Dienstag , 18. September 2018
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Blick über Lüneburg am Kreideberg: Wie sich die Stadt künftig entwickeln soll, möchte die Jamaika-Gruppe in einem Konzept festlegen. Foto: A/be
Blick über Lüneburg am Kreideberg: Wie sich die Stadt künftig entwickeln soll, möchte die Jamaika-Gruppe in einem Konzept festlegen. Foto: A/be

Lüneburgs Zukunft gestalten

Lüneburg. Wo soll in Lüneburg gebaut werden? Wo werden noch Kitas und Schulen gebraucht? Welche Freiflächen sollen erhalten bleiben? Das sind nur einige Fragen, wenn es darum geht, Lüneburg zu gestalten. Als „Navigationshilfe“ für künftige Planungen bedürfe es eines inte-grierten Stadtentwicklungskonzeptes, machte Ulrich Blanck (Grüne) zu einem Antrag der Jamaika-Gruppe im Rat der Stadt deutlich. Der Anfang ist getan. Mehrheitlich mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP und Linken wurde beschlossen, dass ein solches Konzept erarbeitet wird. Die Verwaltung soll nun die Runde der Fraktionsvorsitzenden einberufen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Die SPD und die AfD stimmten dagegen.

Wie berichtet, hatten die Jamaikaner in ihrer Gruppenvereinbarung ein solches Konzept festgeschrieben und sich in den vergangenen Monaten immer wieder für die Umsetzung starkgemacht. Blanck erläuterte in der letzten Ratssitzung des Jahres, dass Stadtplanung klare Vorstellungen von der Entwicklung der Stadt insgesamt und auch konkret von einzelnen Flächen haben müsse. Dabei gelte es, viele Themen in den Blick zu nehmen, die mit Bürgern und Wohnungsbaugesellschaften diskutiert werden müssten, um zu einem Stadtentwicklungskonzept zu kommen. „Wir verzichten hier und heute bewusst darauf, weitere Einzelheiten zu bestimmen und wollen gerne zunächst mit allen Ratsfraktionen klären, wie wir den gemeinsamen Prozess initiieren und begleiten können.“ Der Erfolg des Konzepts hänge auch von der Kompromissbereitschaft aller ab.

Arbeitsgemeinschaft soll ein Eckpunktepapier erstellen

Was das Ziel angehe, denke die SPD in die gleiche Richtung, sagte Fraktionschef Klaus-Dieter Salewski. Doch der Weg zum Ziel ist für ihn ein anderer. Erst solle eine Arbeitsgemeinschaft ein Eckpunktepapier erstellen, um dann etwas zu beschließen. „Deshalb werden wir gegen den Antrag stimmen.“ Blanck konterte: „Wenn wir das Gleiche wollen, ist die Ablehnung eine überschaubare Rhetorik.“

Rainer Petroll (Linke) begrüßte den Antrag: „Den Begriff Stadtentwicklungskonzept können wir als aktiven Planungs- und Veränderungsprozess verstehen.“ Im Fokus stehe die Sicherung der Lebensqualität von Jung und Alt. Das Konzept solle auf Basis eines Dialogs zwischen Bürgern, Rat und Verwaltung entstehen. Dr. Thomas Buller (CDU) verwies darauf, dass viele andere Städte solch ein Konzept bereits umgesetzt hätten. „Wir sollten ergebnisoffen unter Einbindung der Bürger nach vorne gehen.“ Außerdem bestehe Dringlichkeit für einen Beschluss, da Mittel in den Etat eingestellt werden müssten. Wie berichtet, wurde der im Anschluss verabschiedet. Er enthält dafür Haushaltsreste aus 2017 in Höhe von 35.000 Euro. Weitere 67.000 Euro stehen zur Verfügung unter dem Vorbehalt, dass entsprechende Mehreinnahmen bei den Baugenehmigungsgebühren fließen – Stichtag für die Überprüfung ist der 1. Oktober.

Ständig weitergehende Entwicklung

Stefan Minks (SPD) verteidigte, man verschließe sich nicht Gesprächen. Aber im Bauausschuss habe man beschlossen, sich auf Ideen zu verständigen und danach gehe es weiter. „Genau das haben wir gesagt, indem wir uns ab Januar zusammensetzen werden, um gemeinsam Ziele zu formulieren und Prioritäten zu setzen“, sagte Birte Schellmann (FDP). Vorhandene Daten wolle man zusammenführen und daraus ein Konzept entwickeln. Dirk Neumann (AfD) hielt dagegen: „Wir betreiben ständig Stadtentwicklung.“ Man könne ein Konzept schön drucken, „aber es gibt ständig weitergehende Entwicklung. Wir brauchen kein zusätzliches Konzept.“

Oberbürgermeister Ulrich Mädge machte einmal mehr deutlich, dass er von einem Konzept in „Hochglanzpapier“ nichts hält. In Hamburg verstaube ein „Millionen Euro teures Konzept“ in den Schubladen. Anfang der 90er-Jahre habe er mit dem Grünenpolitiker Helmut Dammann ein solches Papier geschrieben, das habe man inzwischen fünfmal ändern müssen. Was man brauche, sei ein fortgeschriebener Flächennutzungsplan. Statt Geld in ein Konzept zu investieren, solle man davon lieber Kitas und Schulen bauen. Blanck entgegnete: Planungen dafür wie auch die mögliche Entwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten oder Lösungsvorschläge für verkehrliche Probleme seien eben auch Inhalt eines solches Konzeptes.

Von Antje Schäfer