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Schwer zu durchdringen sind die vielen Zahlen im Etat der Stadt Lüneburg. Foto: lz/t&w

Haushaltsplan soll transparenter werden

Lüneburg. Wenn jemand ein Gerät kauft, bekommt er in der Regel technische Daten mitgeliefert, die ihm zeigen, was das Produkt zu leisten vermag. „Der Hersteller Stadtverwaltung liefert uns mit dem Etatplan einen Schaltplan, der nur schwer verständlich ist“, findet Ulrich Blanck (Grüne). Um den Haushaltsplan für die Ratsmitglieder transparenter zu machen, soll die Verwaltung nun bestimmte Haushaltspositionen in Kennzahlen abbilden. Das fordert die Jamaika-Gruppe in einem Antrag zur heutigen Ratssitzung.

Die umfangreiche Darstellung aller Produkte des mehrere Hundert Seiten starken Haushaltsplanes gewähre keinen einfachen Überblick zur Haushaltslage der Stadt, sagt Rainer Mencke (CDU). „Auch fehlen zur Beurteilung des Gesamthaushaltes Vergleichswerte zu vorangegangenen Jahren.“ Das sei aber wichtig, um zum Beispiel Fehlentwicklungen entgegenzusteuern, wenn Einnahmen wie Steuern nicht mehr sprudeln oder wenn es darum gehe, den Schuldenabbau zu forcieren. Mencke ist Unternehmer und für ihn ist selbstverständlich: Zum betriebswirtschaftlichen Standard gehört, immer wieder anfallende Zahlenwerke durch Bildung von Kennzahlen vergleichbar zu machen, „weil nur so hochkomplexe Jahresabschlüsse beurteilt werden können“. Und: In den städtischen Gesellschaften seien die Kennzahlen als Steuerungsmechanismus selbstverständlich.

Mencke hat für den Antrag nun Kennzahlen erarbeitet. Zuvorderst dargestellt, wie der Gesamtergebnishaushalt mit Zahlen aus den einzelnen Teilhaushalten gestaltet sein sollte, damit daraus das Jahresergebnis leicht ablesbar ist. Weitere Kennzahlen betreffen die Eigenkapital- und Fremdkapitalquote, Steuereinnahmen, den Personal- und Sachaufwand, Zinslast, Zinssteuer und Pro-Kopf-Verschuldung. Da die Zahlen der Verwaltung vorlägen, müssten sie nur eingespeist werden, meint Mencke. Nach Vorstellung der Jamaikaner soll das alljährlich zum 1. Oktober geschehen, bevor man in die Etat-Beratungen fürs kommende Jahr gehe.

Mencke wie auch Blanck und Birte Schellmann (FDP) betonen, dass dies „kein Angriff auf die Verwaltung“, sondern wichtige Grundlage für ein Haushaltsverständnis und damit auch für Entscheidungen der Politiker sei. In anderen Kommunen wie zum Beispiel Harburg würde damit schon gearbeitet, so Gruppensprecher Niels Webersinn (CDU). Das Kennzahlenprinzip ermögliche außerdem den Vergleich mit anderen Städten.

In einer Stellungnahme verweist die Verwaltung darauf, dass der Rat im März den Beschluss gefasst habe, dass die Verwaltung ab 2018 regelmäßig im Finanzausschuss detailliert zur Haushaltssituation vortragen soll. Das Zurverfügungstellen von Kennzahlen bereits ab dem 1. Oktober 2017 stehe im Widerspruch zum Beschluss. Aus Sicht der Verwaltung bieten die Kennzahlen auch nur wenig „Anhaltspunkte“ für die Haushaltsberatungen – die Jamaika-Gruppe hält dagegen: Kennzahlen machen es transparenter.

Von Antje Schäfer