Donnerstag , 22. Februar 2018
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Sie haben das Paddel bereits gegriffen, wollen die FDP in Hannover und Berlin wieder mit am Ruder sehen (v.l.): Stadtverbandsvorsitzender Frank Soldan, Landtagskandidat Berni Wiemann (Wahlbereich 49 Lüneburg), Christian Dürr, Fraktionschef im Landtag, Kreisverbandsvorsitzender Dr. Edzard Schmidt-Jortzig und Kandidat Klaus Petrasek (Wahlkreis Elbe). Foto: be

FDP will wieder ans Ruder

Lüneburg. Er wollte seinen fünften Hochzeitstag am vergangenen Freitag mit seiner Ehefrau begehen: „Doch ich habe mein Handy mehr gesehen als sie.“ Christian Dürr, seit 2009 Vorsitzender der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, zudem Mitglied im FDP-Bundesvorstand und im Präsidium seiner Partei, berichtete am Sonnabend beim Familienfest der Lüneburger Liberalen auf dem Gelände des Ruder-Clubs Wiking über seine Sicht der politischen Ereignisse vom Freitag, als die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten bekannt gab, dass sie aus der Fraktion austritt und für die CDU wirken wolle: „Ein turbulenter Tag, ich war überrascht von den Ereignissen. Aber es war eine Art Finale einer schon länger dauernden Geschichte.“

Hier listete Dürr Stichworte auf wie VW, Diesel-Affäre und die Vergabe-Affäre, die Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil selbst zu verantworten habe: „Herr Weil hat sein Haus nicht mehr im Griff.“

Dass die FDP, die in Hannover in der Opposition sitzt, an der Leine wieder mit ans Ruder will, machte der niedersächsische FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl klar.

Dürr: Neuwahlen seien nun der notwendige Schritt, da die SPD „keine stabile Mehrheit mehr besitzt“: „Der sinnvollste Schritt dabei ist – auch aus Gründen der Sparsamkeit –, dass Bundestags- und Landtagswahl beide am 24. September stattfinden. Dann gibt es wieder Klarheit, in Berlin und in Hannover.“ Dafür hatte sich zuvor auch Lüneburgs FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Edzard Schmidt-Jort­zig ausgesprochen, der seit Amtsantritt von Christian Lindner als Bundesvorsitzender eine „Wiederauferstehung der FDP“ sieht.

Und Christian Dürr ist „überzeugt, dass sich der Erneuerungsprozess positiv auswirken wird: „Wir ziehen wieder in den Bundestag ein“. Er nannte aber natürlich auch die zentralen Herausforderungen in Niedersachsen: „Das größte Projekt, das in unserem Land ansteht, ist die Digitalisierung.“ Beispielsweise in der Breitbandanbindung von Unternehmen: „Ein Problem ist etwa, große Datenmengen aus dem asiatischen Raum zu empfangen. Daten von 50 MBit pro Sekunde zu empfangen, gilt aktuell als hochschnell, die Landesregierung will das bis zum Jahr 2020 die Regel werden lassen.“

„Neuwahlen seien nun der notwendige Schritt“

Was hier nach sehr viel klinge, sei global gesehen allerdings deutlich zu wenig: „Südkorea beispielsweise strebt bis 2020 das Ziel 1 GigaBit pro Sekunde an, will bis dahin aber tatsächlich sogar 10 GigaBit schaffen.“ Also mindestens das 20-Fache der Geschwindigkeit hier.

Dürr sprach sich auch für andere Projekte aus, mit der die Infrastruktur verbessert werden soll, nannte Beispiele wie die Autobahnen A39 und A20 oder das Schiffshebewerk Scharnebeck. Der Gast ließ sich nach seiner Rede noch viel Zeit, plauderte mit den Lüneburger Liberalen.
Von Rainer Schubert

3 Kommentare

  1. Eine Schlacht zwischen Marktradikalen und Sozialliberalen, zwischen Frank Soldan und Edzard Schmidt-Jortzig jun. auf jener und Bernie Wiemann, Christian Dürr sowie Klaus Petrasek auf dieser Seite tobt gerade in Hans-Herbert Jenckels Blog.jj-Forum, in dem zugleich der Althusmann’sche Karrierespringer neuen Typs mit dem Verantwortungsethiker ficht, dem es eher um politische Inhalte und am Gemeinwohl orientierte Gestaltungsmöglichkeiten geht.

    Siehe: https://jj12.wordpress.com/2017/08/04/althusmann-setzt-mit-breakball-zum-karrieresprung-an/#comment-994