Aktuell
Home | Lokales | Stadtentwicklung: Jamaika will Lüneburgs Zukunft planen
Blick auf Lüneburg von oben mit dem Kreidebergsee: Um langfristig besser gestalten zu können, brauche es ein Stadtentwicklungskonzept, findet die Jamaika-Gruppe im Rat. Foto: boldt

Stadtentwicklung: Jamaika will Lüneburgs Zukunft planen

Lüneburg. Die Zukunft Lüneburgs muss langfristig gestaltet werden, dazu braucht es ein Handlungsprogramm, lautet die Forderung der Jamaika-Gruppe im Rat seit Be ginn der Legislaturperiode. Und sie verleiht dem jetzt Nachdruck mit einem Antrag unter dem Motto „Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept“ zur Sitzung am Donnerstag, 26. Oktober. Danach soll die Verwaltung einen Runden Tisch mit den Fraktionsvorsitzenden einberufen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Dauerhaushalte für ein dynamisches Konzept

Wie berichtet, haben CDU, FDP und Grüne in ihrer Gruppenvereinbarung ein solches Konzept festgeschrieben und sich für die Umsetzung in den vergangenen Monaten immer wieder starkgemacht. In ihrem Antrag begründen sie noch einmal, dass die Stadt stetig wachse, gleichzeitig der demografische und soziale Wandel wie auch der Klimawandel neue Herausforderungen bei der städtebaulichen Planung schaffe. Ulrich Blanck, der den Antrag für die Gruppe einbringt, verweist auch auf den Deutschen Städtetag, der seinen Mitgliedern eine „strategische und integrierte Stadtentwicklungsplanung empfehle für eine zukunftsorientierte und effiziente Ausübung der kommunalen Planungshoheit“.

Inzwischen habe es einen Grundsatzbeschluss gegeben, wonach für das Konzept 35 000 Euro für Bürgerteteiligung in den laufenden Etat eingestellt sind, sagt Blanck. Mit Blick auf die anstehenden Beratungen zum Etatentwurf 2018 möchte die Gruppe gesichert sehen, dass die Mittel übertragen werden. „Und wir möchten auch eine Dauerhaushaltsstelle in den Etats der kommenden Jahre verankert haben, da es sich um ein dynamisches Konzept handelt.“

Breiter Konsens im Rat gewünscht

Wichtig ist der Gruppe dabei, dass es für das geplante Stadtentwicklungskonzept einen breiten Konsens im Rat gibt. „Wir möchten der Verwaltung und allen Fraktionen dazu die Hand reichen und wünschen uns eine konstruktive Zusammenarbeit.“ Um auszuloten, wie die Vorstellungen sind, sollen nun an einem Runden Tisch im kleinen Kreis – also Fraktionsvorsitzende und Verwaltung – Eckpunkte besprochen werden. Dabei gehe es unter anderem auch darum, wie man eine Bürgerbeteiligung organisieren kann.

In einer Stellungnahme zum Antrag weist die Verwaltung darauf hin, dass Ende August im Bauausschuss bereits methodische Ansätze von Stadtentwicklungskonzepten anderer Städte sowie deren personelle und finanzielle Rahmenbedingungen vorgestellt worden seien. Laut Beschluss hätte das Grundlage für fraktionsinterne Diskussionen sein sollen. „Das diesbezügliche Feedback steht bisher noch aus.“ Bevor es zu einem Runden Tisch komme, sollte „die jeweilige fraktionsinterne Meinungsbildung erfolgt sein“.

Blanck wie auch Gruppensprecher Niels Webersinn (CDU) und Birte Schellmann (FDP) geben zu bedenken, dass diese Stellungnahme der Verwaltung nicht zur Sitzung des Verwaltungsausschusses in der vorigen Woche vorgelegen habe, so dass sich die Vertreter der Fraktionen im Ausschuss dazu auch nicht äußern konnten. „Abgesehen davon widerspricht sie aber auch nicht unserem Antrag für einen Runden Tisch, bei dem grundsätzliche Positionen für ein Stadtentwicklungskonzept diskutiert werden sollen.“

Von Antje Schäfer