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Oberbürgermeister Ulrich Mädge sieht das Land Niedersachsen in Sachen beitragsfreier Kindertagesstätten „komplett“ in der Pflicht. Foto: A/lz/t&w

Gerechte Balance für beitragsfreie Kitas

Lüneburg. Nicht ohne Vorbehalte beurteilt Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge das Vorhaben der künftigen niedersächsischen Landesregierung, die Betreuung im Kindergarten vom ersten bis zum dritten Kita-Jahr für Eltern komplett beitragsfrei zu gestalten. „Wir hätten uns gewünscht, dass das Land zusätzliches Geld zunächst in eine höhere Betreuungsqualität investiert. Aber wenn es politischer Wille ist, die Kosten der Eltern zu übernehmen, dann gern“, sagt Lüneburgs Oberbürgermeister auch als Vizepräsident des Niedersächsischen Städtetages.

Das Land soll keine Geschenke verteilen

Allerdings verbindet er dies mit einer ganz klaren Forderung: „Das Land muss dann aber bitte die Elternbeiträge auch komplett ausgleichen und keine Geschenke verteilen, die die Kommunen dann ungefragt mitbezahlen müssen.“

Mädge konkretisiert am Beispiel der Hansestadt Lüneburg: „Wir brauchen eine Erstattung von 190 Euro pro Kita-Kind und Monat für eine Ganztagsbetreuung, und nichts anderes kann heutzutage die Basis sein.“ Insgesamt mache das bei 2243 Plätzen in der Stadt eine Erstattung von rund 5,1 Millionen Euro seitens des Landes aus. Mädge wünscht sich hier mehr Fairness als bei den bisher schon gültigen Vereinbarungen zum beitragsfreien dritten Kita-Jahr. Denn schon dafür zahlen die Eltern in Niedersachsen nichts. Doch das Land gleiche die Mindereinnahmen dafür nicht voll aus, sondern belasse rund 30 Prozent der Kosten bei den Städten und Gemeinden. Mädge fordert: „Der Ausgleich muss künftig wirklich kostendeckend sein.“

Grundsätzlich verstehe er das Engagement des Landes als richtiges Signal dafür, dass Bildung zunehmend als gesamtstaatliche Aufgabe wahrgenommen wird. Es dürfe aber nicht sein, dass zugunsten der Beitragsfreiheit die übrigen Zielkriterien zeitgemäßer Kinderbetreuung aus dem Blick geraten, so Oberbürgermeister Mädge. „Wir brauchen auch weiterhin verstärkt Landesmittel für die Plätze in Krippen und Kitas, für den Ausbau der Betreuungsqualität, für die dritte Fachkraft in den Gruppen sowie für die Sprachförderung gerade auch für Kinder Zugewanderter. Hier dürfen keine Abstriche gemacht werden.“

Kosten für einen Betreuungsplatz variieren

Die Hansestadt Lüneburg gibt für die Kinderbetreuung viel Geld aus. Insgesamt stehen im Haushalts-Entwurf für 2018 mehr als 29 Millionen Euro Aufwendungen für eigene Kitas (18,13 Millionen Euro) sowie Erstattungen an andere Träger (10,88 Millionen Euro). Die Kosten für einen Betreuungsplatz variieren je nach Umfang, Einrichtung und Alter der Kinder allerdings deutlich.

Im Schnitt gibt die Hansestadt Lüneburg für einen Ganztags-Kita-Platz (Alter drei bis sechs Jahre) rund 13 000 Euro pro Jahr aus. Werden Elternbeiträge und Zuschüsse unter anderem vom Land abgerechnet, zahlt die Hansestadt annähernd 6000 Euro jährlich pro Platz aus städtischem Geld. sp