Mittwoch , 28. September 2016
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Richterin im Ehrenamt

Sie sollten nicht jünger als 25 und nicht älter als 69 Jahre sein, keine Vorstrafen haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen: Schöffen. Für die neue Amtzeit 2014 bis 2018 werden die ehrenamtlichen Richter derzeit wieder gesucht — auch im Landkreis Lüneburg. Doch was genau bedeutet es, als Schöffe Teil der Rechtsprechung zu sein? Und wie kommt man zu diesem Ehrenamt? Die LZ hat Ute Leya getroffen, Sozialpädagogin und seit 2009 Jugendschöffin beim Lüneburger Amtsgericht.

off Lüneburg. Alles beginnt mit dem Fall der innerdeutschen Grenze. Kurz nach der Wende erlebt Ute Leya, wie einem westdeutschen Mauerschützen der Prozess gemacht wird, der Fall ist Topthema in allen Medien — und der Tenor der Berichterstattung eindeutig: Der junge Mann ist schuldig. Am Ende spricht ihn die Justiz für Schüsse, die niemanden getroffen haben, frei. Trotzdem lässt der Fall Ute Leya nicht mehr los. „Ich konnte nicht verstehen, warum der Mann vor Gericht stand für etwas, was sein Job war“, sagt sie. Also trifft die junge Frau vor mehr als 20 Jahren eine Entscheidung: Sie bewirbt sich als Schöffin.

Heute hat Ute Leya mit Unterbrechungen zehn Jahre als Schöffin am Landgericht Lüneburg gearbeitet, sich die letzten fünf Jahre als Jugendschöffin am Amtsgericht engagiert. „Der Fall des Mauerschützen war ein Schlüsselerlebnis für mich“, sagt sie. Der Moment im Leben, in dem ihr klar geworden sei: „Es bringt nichts, immer nur zu schimpfen. Wenn einem etwas nicht passt, dann muss man sich beteiligen.“ Auch für die kommende Amtszeit hat sich die Sozialpädagogin wieder auf die Vorschlagsliste der Jugendschöffen setzen lassen. Nicht weil der Job so unendlich viel Spaß macht. „Sondern weil er interessant ist und ich mich verantwortlich fühle“, sagt sie.

Als Hilfsschöffin ist Ute Leya im Schnitt drei- bis viermal im Jahr im Einsatz, immer dann wenn die Hauptschöffen verhindert sind. Eingeladen zur Gerichtsverhandlung wird sie in der Regel schriftlich, in ganz dringenden Fällen telefonisch. Pünktlich zum mitgeteilten Termin steht Ute Leya dann in einem der Richterzimmer des Amtsgerichts, ohne zu wissen, worum es an diesem Tag geht. Erst kurz vor Verhandlungsbeginn informiert der Berufsrichter die Schöffen über den Fall, „immer sachlich und ohne jedwede Beurteilung“. Dass sie als Schöffin bis dato völlig unwissend ist, verlangen die Vorschriften. „Schöffen haben kein eigenes Recht auf Akteneinsicht. Sie schöpfen ihre Erkenntnisse über die Tat aus dem Inhalt der Hauptverhandlung“, informiert das niedersächsische Justizministerium in einer Broschüre zum Thema.

In der Verhandlung selbst können Schöffen wie Ute Leya Fragen stellen, „alles, was man nicht verstanden hat, was einem für die Beurteilung wichtig erscheint, was man von Angeklagten oder Zeugen wissen will“. Nach der Verhandlung geht es dann zur Beratung zurück ins Richterzimmer, „dabei zählt unsere Stimme als Schöffe genauso wie die des Hauptrichters“, sagt Ute Leya. Offiziell heißt es: „Gegen die Stimmen aller Schöffen kann eine Verurteilung der Angeklagten nicht erfolgen.“ Eine Situation, die Ute Leya noch nie erlebt hat.

Anders als sie es als empörte junge Frau erwartet hat, hat Ute Leya der Einblick in die Arbeit der Justiz beeindruckt. „Diese Reflexivität, der Anspruch alle Seiten eines Falls zu durchleuchten, alle Fakten zu berücksichtigen, das finde ich bemerkenswert.“ Warum trotzdem Laien wie sie auf der Richterbank sitzen sollten? „Weil sie den Blick auf die Fälle und die Urteilsfindung erweitern“, sagt sie. Angst dabei falsch zu urteilen, hat Ute Leya nicht. Sie verlässt sich ganz auf ihre moralischen und ethischen Grundsätze — das Rechtsempfinden, das sie vor mehr als 20 Jahren zur Schöffin gemacht hat.