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Das Landgericht Lüneburg bittet das Bienenbütteler Unternemen Almased mit 50 000 Euro Ordnungsgeld zur Kasse. (Foto: A/be)

Dicke Strafe für verbotene Werbung

Lüneburg. Ein Ordnungsgeld von 50 000 Euro hat das Landgericht Lüneburg gegen das Unternehmen Almased aus Bienenbüttel verhängt, weil es trotz eines Verbots wei terhin auf seiner Internetseite mit bestimmten Werbebotschaften für sein Schlankheitsmittel „Almased Vitalkost“ warb – unter anderem mit Abnehmerfolgen in bestimmten Zeiträumen. Dr. Stefan Stodolkowitz, Sprecher des Landgerichts: „Diese Entscheidung kann noch mit sofortiger Beschwerde angefochten werden.“ Ob das Unternehmen diesen Schritt gehen wird, ist unklar. Eine Anfrage der LZ blieb unbeantwortet.

Dem Ordnungsgeld war ein jahrelanger Rechtsstreit vorausgegangen, den die Verbraucherzentrale Sachsen ins Rollen gebracht hatte. Geführt wurde das Verfahren in erster ­Instanz in Lüneburg, da die GmbH ihren Sitz im Landgerichtsbezirk hat. In ihrer Klage prangerten die Verbraucherschützer Werbesprüche wie „In wenigen Monaten von 75 auf 60 Kilo“ an, die Produktverpackung deklarierte „aktiviert den Stoffwechsel“ oder „reguliert nachweislich den Blutzuckerspiegel“. In Zeitschriften hieß es in einer Anzeigenwerbung des Unternehmens, dass Almased sogar schmerzlindernd sein könne, bei Rheuma, Osteoporose und Diabetes unterstützend helfen würde.

Verbotene Werbeaussagen noch im Januar

„Das Landgericht hatte sein Urteil im April 2015 gesprochen“, sagt Stodolkowitz, dem Unternehmen wurde die wettbewerbswidrige Werbung untersagt, weil sie teilweise irreführend und unzulässig war. Untersagt wurde zum Beispiel die Werbung mit konkret bezifferten Gewichtsreduktionen innerhalb bestimmter Zeiträume. Almased wehrte sich gegen diese Entscheidung und unterlag: Das Oberlandesgericht Celle bestätigte die Einschätzung der Lüneburger Richter im Oktober 2015, ließ gegen das Urteil keine Revision zu. Das Unternehmen nutzte daraufhin die Möglichkeit, Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen, um eine Zulassung der Revision beim Bundesgerichtshof zu erreichen. „Doch der BGH wies die Beschwerde zurück“, sagt der Lüneburger Gerichtssprecher, seit September 2016 ist das Urteil rechtskräftig. Almased musste also die bereits gefällten Urteile akzeptieren, tat es aber nicht und hielt am Werbekonzept fest – noch im Januar 2017 entdeckten die Verbraucherschützer verbotene Werbeaussagen.

Bei der Höhe der Strafe hatte das Landgericht laut seinem Sprecher auf der einen Seite berücksichtigt, dass Almased „ein Global Player des Marktes für Gewichtsreduzierungen“ ist, allerdings auch, dass es nicht existenzbedrohend für das Unternehmen sein dürfe. rast