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Das Taxifahren in Lüneburg soll in der Nacht teurer werden. Der Rat muss dafür grünes Licht geben. Foto: be
Das Taxifahren in Lüneburg soll in der Nacht teurer werden. Der Rat muss dafür grünes Licht geben. Foto: be

Nachtzuschlag fürs Taxi soll kommen

Lüneburg. Lüneburger müssen sich vermutlich schon bald auf höhere Taxipreise in der Nacht einstellen. Mehrheitlich sprach sich der Verkehrsausschuss dafür aus, einem entsprechenden Antrag des Gesamtverbands Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) zuzustimmen, der die Lüneburger Taxi-Unternehmen vertritt. Danach soll die Grundgebühr in der Zeit von 23 bis 6 Uhr von 3 auf 5 Euro pro Fahrt angehoben werden. Der Rat muss das noch absegnen.

Mehrmals schon hatte sich der Ausschuss mit dem Thema beschäftigt, stets aber scheiterte der Antrag zur Änderung der Taxenverordnung an der Verwaltung. Wie berichtet, hatte der Verband die Erhöhung mit einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts begründet, in dem Arbeitgeber verpflichtet wurden, Nachtzuschläge in Höhe von 25 Prozent zusätzlich zum Mindestlohn zu zahlen. Weil die Taxi-Unternehmen bei den letzten Tarifverhandlungen mit der Stadt dies aber offenbar nicht berücksichtigt hatten, beantragte der Verband daraufhin die Erhöhung der Grundgebühr in den Nachtstunden. Damit sollten lediglich diejenigen belastet werden, die in der Zeit von 23 bis 6 Uhr unterwegs sind. Laut GVN sind mehr als 90 Prozent der Taxi-Nutzer davon nicht betroffen.

Verband legte erneut Berechnungen vor

Doch die Stadt sperrte sich, sie sah darin auch einen zwar nur geringen, aus ihrer Sicht aber nicht hinnehmbaren zusätzlichen Gewinn für die Taxi-Unternehmen. Nun legte der Verband erneut Berechnungen vor, die offensichtlich auch die Verwaltung zufriedenstellten. Daraus geht hervor, dass im Zeitraum von 23 bis 6 Uhr durchschnittlich weniger als acht Fahrten pro Nachtschicht stattfinden und die Erlöse daraus unterhalb der Gewinnschwelle liegen.

Kritik an der geplanten Erhöhung gab es im Verkehrsausschuss lediglich von Ulrich Löb (Grüne). Ihm erschließe sich der Sinn der Erhöhung nicht, hier gehe es nur darum „Geld herauszuschlagen“. Taxi-Unternehmen hätten einen öffentlichen Auftrag, „sie müssen fahren“.

Lüneburg ist bislang noch in der Minderheit

Dem konnte sich aber die breite Mehrheit der Mitglieder nicht anschließen, außer Löb stimmte lediglich noch Michèl Pauly (Linke) dem Antrag nicht zu. Er kritisierte, dass ihm Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt worden seien.

GVN-Geschäftsführer Stephan Ruppe zeigte sich erfreut über die Zustimmung im Ausschuss und hofft nun auch auf grünes Licht im Rat der Stadt. „Lüneburg ist bislang noch in der Minderheit, was den Nachtzuschlag betrifft.“ Dass dieser nicht überall gelte, habe mit der jeweiligen Kostenstruktur in den einzelnen Städten und Regionen zu tun. Dort, wo mehr Nachtfahrten durchgeführt werden, könne auch eher auf höheren Grundgebühren verzichtet werden. „Es geht ja nicht darum, höhere Gewinne zu erzielen, sondern bestehende Kosten aufzufangen.“

Von Ulf Stüwe

Das kostet es in anderen Städten

Zuschläge nicht überall

▶ Celle: Grundpreis 3,60 Euro pro Fahrt werktags von 6 bis 22 Uhr, in übriger Zeit sowie sonn- und feiertags 4 Euro zzgl. gestaffeltes Entgelt nach Kilometerleistung
▶ Stade: Grundpreis durchgängig 5 Euro pro Fahrt zzgl. 2,10 Euro pro Kilometer
▶ Wolfsburg: Grundpreis 3,70 Euro Montag bis Sonnabend von 6 bis 22 Uhr, danach sowie sonntags 4,20 Euro pro Fahrt zzgl. gestaffeltes Entgelt nach Kilometerleistung
▶ Delmenhorst: Grundpreis durchgängig 3 Euro pro Fahrt zzgl. gestaffeltes Entgelt nach Kilometerleistung werktags von 6 bis 22 Uhr, von 22 bis 6 Uhr sowie sonn- und feiertags Zuschlag von 0,10 Euro pro Kilometer
▶ Göttingen: kein Grundpreis, durchgängig 3,10 Euro pro Kilometer
▶ Braunschweig: Grundpreis 3,60 Euro werktags von 6 bis 22 Uhr, in übriger Zeit sowie sonntags 4 Euro pro Fahrt zzgl. gestaffeltes Entgelt nach Kilometerleistung

One comment

  1. Werner Schneider

    „Weil die Taxi-Unternehmen bei den letzten Tarifverhandlungen mit der Stadt dies aber offenbar nicht berücksichtigt hatten“ …, d.h., dass die Unternehmen bei den Verhandlungen gepennt haben und nun über diesen Umweg nachgebessert werden muss?