergabe für Arbeiten in der Grundschule Häcklingen und in der Herderschule möchte die Stadt schon als gebündeltes Paket in diesem Jahr vergeben. Auch dafür ist eine Verpflichtungsermächtigung notwendig.

Im Zusammenhang mit ursprünglich vorgesehenen Kreditaufnahmen kann die Kämmerin Positives vermelden. Aufgrund der sinkenden Flüchtlingszahlen benötigt die Lüwobau, die die städtischen Unterkünfte errichtet, statt 8 nur noch 3 Millionen Euro. Zusammen mit den anderen Veränderungen im Nachtragshaushalt ergibt sich ein Effekt: „Die Kreditaufnahmen können für das laufende Jahr um 3,4 Millionen Euro gesenkt werden.“ Außerdem könne der Höchstbetrag für Liquiditätskredite um 5 auf 110 Millionen Euro reduziert werden.