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Welche Aufgaben haben Kommunen in der Gemeinde wahrzunehmen?

Im Artikel 28 des Grundgesetzes ist die sog. Selbstverwaltung der Gemeinden geregelt. Das bedeutet, dass Kommunen alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in Eigenregie regeln sollten. Aber welche Aufgaben sind das genau? In diesem Artikel erfahren Sie es.

Typische Aufgaben von Kommunen

Eine genaue Definition der Aufgaben einer Kommune in Deutschland gibt es als solches nicht. Tatsächlich können die Aufgaben je nach Gemeinde sehr vielfältig sein. Dies sind einige typische Aufgaben, die von der Kommune übernommen werden können:


  • Öffentliche Ordnung, z. B. im Bereich der Parkplatzkontrolle

  • Kultur: Hierzu zählen insbesondere Angebote wie eine Bücherei, die Volkshochschule, Museen etc., aber auch andere kulturelle Angebote wie ein Jahrmarkttheater

  • Sauberkeit und Abfallbeseitigung: Beseitigung von Laub mit Laubüberladebeläse und Laubblasgeräten sowie die Reinigung der Straßen bei Schnee- und Eisglätte

  • Wasser- und Energieversorgung sowie Entwicklungsplanung anhand eines Bebauungsplan o.Ä.

  • Bereitstellung von Gebäuden und Personal für Schulen, Kindergärten und Sozialhilfeeinrichtungen

Freiwillige Aufgaben der Kommunen

Einige der oben genannten Aufgabenbereiche werden von den Gemeinden freiwillig übernommen. Dazu zählen z. B. die Bereiche Sport oder Kulturangebote aber auch Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Obwohl gerade diese Aufgaben als das Kernstück kommunaler Selbstverwaltung angesehen werden, gibt es dafür weniger finanzielle Ressourcen, als für andere Tätigkeiten der Gemeinde. Falls der Haushalt aufgrund von Schulden gekürzt werden muss, sind es meist diese Aufgaben, die aus der kommunalen Planung am ehesten gestrichen werden. Eine Möglichkeit der Kommunen besteht darin, durch eine Erhöhung der Grundsteuer das Budget für diese wichtigen und zentralen Aufgaben aufzubessern.

Pflichtaufgaben der Kommunen

Einige Tätigkeiten werden von den Kommunen im Auftrag des jeweiligen Bundeslandes übernommen. Außerdem können sie nur im jeweiligen Gemeindegebiet wirken, da sie andernfalls die Selbstverwaltung anderer Gemeinden beeinträchtigen würden. Zu den Pflichtaufgaben, die Kommunen im Auftrag des Landes übernimmt, zählen z. B. die Schulbestimmungen. Das Land bestimmt dabei, welche Schulformen, Lerninhalte und welches Personal für die Schulen eingesetzt werden soll. Die Gemeinde kann hingegen entscheiden, an welchen Standorten die Schulen errichtet werden sollen und die Besetzung von Personal wie Hausmeister und Sekretariat veranlassen. Neben dieser Pflichtaufgabe erfüllen die Kommunen auch andere Auftragspflichten wie z. B. die Sicherstellung der kommunalen Verwaltung durch ein Rathaus als Behördenstandort. Damit die Pflichtaufgaben der Gemeinden nicht überhand nehmen, werden sie mit den dafür notwendigen finanziellen Mitteln sowie Personal vom Land ausgestattet.

Wie erledigt eine Kommune ihre Arbeit?

Die Gemeinde muss nicht alle anfallenden Aufgaben aus eigener Kraft bewältigen. Eine Auslagerung an Betriebe oder kommunale Versorgungen ist möglich und üblich. Auch private Unternehmen können teilweise mit der Erledigung bestimmter kommunaler Aufgaben beauftragt werden. Reinigungsarbeiten wie Schneeschippen oder Laubentfernung können auch auf die Einwohner übertragen werden. Dabei sind beispielsweise die Geräte von der HEN AG besonders gut geeignet, da sie sich leicht bedienen lassen und insbesondere für den Traktoranbau robust, leistungsstark und dabei rückenschonend sind. Dies konnte in zahlreichen Interviews mit Anwendern bestätigt werden.

Fazit

Die Kommunen in Deutschland übernehmen als selbstverwaltete Organisationseinheiten viele freiwillige und Pflichtaufgaben, die in einer Gemeinde anfallen. Dabei müssen sie sich teilweise an staatliche Vorgaben richten, können einige Tätigkeiten jedoch auch gezielt auslagern.

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