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185 DIN A4-Seiten hat Birgit Neumann als Schöffin an 195 Verhandlungstagen vollgeschrieben. Abends wartete dann noch das Selbstleseverfahren auf sie – insgesamt rund 1000 Seiten. (Foto: t&w)
185 DIN A4-Seiten hat Birgit Neumann als Schöffin an 195 Verhandlungstagen vollgeschrieben. Abends wartete dann noch das Selbstleseverfahren auf sie – insgesamt rund 1000 Seiten. (Foto: t&w)

Mein 195-Tage-Einsatz als Schöffin

Lüneburg. Es ist der Morgen des 27. Februar 2014, Brigit Neumann erhebt sich im Landgericht Lüneburg von der Richterbank. In der linken Hand hält sie das Blatt Papier, das man ihr kurz vorher gereicht hat. Die rechte hebt sie zum Schwur. Die 63 Jahre alte Rentnerin beginnt zu lesen. „Ich schwöre, die Pflichten einer ehrenamtlichen Richterin getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland…“ Fest und klar hallt ihre Stimme durch den Gerichtssaal. „… nach bestem Wissen und Gewissen…“ Sie spürt, wie ihr Herz schlägt. „… nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.“ Der Richter nickt. Sie auch. „…so wahr mir Gott helfe.“

Fünf Jahre verpflichtet sich Neumann an diesem Morgen als Schöffin. Was genau das bedeutet, hat sie nachgelesen, nachdem die Stadt Bleckede sie für das Ehrenamt vorgeschlagen hat. Als Laienrichterin soll sie „Lebens- und Berufserfahrung“ in die Entscheidungen einbringen, damit zu einer „lebensnahen Wahrheits- und Rechtsfindung“ beitragen. Der Aufwand, hieß es in ihrer Broschüre, liege im Schnitt bei maximal zwei Tagen im Monat. „Ich dachte, ich weiß, was auf mich zukommt“, sagt sie, „und ich dachte, ich schaff‘ das problemlos.“

Häufig drei Verhandlungstage pro Woche

Fast ein Jahr schafft sie es tatsächlich – problemlos. Dann wird sie in die 1. große Strafkammer gelost und erhält Anfang Januar 2015 ihren Jahresplan 2015. Sie muss ihn mehrmals lesen, bis sie begreift, dass dort, wo bisher ein oder zwei Termine im Monat standen, nun mindestens zwei, häufig drei Verhandlungstage pro Woche stehen. „In meiner grenzenlosen Naivität dachte ich erst, das wären mehrere Prozesse.“ Doch auf Birgit Neumann wartet nur ein Prozess. Und der wird fast drei Jahre dauern.

Am 5. Februar 2015 beginnt das Verfahren gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der Russenmafia. Am 7. Dezember 2017 endet der Prozess, der als teuerster aller Zeiten in die Lüneburger Gerichtsgeschichte eingeht. Verhandelt wird gegen die „Diebe im Gesetz“ an 195 Tagen in 34 Monaten. Und an 195 Tagen ist als Schöffin Birgit Neumann mit dabei. Oft sitzt sie drei Tage pro Woche im Gericht. Mal drei, mal fünf, oft sieben oder acht Stunden am Tag. Am Ende verhängt sie Haftstrafen von bis zu acht Jahren. Neumann, die gelernte Altenpflegerin, als Richterin.

Drei Wochen nach der Urteilsverkündung, in einem kleinen Dorf an der Elbe. Neumann, inzwischen 68, sitzt am späten Vormittag vor einer Tasse Kaffee in ihrem Einfamilienhaus am Esstisch, sie seufzt. Noch kann sie die neue Freiheit schwer fassen, „wirklich seltsam, plötzlich wieder Zeit zu haben“, sagt sie. Urlaub, Arztbesuche, Treffen mit Freunden, ihr Engagement in Stadtrat und Kreistag, Siedlergemeinschaft und Bürgerverein, „drei Jahre lang musste ich mein ganzes Leben um diesen Prozess herum planen“. Aussteigen? „Wäre manchmal schön gewesen“, sagt Birgit Neumann. „War aber unmöglich.“

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Wer in Deutschland als Schöffe oder Schöffin berufen wird, ist grundsätzlich verpflichtet, das Amt anzunehmen. „Eine Entpflichtung ist nur in Ausnahmefällen möglich“, erklärt der Sprecher des Landgerichts Lüneburg, Dr. Stefan Andreas Stodolkowitz. Parlamentarier zum Beispiel können das, Ärzte oder Apothekenbesitzer. Von der Schöffenliste darf man sich außerdem streichen lassen, wenn man Familienangehörige pflegt oder mit 70 zu alt ist für das Amt. Und: Die Gefährdung oder Beeinträchtigung „einer ausreichenden wirtschaftlichen Lebensgrundlage“ gelten als Grund für eine Entpflichtung. „Hürden, die nur selten jemand nimmt“, sagt Stodolkowitz.

Die Konsequenz: Wird man als Schöffe einem der großen Prozesse zugewiesen, muss man in der Regel damit leben. „Da zählen auch keine beruflichen oder privaten Verpflichtungen.“ Zum Schutz der Schöffen zwingt das Gesetz Arbeitgeber zwar dazu, ihre Mitarbeiter für das Amt freizustellen. „Und daraus dürfen sich für die Betroffenen auch keinerlei Nachteile ergeben“, erklärt Stodolkowitz. Prob­leme gibt es trotzdem immer wieder. „Gerade Selbstständige kann ein sehr zeitintensiver Prozess hart treffen.“ Und auch Arbeitnehmer klagten vor allem bei sehr aufwendigen Einsätzen, dass sich Schöffenamt und Job nicht vereinbaren ließen.

Ein weiteres Problem: Kein Schöffe weiß, was genau auf ihn zukommt. Das entscheidet der Zufall. „Die einen werden auf einen Tag gelost, an dem ein großer Prozess losgeht, und sind danach im Dauereinsatz“, berichtet Stodolkowitz. „Andere kommen in fünf Jahren als Schöffe vielleicht gar nicht zum Zug.“

Keinen Tag länger als nötig

Brigit Neumann hat sich nach dem Prozessende für das letzte Jahr als Schöffin entpflichten lassen. „Das ging, weil ich genügend Verhandlungstage gesammelt hatte.“ Keinen Tag länger als nötig wollte sie noch in irgendeinem Gerichtssaal sitzen. „Ich finde, ich hab‘ jetzt meine Pflicht getan!“ Ob sie sich nochmal freiwillig auf die Vorschlagsliste setzen lassen würde? Neumann lacht. „Eindeutig nein!“ Zwar sei die Zeit auch eine Bereicherung gewesen, „das Team war klasse, ich habe tolle Menschen kennengelernt und unheimlich viel gelernt“. Doch nochmal möchte sie einen solchen Kraftakt nicht stemmen müssen.

Es gibt andere Schöffen, die haben in den vergangenen fünf Jahren genau das Gegenteil erlebt, waren deutlich seltener im Einsatz, als es ihnen lieb gewesen wäre. Auch Birgit Neumann weiß: Das Verfahren gegen die „Diebe im Gesetz“ war ein Ausnahmeprozess. „Trotzdem kann ich nur jedem raten, der sich für das Amt vorschlagen lassen will“, sagt sie: „Machen Sie sich ernsthaft Gedanken darüber, was das bedeuten kann!“

Von Anna Sprockhoff