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Die Kinder werden in den Gemeinden zu unterschiedlichen Preisen betreut. Ein einheitliches Berechnungssystem soll eine Vergleichbarkeit der Gebühren ermöglichen. Foto: A
Die Kinder werden in den Gemeinden zu unterschiedlichen Preisen betreut. Ein einheitliches Berechnungssystem soll eine Vergleichbarkeit der Gebühren ermöglichen. Foto: A

Eine Berechnungsart für alle ?

dth Amelinghausen. Nach kontroverser Diskussion stimmte kürzlich der Gemeinderat Amelinghausen mehrheitlich dafür, zu prüfen, ob es sinnvoll ist, ein gemeindeübergreifendes, einheitliches Berechnungssystem der Kindergarten-Gebühren in der Samtgemeinde einzuführen. Bei der Debatte stießen manchen Amelinghausener Gemeinderatsmitgliedern allerdings noch die vergangenen Bürgerversammlungen sauer auf. Bei den Info-Abenden zum Thema Samtgemeinde/Einheitsgemeinde hatte es vermehrt kritische Äußerungen aus den kleineren Mitgliedsgemeinden in Richtung der größeren Gemeinde Amelinghausen gegeben. Nach dieser Stimmungslage habe er eigentlich „fast keinen Bock mehr, etwas einheitlich zu machen“, sagte nun auch CDU-Fraktionschef Ernst-Henning Michaelis.
Den Anstoß hatte im Sommer 2013 ein Antrag der CDU/UWG-Gruppe im Samtgemeinderat Amelinghausen gegeben. Daraufhin empfahl auch der Jugend-, Sport- und Sozialausschuss eine grundlegende Überprüfung des bisherigen Gebührenberechnungssystems.
Insgesamt befinden sich im Bereich der Samtgemeinde Amelinghausen sechs Kindertagesstätten: Kindergärten gibt es in Trägerschaft der Gemeinden Amelinghausen, Betzendorf, Oldendorf/Luhe und Soderstorf. Hinzu kommt ein Kinderspielkreis in Ehlbeck der Gemeinde Rehlingen. Der Waldkindergarten Amelinghausen sowie die nachschulische Betreuung und die Krippe befinden sich in Trägerschaft der Samtgemeinde. Die Gebühren werden bisher anhand unterschiedlicher Einkommensstaffeln ermittelt. Zur Diskussion steht nun ein einheitliches Berechnungssystem anhand prozentualer Einkommenswerte.
„Ich bin mir nicht sicher, ob es sinnvoll ist, sich damit noch stundenlang zu beschäftigen“, sagte Ina Carlberg-Koch (Grüne) im Rat Amelinghausen. Nach den Bürger-Infos zum Thema Kommunalreform sei sie „entsetzt gewesen, in welcher Art man angemacht wird“. Dabei bezog sie sich auf Meinungsäußerungen von Einwohnern kleinerer Nachbargemeinden, die unterstellten, dass Amelinghausen sich mit der Kommunalreform auf Kosten der Kleineren gesund stoßen wolle. Carlberg: „Das ist nicht gerecht.“ Detlev Schulz-Hendel (Grüne) befürchtete zudem, „dass es die Eltern nicht verstehen werden, dass wir keine Vereinheitlichung der Gebühren, sondern nur der Berechnungsarten prüfen.“
Trotz aller Skepsis versprach sich zumindest Michaelis „Aufschluss darüber, wie gerecht oder ungerecht unser Berechnungssystem ist“. Und Holger Prange (SPD) sagte, trotz der „Egoismen“ bei den Bürgerversammlungen, „finde ich den Vorstoß richtig“. Und: „Dabei sollten wir nicht nur aufs Finanzielle, sondern auch auf die Qualität achten“, langfristiges Ziel müsse es sein, auch dabei „eine Angleichung auf der Samtgemeindeebene“ umzusetzen.
Einen Ausgleich soll die Samtgemeinde bereits im Rahmen der Geschwisterermäßigung schaffen. Bisher greift diese für das zweite und dritte Kind nur dann, wenn die Kinder innerhalb einer Einrichtung der selben Gemeinde betreut werden. Samtgemeindebürgermeister Helmut Völker kündigt nun an: „Ziel ist es, dass es für das zweite und dritte Kind eine Ermäßigung gibt unabhängig davon, in welcher Einrichtung in der Samtgemeinde die Kinder betreut werden, ob bei Krippe, Kita oder nachschulischer Betreuung. Die Samtgemeinde ist bereit, die ausfallenden Gebühren für die Mitgliedsgemeinden zu übernehmen.“ Eine abschließende Absprache mit den Gemeindebürgermeistern steht noch aus. Die Regelung soll „rückwirkend zum Beginn des laufenden Kindergartenjahres, zum 1. August 2013, in Kraft treten“, sagt Völker.