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Unterschiedlich viele Kandidaten

as/us Lüneburg. Sechs Parteien schicken bei der Kommunalwahl in der Stadt Lüneburg Bewerber ins Rennen um Ratsmandate. Jede hätte maximal 14 Personen in jedem der vier Wahlbereiche nominieren können. Doch nur die SPD hat — wie bei der Kommunalwahl 2011 — ihre Listen komplett besetzt. CDU, Grüne, Linke, FDP und AfD bleiben darunter. Die Gründe dafür und wie das Ranking auf den Listen erfolgt ist, erläutern die Parteien.

SPD

In der endenden Wahlperiode habe es reichlich Fluktuation in den Parteien/Fraktionen gegeben, bilanziert Klaus-Dieter Salewski von der SPD. „Dies ist aus unserer Sicht der Hauptgrund für das Ausnutzen der bis zu 14 Wahlvorschläge pro Wahlbezirk. Des Weiteren wollen wir natürlich die Anzahl unserer Mandate bei der anstehenden Kommunalwahl am 11. September erhöhen. Und es ist ein Signal an die Bevölkerung, dass zumindest die SPD hier vor Ort in der Lage ist, viele Menschen für eine Mitarbeit in den kommunalen Gremien zu motivieren und zu gewinnen.“ Die Reihenfolge der Kandidaten auf den Listen sei in einem intensiven Diskussionsprozess unter Berücksichtigung diverser Kriterien innerhalb der Partei-gliederungen erfolgt. „Am Ende gibt es dann einen Wahlvorschlag des Ortsvereinsvorstandes und einen Beschluss über die Listen durch eine Mitgliederversammlung.“

CDU

Statt „stumpf alle Listen voll zu machen“, sei es für die CDU entscheidend, einen guten Querschnitt aus der Bevölkerung zu bekommen, sagt Stadtverbandsvorsitzender Niels Webersinn. „Dabei war es uns wichtig, Jung und Alt auf den Listen zu haben und nicht nur eine spezielle Generation zu gewichten, wie es andere Parteien durchaus haben, beispielsweise auf dem Kreideberg mit der Willy-Brandt-Generation oder in anderen Bereichen mit den 68ern. Da Lüneburg eine junge Stadt ist, müssen auch junge Menschen mit einbezogen werden in die Entscheidungen.

Da aber die Lebenswege junger Menschen sich viel bewegen, sind uns leider sechs Kandidaten abhanden gekommen wegen Wohnortwechsel, Ausbau der Familie und Ähnlichem. Das lässt sich nicht ändern.“ Schaue man sich realistisch die Ergebnisse der vergangenen Kommunalwahlen an, „werden aus keinem Wahlbereich mehr als fünf oder sechs Personen einer Partei in den Rat einziehen. Daher sind aus unserer Sicht die Listen mit bis zu 14 Kandidaten eine Farce — zumal auch viele derjenigen, die die hinteren Listenplätze wahrnehmen, kaum in Belangen der Stadtpolitik wahrgenommen worden sind bisher.“

Die Grünen

„Unser Angebot sind genau die Personen, die wirklich im Stadtrat grüne Politik gestalten wollen“, sagt Ulrich Blanck von den Grünen. „Da aus jedem der vier Wahlbereiche etwa 10 Personen in den Rat einziehen, sind 14 Personen schon mehr, als es bei 100 Prozent an Mandaten für eine Partei geben kann. (Der Rat der Stadt Lüneburg hat 42 Mitglieder plus Oberbürgermeister). Ob vor diesem Hintergrund die Aufstellung von Listen mit Personen, die ganz sicher nicht in den Rat gewählt werden, sinnvoll ist, muss jede Partei für sich entscheiden.

Auf unseren Listen wollen wirklich alle aktiv im Rat arbeiten. Zwei Kandidaten sind leider nach der Nominierung aus persönlichen oder beruflichen Gründen zurückgetreten, so dass wir mit einer leicht kürzeren Liste als sonst an den Start gehen.“ Bei der Listenaufstellung habe man eine „gute Mischung“ aus Erfahrenen und Neuen, Jüngeren und Älteren, Frauen und Männern angestrebt. Letztlich entscheidend seien aber fachliche Kompetenz und Herzblut für das politische Engagement.

Linke

Michèl Pauly (Linke) hatte vor gut einem Jahr in einem Essay seine Partei vor Ort scharf kritisiert. Es sei eine emanzipatorische Arbeiterpartei ohne Frauen und Arbeiter. Die Vorstandsmitglieder seien profilierungssüchtige alte Männer. Er stellt jetzt fest: „Für diese Wahl konnten mehr Menschen geworben werden, insbesondere im Gebiet der Stadt. Bemerkenswert ist, dass wir einige, auch jüngere Frauen, auf unseren Listen haben. Ganz besonders erfreulich ist, dass wir nicht mehr der Haufen alternder Männer sind, den ich im Mai 2015 kritisiert habe, sondern ganz im Gegenteil mit 44 Jahren unter allen zum Rat kandidierenden Parteien das jüngste Durchschnittsalter haben. Überall 14 Listenplätze konnten wir nicht vergeben — so viele Aktive, die zur Kandidatur bereit sind, haben wir nicht. Und 14 Kandidaten pro Wahlbereich aufzustellen, das hat auch was von Stimmenfang im Bekanntenkreis, da es rein mathematisch gar nicht sein kann, dass alle in den Rat kommen.“

FDP

„Die FDP Lüneburg stellt in jedem Wahlbereich engagierte Kandidaten auf. Frauen und Männer, Jüngere und Ältere“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Frank Soldan. „Da viele unserer Mitglieder selbstständig sind, andere nicht in Lüneburg beschäftigt sind, ist die Tageszeit, zu der die Ausschusssitzungen stattfinden, für einige ein Grund, sich nicht als Kandidat aufstellen zu lassen.“ Auch die lange Dauer, bis eine politische Entscheidung in den Gremien gefallen ist, halte den einen oder anderen ab. „Generell stellen wir fest, dass das Interesse an der politischen Arbeit vor Ort nachlässt.“ Die Listen habe die Mitgliederversammlung in freier und geheimer Wahl aufgestellt. „Bei uns gibt es keinerlei Quoten. Die Kompetenz und das Vertrauen in die Kandidaten sind allein ausschlaggebend.“

AfD

Mit sechs Kandidaten tritt die AfD zur Wahl an. Davon entfallen auf die Wahlbereiche 1 und 4 je ein Kandidat, auf die Wahlbereiche 2 und 3 je zwei Kandidaten. Nominiert wurden sie bei der Aufstellungsversammlung der Partei Ende Mai. „Unser Ziel ist ein zweistelliges Wahlergebnis“, sagt Stephan Bothe, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands. Bothe sagt aber auch: „Bei dieser Wahl weiß niemand so genau, welche Themen wichtig werden und wie sie letztlich ausgehen wird.“ Hinzu komme, dass er Lüneburg für seine Partei als „schwierigen“ Wahlkreis betrachte. „Realistisch betrachtet werden wir da wohl bei etwa zehn Prozent landen.“ Vor diesem Hintergrund sei die AfD mit ihren sechs Kandidaten gut bestückt. „Sollten wir in dem einen oder anderen Wahlbereich dennoch deutlich mehr Stimmen bekommen als erwartet, werden diese Stimmen laut Wahlgesetz auf die anderen Wahlbereiche verteilt.“ Dass die AfD ihre Mandate mangels Kandidaten nicht wahrnehmen wird, davon sei nicht auszugehen.