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Die Kehrmaschine säubert die Straßen wie hier am Klinikum. (Foto: be)

Straßenreinigung: Jetzt wird gewahr, wer spart

Lüneburg. Quadratmeterwurzel statt Frontmeter – das ist der neue Maßstab für die Straßenreinigungsgebühr. Wie berichtet, hat die Stadt die Berechnung umgestellt . Statt wie bisher die Frontmeter eines Grundstücks zur Straße, ermittelt sie seit Jahresbeginn anhand des Grundbuchs die Größe eines Grundstücks und zieht daraus die Quadratwurzel. Diesen Wert kombiniert sie mit der jeweiligen Reinigungsklasse.

Gericht hatte Grundlage für Berechnung bemängelt

Die Änderung des Berechnungsmaßstabes war notwendig geworden, nachdem das Oberverwaltungsgericht bemängelt hatte, dass der bisherige Maßstab nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz im Grundgesetz vereinbar ist, da er bestimmte Formen von Grundstücken bevorzugt. Einige Grundstücke – gemeint sind sogenannte Hinterliegergrundstücke – waren danach überhaupt nicht gebührenpflichtig. Gleichwohl nutzen deren Bewohner die gereinigte Straße wie alle anderen auch.

„Es geht nicht darum, dass die Stadt sich bereichern will“, versichert Ralf Dibowski, Leiter des Bereichs Steuern bei der Stadt, „wir werden 2018 dasselbe Gebührenaufkommen für die Straßenreinigung haben wie 2017. Aber die Verteilung der Gebühren werde künftig gerecht sein, weil gleichgroße Grundstücke unabhängig von ihrer Form und Lage zur Straße gleich zu behandeln sind, da alle das gleiche Interesse an einer gereinigten Straße haben. Einige zahlen durch den neuen Berechnungsmaßstab damit mehr, andere aber werden weniger zahlen als zuvor.“

Bis zum Ende des Jahres Zeit für Einsprüche

Die neuen Bescheide werden die Lüneburger ab heute in ihren Briefkästen finden – samt Erläuterungen zur Berechnung. Auf den neuen Berechnungsmaßstab konnte die Stadt jedoch noch nicht alle Grundstückseigentümer umstellen, bei rund 4000 schätzt die Verwaltung die Gebühren noch auf Grundlage der Straßenfrontmeter. „Das macht nichts, da sämtliche Bescheide unabhängig davon, welcher Berechnungsfaktor herangezogen wurde, mindestens bis zum 31. Dezember vorläufig sind“, führt der Stadtmitarbeiter aus. „Deswegen ist für Rückfragen oder Einsprüche auch keine Eile geboten. Wer Erläuterungsbedarf hat oder seinen Bescheid anzweifeln möchte, kann das bis Jahresende tun. Eine eventuelle Änderung des Bescheids gilt dann rückwirkend zum 1. Januar 2018.“ Wer zu den 4000 gehört, deren Gebühr erst mal geschätzt wird, müsste sich zunächst gar nicht kümmern. „Das machen wir von Amts wegen, und zwar ebenfalls rückwirkend für alle diese Fälle.“

Kontaktmöglichkeiten stehen in den Bescheiden. Zusätzlich veröffentlicht die Verwaltung Fragen und Antworten zum Thema auf ihrer Internetseite. Dort gibt es auch Berechnungsbeispiele für Mustergrundstücke. lz

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