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Die Kandidaten – Die bunte Vielfalt der Demokratie

Von Malte Lühr
Lüneburg. Es wird bunt am Sonntag, 11. September. Farbenfroh ist die Palette der politischen Parteien, die zur Kommunalwahl in Stadt und Landkreis Lüneburg antreten, farbenfroh sind aber auch die Stimmzettel, die Wahlberechtigte in den Wahllokalen erhalten. Mehr noch als Bundes- oder Landtags- spiegeln Kommunalwahlen die Vielfalt wider, die das demokratische System in Deutschland zu bieten hat.

Zwischen sechs (Adendorf, Bleckede, Amt Neuhaus und Teile von Lüneburg) und zehn (Amelinghausen) Kreuzchen dürfen die insgesamt rund 150.000 Wahlberechtigten in Stadt und Kreis auf zwei bis vier Stimmzetteln machen. In der Samtgemeinde Amelinghausen bestimmen die Bürger sogar, wer für die nächsten fünf Jahre auf dem Chefsessel im Rathaus sitzt, als Verwaltungschef die Geschicke der Kommune maßgeblich mitbestimmt.

Verantwortlich für den Ablauf der Wahl im Landkreis Lüneburg: Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer (l.) als Kreiswahlleiter und sein Stellvertreter Hermann Leitzmann zeigen den rosafarbenen Stimmzettel für die Kreistagswahl. Foto: t&w
Verantwortlich für den Ablauf der Wahl im Landkreis Lüneburg: Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer (l.) als Kreiswahlleiter und sein Stellvertreter Hermann Leitzmann zeigen den rosafarbenen Stimmzettel für die Kreistagswahl. Foto: t&w

Beim kommunalen Urnengang werden auch strukturelle Unterschiede in Stadt und Kreis berücksichtigt. So werden im Gegensatz zu Bundes-, Landtags- und Europawahlen für Sonntag, 11. September, auch in den Bleckeder Ortsteilen Rosenthal und Wendewisch wieder Wahllokale eingerichtet. Diese zählten bei der letzten Kommunalwahl 2011 mit 49 beziehungsweise 54 Wahlberechtigten zu den kleinsten im Kreis. „Normalerweise müssen in einem Wahllokal mindestens 50 Wahlberechtigte gelistet sein, damit der Grundsatz der geheimen Wahl als erfüllt gelten kann“, erklärt der stellvertretende Kreiswahlleiter, Hermann Leitzmann. Deshalb bleiben die Wahllokale in diesen Orten meistens geschlossen. Nicht so bei der Kommunalwahl: Denn die Partei oder politische Gruppierung mit den meisten Stimmen stellt den Ortsvorsteher für die kommenden Jahre in Rosenthal und Wendewisch. „Dafür muss man natürlich wissen, wie die wahlberechtigten Bürger in den Orten abgestimmt haben“, erklärt Leitzmann.

Im Gegensatz dazu war das Wahllokal im Gasthaus Stumpf in Embsen mit 1599 Wahlberechtigten 2011 eines der größten in Stadt und Kreis. Laut Leitzmann wurde es deshalb geteilt. Die beiden neuen Wahllokale sind nun im Schulzentrum Embsen untergebracht.

Bunt und vielfältig sind die Kommunalwahlen aber auch, weil EU-Bürger wahlberechtigt und wählbar sind. Zwar ist in den vergangenen Wochen viel über den Brexit diskutiert worden, doch noch haben die Briten den Schritt nicht vollzogen. Das ermöglicht Caroline Roberts aus Hittbergen für den Lüneburger Kreistag zu kandidieren, obwohl sie keinen deutschen, sondern nur einen britischen Pass besitzt.

Die wesentlichen Fakten zur Kommunalwahl in Stadt und Kreis im Überblick:

Ausgangslage in Stadt und Kreis

Derzeit regieren in Stadt und Landkreis Lüneburg noch rot-grüne Mehrheiten. Sowohl für den Kreistag als auch den Stadtrat gilt als wahrscheinlich, dass die Alternative für Deutschland den Einzug in die kommunalen Gremien schafft. Offen ist für viele lediglich die Frage, mit wie vielen Abgeordneten. Im Kreistag hat Rot-Grün einschließlich Landrat bislang eine Neun-Stimmen-Mehrheit, im Stadtrat ist es einschließlich Oberbürgermeister gar eine 14-Stimmen-Mehrheit.

Infos zu den Wahlberechtigten

Insgesamt rund 150.000 Menschen in Stadt und Landkreis Lüneburg sind wahlberechtigt, davon etwa 60.000 allein in der Stadt. Wahlberechtigt ist, wer die deutsche oder die Staatsbürgerschaft eines anderen Staates der Europäischen Union besitzt, am 11. September das 16. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens drei Monaten im Landkreis Lüneburg lebt und nicht aufgrund einer Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Besonderheit: Wer in den vergangenen drei Monaten innerhalb des Landkreises Lüneburg in eine andere Gemeinde gezogen ist, darf zwar den Kreistag wählen, nicht aber den Rat der Gemeinde, in der er lebt.

Was und wer wird gewählt

Gewählt werden folgende Gremien: Kreistag (rosa Stimmzettel), Stadt- und Gemeinderäte (gelb), Samtgemeinderäte (orange) und Ortsräte (grün). Zudem wird in der Samtgemeinde Amelinghausen der hauptamtliche Bürgermeister direkt gewählt (blauer Stimmzettel). Im Falle der Direktwahl haben die Wahlberechtigten eine Stimme, bei allen anderen Wahlen drei Stimmen.

Die drei Stimmen können einer Gesamtliste gegeben werden (kumulieren), aber auch auf mehrere Gesamtlisten oder einzelne Bewerber verteilt werden (panaschieren). Mehr als drei Kreuze machen den Stimmzettel jedoch ungültig. Weniger als drei hingegen nicht.

Zahl der Gremien, Mandate und Kandidaten

Insgesamt bewerben sich 256 Kandidaten von neun Parteien oder politischen Gruppierungen um die 58 Sitze im Lüneburger Kreistag, davon 76 Frauen und 180 Männer. Um die insgesamt 186 Sitze in den sieben Samtgemeinderäten konkurrieren 433 Bewerber, davon 112 Frauen und 321 Männer. 1134 Kandidaten kämpfen um 461 Mandate in den Räten von insgesamt 39 Mitglieds- und vier Einheitsgemeinden (darunter auch der Lüneburger Stadtrat), davon sind 316 Frauen und 818 Männer. Zudem gibt es noch insgesamt 32 Bewerber um die 16 Plätze in den beiden Ortsräten Ochtmissen und Oedeme, davon neun Frauen und 23 Männer.

Auszählung der Stimmen

Am Wahlabend werden die Stimmen laut Niedersächischer Kommunalwahlordnung in folgender Reihenfolge ausgezählt: Kreiswahl, Gemeindewahl, Samtgemeindewahl beziehungsweise Ortsratswahl. Vorher werden jedoch in Amelinghausen die Stimmen für die Samtgemeindebürgermeisterwahl ausgezählt. Die vorläufigen Wahlergebnisse können am Wahlabend im Internet unter www.landeszeitung.de oder unter www.landkreis-lueneburg.de. abgerufen werden.

2 Kommentare

  1. Die bunte Vielfalt der Demokratie
    das kind bekommt einen namen und wird laufen gelassen. demokratie? parteiendiktatur!

  2. Schmidt, Heinz-Gerhard

    Wir durften im Wintergarten des ehemaligen Offz – Heims der Schlieffen-Kaserne unsere Stimmen abgeben. Staubiger Weg, außerhalb des Zaunes der den Spielplatz der Kindergartens eingrenzt hüfthoher Wildwuchs von Gräsern und Sträuchern.
    Wir standen gegen 1230 Uhr mit ca. 20 Personen in dem engen Wintergarten.
    So ein schwaches Bild von einem Wahllokal habe ich noch nicht gesehen. Nur zwei Wahlkabinen, man stand bis in den Flur des ehem. Casinos Schlange.
    Den großen Tanzraum des VFL dufte die Stadt wohl nicht nutzen und in den vorne in der Kaserne gelegenen Ämtern bzw. Verwaltungsgericht hatte die Stadt wohl auch kein Zutrittsrecht.
    Warum auch auf Behinderte Rücksicht nehmen, ein schöner langer Weg bis ins Ende der Kaserne ist bei dem schönen warmen Wetter ja jedem zuzumuten. Die für die Ortwahl Verantwortlichen haben sich nicht mit Ruhm bekleckert.
    Jedes Dorf hat wohl ein besseres Wahllokal.