Donnerstag , 20. September 2018
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Kommende Woche macht der Circus Olympia Station in Lüneburg. Jene Wildtiere, die nach dem Willen der Linken ein Auftrittsverbot bekommen sollen, zählen zwar nicht zur Crew, dafür aber unter anderem Kamele. Foto: Circus Olympia

Die Linke will bestimmen, wer in die Manege darf

Lüneburg. In einer Woche heißt es auf den Sülzwiesen wieder „Manege frei“. Der „Circus Olympia“ kommt nach Lüneburg (siehe Info-Kasten). Zur Crew gehören neben Akrobaten und Artisten viele Tiere, zum Beispiel Kamele, Lamas und Wasserbüffel. Was Zirkusfans freut, sehen andere kritisch, für sie gehören Tiere nicht in die Manege. Das Thema beschäftigt heute auch die Lokalpolitik: Im Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr steht ein Antrag der Linken auf der Tagesordnung, der zum Ziel hat, dass in Lüneburg keine Zirkusbetriebe mehr Station machen dürfen, in denen Wildtiere auftreten. Die Stadtverwaltung sieht keine Chance, das rechtlich durchsetzen zu können.

Ein mögliches Wildtierverbot hat Lüneburg schon vor drei Jahren beschäftigt, damals war eine Entscheidung vertagt worden, weil zunächst rechtliche Fragen vom Gesetzgeber geklärt werden müssten. Das sehen die Linken inzwischen gegeben, sie beziehen sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Lüneburg vom 2. März 2017. Das hatte darin zwar ein von der Stadt Hannover erlassenes kommunales Wildtierverbot als rechtlich unzureichend erklärt, weil es ausschließlich tierschutzrechtlich begründet worden sei, habe aber auch klargemacht, dass es für Kommunen grundsätzlich möglich sei, ein Verbot zu erlassen. Für die Linken ist das ein Signal, um Auftritten von Elefanten, Affen, Nashörnern, Delfinen oder Wölfen im Zirkus einen Riegel vorschieben zu können. Sie verweisen auch auf die Gefahr von Ausbrüchen, Tiere könnten Menschen verletzen oder im Straßenverkehr selbst verletzt oder getötet werden.

Unzulässiger Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung

Die Stadtverwaltung verweist ihrerseits auf ein Schreiben des Deutschen Städtetages (DST) vom 23. Juni 2017 zum Thema. „Auch der DST verneint ein kommunales Wildtierverbot aus tierschutzrechtlichen Gründen und Gründen der allgemeinen Gefahrenabwehr.“ Der Städtetag habe sich auch mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes auseinandergesetzt, außerdem mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichtes Chemnitz vom 19. Mai 2017. „Danach kann eine Kommune einem reisenden Zirkusunternehmen, das über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis zum Mitführen von Wildtieren verfügt, die Überlassung kommunaler Flächen weder allgemein noch im Rahmen von Regelungen über die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen aus tierschutzrechtlichen Gründen versagen. Darüber hinaus greife das Wildtierverbot unzulässig in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkusunternehmen ein, denen das Mitführen von Wildtieren auf diese Weise nicht mehr möglich sein soll“, zitiert die Verwaltung aus dem Schreiben.

Außerdem sehe auch der DST keine Möglichkeit, gefahrenabwehrrechtliche Aspekte zum Erlass rechtmäßiger Wildtierverbote heranzuziehen. Er führt aus, dass dafür Voraussetzung wäre, dass der Zirkus mit Wildtieren eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen würde. Davon könne auch vor dem Hintergrund vereinzelter Ausbrüche von Zirkustieren in der Vergangenheit nicht ausgegangen werden. In Lüneburg war vor Jahren mal ein Känguru ausgebüxt. In der Stellungnahme zum Ausschuss heißt es deshalb: „Die Verwaltung sieht sich vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung weiterhin nicht in der Lage, einen rechtmäßigen Bescheid mit dem Inhalt eines Wildtierverbotes für Zirkusbetriebe zu erlassen, solange nicht der Gesetz- oder Verordnungsgeber entsprechende verbindliche Regelungen erlassen hat.“

Viel Lärm gemacht, aber wenig Interesse gezeigt

Im Sommer vergangenen Jahres, kurz nachdem die Linken den Antrag eingereicht und dringenden Handlungsbedarf angemahnt hatten, hatte der zu jener Zeit in Lüneburg gastierende Circus Probst aufgrund der geäußerten Kritik den kompletten Rat eingeladen, um einmal aus Sicht eines Zirkusbetriebes das Thema Tierhaltung zu beleuchten. Es kamen gerade mal fünf Ratsmitglieder, darunter ein Mitglied der Linksfraktion. Kein einziger erkannte damals Defizite bei der Tierhaltung.

Gastspiel in Lüneburg

Feurige Piratenweiber

Der „Circus Olympia“ gastiert vom 1. bis zum 11. März auf den Sülzwiesen. Zum Programm gehören unter anderem Luftakrobatik mit „feurigen Piratenweibern“, Clownerie, tollkühne Reiter, das kleinste Pony der Welt, exotische Rinder und Hunde. Vorstellungen unter dem Motto „Internationale Reise durch die weite Circuswelt“ sind donnerstags und freitags jeweils um 16 Uhr, sonnabends um 15 und 19 Uhr sowie sonntags um 14 Uhr. In den Pausen gibt es eine Tierschau, zudem sind die Tiere für Besucher täglich von 11 bis 12 Uhr zu erleben. Weitere Informationen und Kartenreservierung unter (01522) 9836321 sowie unter www.circus-olympia.de.

Von Alexander Hempelmann

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One comment

  1. Norbert Kasteinecke

    >Feurige Piratenweiber< ?

    Das müßte doch die Grünen(*innen) auf den Plan rufen !
    Sexismus pur!