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Die kleinste Gemeinde bringt das große Projekt zu Fall. Am Veto der Barnstedter scheiterte die von den anderen gewünschte Einheitsgemeinde Ilmenau. Foto: A/Montage: Meiferts
Die kleinste Gemeinde bringt das große Projekt zu Fall. Am Veto der Barnstedter scheiterte die von den anderen gewünschte Einheitsgemeinde Ilmenau. Foto: A/Montage: Meiferts

Einheitsgemeinde ist Geschichte

pet/kre Barnstedt/Embsen. Als um um 20.13 Uhr der Nachrichtensprecher zum Wetter überleitet, verkündet Barn-stedts Bürgermeister Hans-Georg Brümmerhoff das Aus aller Pläne zu einer möglichen Einheitsgemeinde Ilmenau: Mit Acht Nein- und einer Ja-Stimme votierten die Barnstedter Kommunalpolitiker gegen die Reform, machten damit auch die Abstimmungs-Ergebnisse in den anderen drei Ilmenauer Gliedgemeinden Embsen, Melbeck und Deutsch Evern zur Makulatur. Denn die Umwandlung der Samt- in die Einheitsgemeinde wäre nur möglich gewesen, wenn alle Räte mehrheitlich diesen Beschluss gefasst hätten. Das ist aufgrund des Abstimmungsergebnisses in Barnstedt nicht der Fall das Vorhaben Einheitsgemeinde somit Geschichte.

Eine Überraschung ist die Entscheidung der Barnstedter Kommunalpolitiker nicht. Schon länger hatte sich abgezeichnet, dass in der kleinsten Ilmenauer Gemeinde die Entscheidung anders als in den drei anderen Gemeinden ausfallen wird. ,,Ich habe mich in den vergangenen Tagen noch einmal intensiv im Dorf umgehört, um herauszufinden, wie die Bürger über das Projekt denken“, berichtete Brümmerhoff und stellte erstaunt fest: ,,Eigentlich scheint es den Leuten ziemlich egal zu sein, ob Ilmenau eine Samtgemeinde bleibt oder eine Einheitsgemeinde wird.“ Wichtig sei den Bürgern vielmehr, ,,dass wir unsere Privilegien erhalten.“

Mit den ,,Privilegien“ meinte Brümmerhoff wohl die politische Selbstbestimmung, die auch die anderen Ratsmitglieder nicht aufgeben wollen.

Dass die Barnstedter nun in geheimer Abstimmung gegen das Projekt Einheitsgemeinde stimmten, sei aber kein Beschluss, der sich gegen die anderen richte. ,,Es ist ein Beschluss für die Barnstedter“, betonte Hans-Georg Kramer (Grüne).

Auch Ilka Buecher (SPD) zeigte sich von den Vorteilen der Reform wenig überzeugt: ,,Was wäre denn der Preis der Fusion? Die Verwaltung müsste personell aufgestockt werden, die Hebesätze würden steigen, aber ein zusätzlicher Bus würde deshalb noch lange nicht durch Barnstedt fahren.“

Gleichwohl fand sie die Diskussion der vergangenen Monate als durchaus fruchtbar: ,,Auch wenn wir gegen die Fusion stimmen, sind wir doch für ein gemeinsames Miteinander.“

Als die Kollegen in Barnstedt schon mit deutlicher Mehrheit gegen die Einheitsgemeinde votiert hatten, hatte der parallel tagende Embsener Rat noch gar nicht mit der Diskussion über das Thema begonnen dort stand zunächst noch das Thema Vorrangflächen für Windenergie im Rahmen der Änderungen des Regionalen Raumordnungsprogramms auf der Tagesordnung.

Und so (fast) einmütig, wie die Barnstedter gegen die Umwandlung zur Einheitsgemeinde argumentierten, sprachen sich die Embsener dafür aus. Die Einheitsgemeinde sei eine Konstruktion, ,,die für uns nur Gewinn bringen kann“, befand etwa Bürgermeisterin Anne-Carin Büttner (SPD). Peter Rowohlt, Fraktionsvorsitzender der SPD, betonte: ,,Wir geben doch bei einer Umwandlung in eine Einheitsgemeinde unser Dorfleben nicht auf.“

Man sei zwar nicht überzeugt davon, dass die Einheitsgemeinde kostengünstiger arbeite als die Samtgemeinde, ,,aber wir sind der Auffassung, dass die Chance besteht, dass die Verwaltung effizienter arbeiten kann“, begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Dietrich Hartig die Zustimmung seiner Fraktion.

,,Ich sehe die Welt genau anders herum“, erklärte Dr. Thomas Wieckhorst (UWI). Die Einführung der Einheitsgemeinde sei für ihn ,,wieder ein Schritt weiter auf dem Weg weg von der Basis. Und das Argument einer höheren Effizienz überzeugt mich nicht“. Ihr ,,Ja“ zur Einheitsgemeinde signalisierte dann Kirsten Geldmacher (Grüne): ,,In einer Einheitsgemeinde gibt es immer noch die gleichen Möglichkeiten der Beteiligung der Bürger wie in einer Einheitsgemeinde.“

Am Ende stimmte der Embsener Rat mit 12:1 deutlich für die Umwandlung zur Einheitsgemeinde angesichts des Barnstedter Votums hatte das dann aber nur noch statistischen Wert.