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Es bleibt alles beim Alten, die bisherigen Betreiber der Imbiss-Stände können weitermachen wie gewohnt. Die neuen Interessenten haben ihren Antrag nach eigener Aussage zurückgezogen. Foto: t&w

Es ging mal um die Wurst

Lüneburg. Neulich noch schwärmte Wolfgang Dimke von Bio-Wurst auf dem Marktplatz, die künftig dort in einem Imbisswagen serviert werden würde. Mit zwei Freunden hatte sich der Architekt dem rollenden Gewerbe verschrieben. Da die Stadt nicht so wollte wie das Trio, landete der Streit vor Gericht. Am Donnerstag sollte sich sogar das Oberverwaltungsgericht mit der fettigen Materie beschäftigen. Am Dienstag erklärte Dimke jedoch überraschend, dass man den Antrag zurückgezogen habe. Zu Details wolle er sich noch nicht äußern. Beim OVG ging man am späten Nachmittag noch davon aus, dass der 7. Senat die Causa verhandelt. „Uns liegt da noch nichts vor“, sagte Gerichtssprecherin Michaela Obelode. Für die Stadt scheint die Wurst auch noch nicht gegessen. Auf Rathausfluren wird von einem „Vergleichsangebot der Gegenseite“ gemunkelt.

Die LZ hatte mehrmals über den Zwist an der Friteuse berichtet. Seit Jahren teilen sich zwei Betreiber das Geschäft mit den Würstchen am attraktiven Standort, stellen ihre Imbiss-Wagen von montags bis sonnabends abwechselnd dort auf. Dabei scheinen die Wurst-Bräter einen leckeren Profit zu machen, denn ein dritter Anbieter war scharf darauf, dort Currywürste und andere Fleischwaren anzubieten.

Stadt zog in Berufung

Als die Hansestadt seine Bewerbung ablehnte, klagte er vor dem Verwaltungsgericht und erreichte ein Urteil, das der Stadt nun gar nicht schmeckte: Er dürfe seinen Wagen auf dem Markt platzieren. Das Verfahren war allerdings nur ein juristisches Appetithäppchen: Die Stadt zog in Berufung, doch vermutlich bleibt beim OVG die Küche kalt.

Der Streit schlägt einigen der Beteiligten bereits seit mehr als zwei Jahren auf den Magen. Als sich der dritte Interessent bei der Stadt bewarb, bemühte man sich im Rathaus um eine für alle verdaubare Lösung. Die Platzverteiler schlugen im April 2016 vor: Der Neue einigt sich mit den bisherigen Betreibern und steigt in deren Wechselsystem ein. Doch den Platzhirschen vom Markt stieß diese Idee sauer auf, denn das Geschäft mit Würsten und Pommes rechne sich dann für sie nicht mehr. Dem folgte die Stadtverwaltung und servierte dem neuen Bewerber eine Absage. Die allerdings schluckte der Interessent nicht, er klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen die Stadt.

Streit dauert bereits mehr als zwei Jahre

Die Verwaltungsrichter tischten der Stadt Anfang März 2017 dann eine Entscheidung auf, die so gar nicht nach ihrem Geschmack war. Denn es gab einen klaren Sieg für den neuen Bewerber. Die Richter sahen die Sache so: Die Flächen auf dem Markt werden regelmäßig neu vergeben und zwar nach dem Prioritätsprinzip, wer sich als Erster bewirbt, erhält den Zuschlag. Und bei einer der Vergaben – der zum Januar 2016 – war der Neue eben der erste Bewerber. So hatte die Stadt gegen ihr eigenes Prioritätsprinzip verstoßen. Also hätte der Dritte im Bunde bereits seit dem 1. Januar 2016 auftischen dürfen, die Genehmigung würde nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts bis zum 31. Dezember 2020 laufen.

Da die Stadt Berufung einlegte, war das allerdings noch keine endgültige Entscheidung, also orderten die Wurst-Liebhaber ihre Spezialitäten weiter bei den beiden altbekannten Betreibern. Wie die Verwaltung nun mit der neuen Lage umgeht, blieb offen. Denn auch dort reagierte man am Dienstag überrascht. Klar dürfte sein, dass die Stadt ihre Vergabekriterien überprüfen muss. Offiziell heißt es: „Der Verwaltungsausschuss wird rechtzeitig vor Ablauf der Frist über eine zukünftige Vergabe entscheiden.“

Von Rainer Schubert und Carlo Eggeling

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