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Marc Beyer muss für sein Grundstück in Neu Hagen künftig etwas mehr für die Straßenreinigung bezahlen. Die neue Regelung findet er dennoch richtig. (Foto: phs)
Marc Beyer muss für sein Grundstück in Neu Hagen künftig etwas mehr für die Straßenreinigung bezahlen. Die neue Regelung findet er dennoch richtig. (Foto: phs)

Wie gerecht ist die neue Gebühr?

Lüneburg. Ortrud Cramm staunte nicht schlecht, als sie den Gebührenbescheid in den Händen hielt. 1069 Euro und damit mehr als das Dreifache des bisherigen Betrags soll die Lüneburgerin künftig für die Straßenreinigung bezahlen, nachdem die Stadt zu Jahresbeginn die Berechnung für die Höhe der Gebühren umgestellt hat (LZ berichtete). Doch nicht nur der drastische Anstieg hat bei ihr für Unmut gesorgt. Wenig nachvollziehbar ist für sie auch, warum die Tarife zum Teil gesenkt, zum Teil erhöht wurden. Zur Neuberechnung der Straßenreinigungsgebühr gibt es aber auch positive Stimmen.

Alte und neue Tarife sind nicht mehr vergleichbar

„Statt 317 Euro muss ich jetzt 1069 Euro bezahlen, ist das zulässig?“, fragt Ortrud Cramm und lässt durchblicken, dass sie in der drastischen Anhebung „fast schon Wucher“ zu erkennen glaubt. Allerdings war die Lüneburgerin mit dem bisherigen Berechnungsmodus nicht schlecht bedient, die Frontfläche des rund 2000 Quadratmeter großen Grundstücks an der Neuen Sülze war nur etwa 13 Meter breit. Was sie jetzt ärgert: Als Vermieterin gibt sie die Kosten an ihre Mieter weiter, „mir liegt aber daran festzuhalten, dass nicht wir Vermieter die Kosten hochtreiben“. Und die sind beachtlich: Allein für die kleinste der insgesamt sieben Mieteinheiten auf ihrem Grundstück – eine 55-Quadratmeter-Wohnung – steigen die Kosten von 22 auf 74 Euro.

„Die Hansestadt Lüneburg berechnet die Gebühren auf einer rechtlichen und sachlich fundierten Grundlage“, sagt Stadtpressesprecher Daniel Gritz, Wucher hingegen bezeichne einen unzulässig unangemessen überhöhten Preis. Wie berichtet, erfolgte die Umstellung der Gebührenfestsetzung aufgrund eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg gegen die Stadt Barsinghausen. Es hatte bemängelt, dass der bisherige Maßstab nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar sei, da insbesondere sogenannte Hinterliegergrundstücke nicht gebührenpflichtig waren. Um sich nicht selbst angreifbar zu machen, hatte die Stadt vorsorglich ihre Berechnung von der Frontmeterlänge auf die Gesamtgrundstücksgröße geändert.

Grundstücksgröße und Reinigungsklasse

Neben Kritik stößt die neue Regelung bei Grundstücksbesitzern aber auch auf Verständnis, selbst wenn mitunter mehr gezahlt werden muss. „Ich finde die neue Regelung gerecht, da Eigentümer großer Grundstücke im Allgemeinen solventer sind als die kleinerer Grundstücke“, meint Marc Beyer, der für sein 500 Quadratmeter großes Grundstück in Neu Hagen ebenfalls etwas tiefer in die Tasche langen muss. „Den Gerichtsentscheid finde ich fair.“

Warum gleichzeitig aber die Tarife in der Reinigungsklasse 1 erhöht, in der Klasse 2 aber gesenkt wurden, kann Ortrud Cramm nicht nachvollziehen: „Wo ist da der Gleichheitsgrundsatz? Ich empfinde das als Willkür.“

Das aber genau sei es Stadt-Controller Jens Sporleder zufolge nicht. „Die Berechnungsgrundlage ist für alle Grundstücke identisch, und alte und neue Tarife sind nicht mehr vergleichbar“, sagt er. Die Unterschiede ergäben sich aus der Grundstücksgröße und der jeweiligen Reinigungsklasse. Mit anderen Worten: Größere Grundstücke zahlen mehr als kleinere und häufigeres Reinigen ist teurer als nur gelegentliches. „Wer sich dennoch ungerecht behandelt fühlt, möge sich bis Jahresende bei der Hansestadt Lüneburg melden“, sagt Pressesprecher Daniel Gritz. Der Telefonkontakt befinde sich auf dem jeweiligen Bescheid. „Das haben wir vor einer Woche gemacht, aber den angekündigten Rückruf bis heute nicht erhalten“, sagt Ortrud Cramm.

Reinigung trotz zugeparkter Straßen

Die Umstellung der Berechnungsgrundlage hat noch ein weiteres Thema nach oben gespült: zugeparkte Straßen, die eine Reinigung häufig nicht zulassen. Der Lüneburger Norbert Drews kritisiert auf Facebook, dass zwar Kehrmaschinen fahren, seine Straßenseite aber ungereinigt bleibt: „Ist nach Wochen einmal eine Lücke, dann fege ich selbst und beseitige das Unkraut.“ Er fragt sich daher, warum er für einen Service bezahlen soll, „der nicht geliefert wird“. Ortrud Cramm, ebenfalls betroffen, regt deshalb ein vorübergehendes Parkverbot dort an, wo nur gelegentlich gereinigt wird, „das geht in anderen Kommunen schließlich auch“.

„Die AGL geht damit bislang anders um, und wir sind der Meinung, dass sich das auch bewährt hat“, sagt Gritz. So seien im Innenstadtbereich immer auch AGL-Mitarbeiter begleitend zu den Kehrmaschinen mit Fegern unterwegs. In Außenbezirken seien die Fahrer dazu angehalten, „auszusteigen und starke Verunreinigungen aus Parkbuchten, aber auch aus generell schwer zugänglichen Bereichen in den Reinigungsbereich der Kehrmaschinen zu befördern“.

Von Ulf Stüwe