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Die Stadt lässt die Straßen reinigen und gibt die Kosten an die Anlieger weiter. Doch die Berechnung stößt nicht überall auf Wohlgefallen. (Foto: A/be)
Die Stadt lässt die Straßen reinigen und gibt die Kosten an die Anlieger weiter. Doch die Berechnung stößt nicht überall auf Wohlgefallen. (Foto: A/be)

Kleine zahlen mehr als Große

Lüneburg. Eine gerechtere Verteilung der Straßenreinigungskosten war laut Stadt der Grund für die Umstellung der Gebührensatzung zu Jahresbeginn. Bei vielen Lüneburgern aber stößt die neue Berechnungsmethode auf Skepsis und Ablehnung. Vor allem an der Berechnungsformel reiben sich die Kritiker, gerade die Besitzer kleinerer Grundstücke würden dadurch benachteiligt. Die Stadt hält dagegen.

„Wer viel hat, zahlt wenig, wer wenig hat, zahlt viel.“ Zu diesem Ergebnis kommt Wolfgang Gärtner, nachdem er die neue Formel unter die Lupe genommen und sie auf unterschiedlich große Grundstücke angewendet hat. In der Tat ist es so, dass Eigentümer großer Grundstücke zwar insgesamt eine höhere Gebühr bezahlen müssen, pro Quadratmeter zahlen sie aber zum Teil deutlich weniger als die Besitzer kleiner Grundstücke (siehe Infobox). Danach entfallen in der Reinigungsklasse 3 auf ein 250 Qua­dratmeter großes Grundstück 15 Cent pro Quadratmeter, für ein 1000 Quadratmeter großes Grundstück müssen hingegen nur 5 Cent pro Quadratmeter hingelegt werden.

Nicht alle über einen Kamm scheren

„Es ist richtig, dass die Gebühr nicht proportional zur Grundstücksgröße steigt“, sagt Stadtpressesprecherin Suzanne Moenck. Ziel der Umstellung von der Frontmeterlänge auf die Quadratwurzelberechnung sei vielmehr, gleichgroße Grundstücke mit einer gleichhohen Gebühr zu belasten. Dass es nicht sinnvoll sei, alle über einen Kamm zu scheren, ergebe sich auch daraus, „ob der Vorteil einer gereinigten Straße für ein zehnmal größeres Grundstück auch tatsächlich zehnmal größer wäre“ und ob damit dem angestrebten Gleichheitsgrundsatz besser entsprochen worden wäre. Suzanne Moenck: „Irgendwann gilt: Sauber und schneefrei ist sauber und schneefrei.“

Wolfgang Gärtner, der für einen gleichhohen Quadratmeterpreis je Reinigungsklasse plädiert, überzeugt das nicht: „Es zeigt sehr deutlich, dass die angewandte Formel von einer sozialen Gerechtigkeit weit entfernt ist.“ Er sieht die Bürger deshalb auch vom Rat der Stadt „hinter die Fichte geführt“.

Eine gewisse „Privilegierung“ der Eigentümer großer Grundstücke durch die neue Formel räumt auch der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, Dr. Jan Arning, ein. Dennoch sei dies mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts vereinbar, wie er mit Bezug auf entsprechende Urteils-Kommentierungen erklärt. Gleichwohl hätte Lüneburg an der Frontmeterberechnung festhalten können. „Ziel des OVG-Urteils war es, weiße Flecken zu beseitigen“, sagt Arning. Etwaige Ungerechtigkeiten hätten man durch Anpassungen ausgleichen können.

Quadratmeterwurzelmaßstab

Warum die Stadt sich dennoch für die jetzige Variante entschieden hat, erklärt Moenck damit, dass der Quadratmeterwurzelmaßstab „wesentlich einfacher und besser nachvollziehbar in der Umsetzung ist“. Auch würden Zufälligkeiten eines Grundstücks wie Lage, Form und Ausrichtung ausgeschaltet.

Eine Anwohnerin wundert sich über die Begründung der Stadt, mit der Umstellung würden auch sogenannte Hinterliegergrundstücke wie ihres am Ulmenweg erstmals mit erfasst. „Das war unsererseits wohl missverständlich formuliert“, sagt Moenck. Diese Aussage habe sich nicht auf Lüneburg, sondern auf die im OVG-Urteil adressierte Stadt Barsinghausen bezogen. In Lüneburg seien die Hinterliegergrundstücke laut Moenck immer schon mit erfasst worden.

Auch eine Berechnung nach den auf einem Grundstück lebenden Personen, wie es Christoph Pluntke vorschlägt, lehnt die Stadt ab. „Es ist nicht erkennbar, warum ein Maßstab nach gemeldeten Personen gerechter sein soll – die Straße wird nicht nur von den Bewohnern benutzt, und nicht jedes Grundstück hat Bewohner“, sagt Moenck. Zudem könnten sich die Bewohner-Zahlen laufend ändern.

Reinhard Dittmann, der an der Barckhausenstraße wohnt, ärgert sich, dass nur die Vorderlieger für die Gehwegreinigung herangezogen würden, „auch das sollte man mal ändern, schließlich benutzen die Hinterlieger die Fußwege ja auch“. Moenck: „Dies ist eine Frage der Straßenreinigungssatzung, nicht der geänderten Gebührensatzung.“ Sollte es hier zu einem Urteil kommen, werde man sich aber auch darüber Gedanken machen.

Die neue Straßenreinigungsgebühr

Kosten pro Quadratmeter

Beispielrechnungen für die Reinigungsklasse 3 (2,48 Euro)

Grundstück 250 qm
Gebühr: 39,21 Euro, Quadratmeterpreis: 0,15 Euro
Grundstück 500 qm
Gebühr: 55,45 Euro, Quadratmeterpreis: 0,11 Euro
Grundstück 1000 qm
Gebühr: 78,42 Euro, Quadratmeterpreis: 0,05 Euro
Grundstück 10.000 qm
Gebühr: 248,00 Euro, Quadratmeterpreis: 0,02 Euro

Von Ulf Stüwe

Mehr dazu:

Straßenreinigung: Jetzt wird gewahr, wer spart

Wie gerecht ist die neue Gebühr?

One comment

  1. Ich kenne im Bekannten-/Freundeskreis niemanden, bei dem die Gebühr (nach der Umstellung) geringer ausfällt. Alle (die ich kenne) müssen mehr bezahlen.

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