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Nach Lafontaines Rückzug: Wagenknecht als Linke-Chefin im Gespräch

Thu, 24 May 2012 04:50:21 +0200

Berlin (dpa) - Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaines aus dem Machtkampf der Linken ist nun dessen Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht als Parteichefin im Gespräch. Der jetzige Parteivorsitzende Klaus Ernst sprach sich für eine Kandidatur der 42-Jährigen aus. Wagenknecht selbst äußerte sich zurückhaltend, schloss aber eine Kandidatur auf dpa-Nachfrage auch nicht aus. Der frühere Parteivorsitzende Lafontaine sagte in der ARD-Sendung «Anne Will», über die Eignung Wagenknechts für den Parteivorsitz müssten andere urteilen.

Vereidigung von Bundesumweltminister Altmaier

Thu, 24 May 2012 04:48:18 +0200

Berlin (dpa) - Peter Altmaier wird heute im Bundestag als neuer Bundesumweltminister vereidigt. Der 53-Jährige ist siebter Umweltminister der Bundesrepublik. Er tritt die Nachfolge von Norbert Röttgen an. Röttgen war von Kanzlerin Angela Merkel nach der schweren CDU-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen entlassen worden. Altmaier war am Dienstag von Bundespräsident Joachim Gauck ernannt worden. Der neue Umweltminister hat das Gelingen der Energiewende und eine bessere Koordinierung bei ihrer Umsetzung zu seinen wichtigsten Aufgaben erklärt.

Braunschweiger Kater taucht in Berlin auf - Nach 17 Monaten

Thu, 24 May 2012 04:47:21 +0200

Braunschweig (dpa) - Von Braunschweig nach Berlin auf vier Pfoten: Ein Kater, der an Silvester 2010 in Braunschweig ausriss, ist 17 Monate später in seiner Heimat Berlin wieder aufgetaucht. Wie das Tier namens Felix die rund 240 Kilometer zurücklegte und wo es während der eineinhalb Jahre war, sei unklar, schreibt die «Braunschweiger Zeitung». Fest steht: Der sechs Jahre alte Kater hatte fast von Geburt an meist im Tierheim Berlin gelebt. Im Sommer 2010 wurde Felix wegen Überfüllung des Katzenhauses zum befreundeten Tierschutzverein nach Braunschweig gebracht.

Keine Anklage nach Bombenalarm in US-Flugzeug

Thu, 24 May 2012 04:46:19 +0200

Washington (dpa) - Eine 41-jährige Französin, die in einem US-Flugzeug Bombenalarm ausgelöst hatte, kann wieder in ihre Heimat. Es werde keine Klage erhoben, berichtete der lokale TV-Sender Wabi TV5 unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft im Bundesstaat Maine. Ermittlungen hätten keine Hinweise auf eine Straftat gebracht. Die aus Kamerun stammende Frau hatte in einem Flugzeug von Paris in die USA Terroralarm ausgelöst. Sie hatte signalisiert, sie trage einen Sprengsatz in ihrem Körper, den ihr Ärzte eingesetzt hätten.

Experten fordern verbindliche Aussagen zur Strompreisentwicklung

Thu, 24 May 2012 04:09:39 +0200

Berlin (dpa) - Nach dem Energiegipfel von Bundesregierung und Ministerpräsidenten mahnt die Industrie Transparenz in Sachen Strompreis-Entwicklung an. Die Unternehmen mit ihren Beschäftigten, die Bürgerinnen und Bürger müssten jetzt sehr schnell wissen, welche Kosten tatsächlich auf sie zukommen, sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel der «Bild»-Zeitung. Lukas Siebenkotten, Direktor Deutscher Mieterbund, forderte von der Regierung verbindliche Aussagen. Schon jetzt werde jährlich bis zu 800 000 Stromkunden der Hahn zugedreht, weil sie ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen könnten.

Ägyptische Präsidentenwahl geht zu Ende

Thu, 24 May 2012 04:06:36 +0200

Kairo (dpa) - Die historische Präsidentenwahl in Ägypten wird heute fortgesetzt. Das Ergebnis wird an diesem Samstag erwartet. Nach letzten Umfragen wird kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, so dass am 16. und 17. Juni eine Stichwahl fällig wird. Die erste demokratische Präsidentenwahl in der Geschichte des Landes hatte gestern mit einem Ansturm auf die Wahllokale begonnen. Mehr als 50 Millionen Ägypter sind aufgerufen, bis zum Abend aus zwölf Kandidaten einen Nachfolger für den im Februar 2011 gestürzten Langzeitmachthaber Husni Mubarak zu bestimmen.

Iran unzufrieden mit Vorschlägen im Atomstreit

Thu, 24 May 2012 04:04:39 +0200

Bagdad (dpa) - Die Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm verlaufen trotz positiver Signale weiter stockend. Iranische Unterhändler sind mit dem Verlauf der Verhandlungen in Bagdad nicht zufrieden. «Die Vorschläge beinhalten nichts Neues, sie sind unausgewogen und daher nicht nützlich», zitierte die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna nach dem Start der Gespräche iranische Verhandlungskreise. Vertreter der 5+1-Gruppe haben einen Lösungsvorschlag auf den Tisch gelegt, der den Iran von der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent abbringen soll.

Amnesty-Jahresbericht kritisiert auch Deutschland

Thu, 24 May 2012 03:53:04 +0200

Berlin (dpa) - Im neuen Jahresbericht von Amnesty International zur Lage der Menschenrechte weltweit wird auch Deutschland kritisiert. Die Menschenrechtsorganisation bemängelt insbesondere, dass es in der Bundesrepublik keine unabhängigen Beschwerdestellen für «polizeiliches Fehlverhalten» gebe. Kritik gibt es auch daran, dass mehrere Bundesländer Roma in den Kosovo abschieben, obwohl ihnen dort Verfolgung und Diskriminierung drohen. Amnesty wirft der Bundesregierung auch vor, Rüstungsexporte genehmigt zu haben, obwohl absehbar gewesen sei, dass die Waffen zur Unterdrückung von friedlichen Protesten eingesetzt würden.

EU-Gipfel fordert von Griechenland Vertragstreue

Thu, 24 May 2012 03:47:35 +0200

Brüssel (dpa) - Griechenland soll nach dem Willen der EU-Staats- und Regierungschefs in der Eurozone bleiben - aber nicht um jeden Preis. Griechenland müsse zu seinen Verpflichtungen stehen, forderte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel nach Beratungen mit den «Chefs». Der Sondergipfel verständigte sich angesichts einer Rezession in großen Mitgliedstaaten grundsätzlich auf Impulse für mehr Wachstum. In der Debatte um Eurobonds gab es keine Bewegung. Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker bestätigte, dass Experten der 17 Staaten mit Eurowährung auch über die Folgen eines möglichen Ausscheidens Griechenlands aus der Währung nachdenken.

Bundesamt beleuchtet starkes Wirtschaftswachstum zu Jahresbeginn

Thu, 24 May 2012 03:43:49 +0200

Wiesbaden (dpa) - Die deutsche Wirtschaft ist zum Jahresauftakt überraschend rasant gewachsen. Welche Faktoren die Konjunktur im ersten Quartal 2012 genau angetrieben haben, gibt das Statistische Bundesamt heute bekannt. Nach vorläufigen Zahlen stieg das Bruttoinlandsprodukt preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,5 Prozent gegenüber dem vierten Quartal 2011. Damit ist die deutsche Konjunktur nach der Delle zum Jahresende wieder auf Wachstumskurs.