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Im Rathaus Amelinghausen arbeitet mehr Personal, um die in den vergangenen Jahren angefallenen Überstunden abzubauen. Foto: t&w

Deutlicher Kostensprung beim Personal

Amelinghausen. Die Lage bleibt desolat. Bereits vor seiner geplanten Verabschiedung am Dienstagabend steht fest: Der Haushalt 2018 der Samtgemeinde Amelinghausen wird auf tönernen Füßen stehen. Darüber konnten bei der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses auch nicht die zunächst guten Nachrichten von Kämmerer Magnus Ludwig hinwegtäuschen. Demnach ist der Jahresabschluss 2017 zwar besser ausgefallen als erwartet, doch wird auch für den Etat 2018 ein Haushaltssicherungskonzept notwendig sein, da Amelinghausen mehr Geld ausgibt als es einnimmt. Weitere massive Sparanstrengungen werden nötig sein. Und dabei sind ein paar dicke Brocken in dem Zahlenwerk noch gar nicht berücksichtigt.

Bislang hatten die Gremien den Haushaltsentwurf vor allem hinter verschlossenen Türen verhandelt. Aber auch im öffentlichen Finanzausschuss im Rathaus blieb die große Haushaltsdebatte vor Publikum aus. Stattdessen wurde ausgiebig diskutiert, ob die Samtgemeinde einem Lüneburger Urologen 5000 Euro für die Anschaffung eines Ultraschallgeräts spendiert, um ihn zu motivieren, weiterhin Sprechstunden in Amelinghausen anzubieten. Die Mehrheit war dafür. Andererseits dürfte der Betrag bei den sonstigen Summen kaum ins Gewicht fallen.

Das Plus verpufft im Defizit

Zunächst aber gab Kämmerer Ludwig bekannt, dass das Haushaltsjahr 2017 vorraussichtlich mit einem Plus von 155.000 Euro abgeschlossen wird. Eingeplant war ursprünglich ein Defizit von 87.000 Euro. Grund sind unter anderem höhere Schlüsselzuweisungen des Landes sowie Einsparungen bei Unterhaltungsmaßnahmen. Aber: Das Plus verpufft im Defizit, das die Samtgemeinde seit 2016 mitschleppt. Auch mit dem nun besseren Abschluss bleibt für die Zukunft noch ein Restfehlbetrag von mehr als 600.000 Euro stehen, der 2018 wahrscheinlich nicht weiter abgebaut wird. Im Gegenteil.

Für den laufenden Betrieb stehen im Ergebnishaushalt 2018 auf der Haben-Seite rund 9,42 Millionen Euro, auf der Soll-Seite 9,54 Millionen und damit ein Minus von 118.500 Euro. Und im Finanzhaushalt, in dem unter anderem die Investitionen verbucht werden, steht unterm Strich sogar ein Fehlbedarf von 245.100 Euro.

Plus 32,85 Prozent bei Personalkosten

Den größten Sprung machen 2018 die Personalkosten: brutto plus 32,85 Prozent. Lagen die Personalaufwendungen 2017 noch bei 3,483 Millionen Euro, sind 2018 4,627 Millionen vorgesehen. Dabei macht sich nicht nur das neue Verwaltungspersonal bemerkbar, das im Zuge von tausendfach angehäuften Überstunden einzelner Führungskräfte eingestellt wurde. Vor allem die ab August geplante Übertragung der Kindergärten von den Mitgliedsgemeinden auf die Samtgemeinde fällt ins Gewicht. Ab 2019 schlägt das Kita-Personal bei den Personalaufwendungen erstmals für das ganze Jahr voll durch, dann stehen voraussichtlich insgesamt für Personal 5,51 Millionen Euro in der Bilanz.

Insgesamt soll die Samtgemeinde 2018 einen Betrag von 1,785 Millionen Euro investieren, und dafür 1,708 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen. Zudem werden laut Kämmerer Ludwig 1,8 Millionen Euro Darlehen umgeschuldet und Kredite in Höhe von 681.000 Euro getilgt. Die größten Investitionsposten entfielen auf die Erneuerung des Abwassernetzes (592.000 Euro), Breitbandausbau über den Landkreis (335.600 Euro) sowie auf den Abschluss der mehrjährigen Baumaßnahme an der Grundschule Amelinghausen (300.000 Euro).

Feuerwehren werden bei den Investitionen nicht bedacht

Auffällig ist, dass die Feuerwehren bei den Investitionen im vorliegenden Haushaltsplan 2018 nicht bedacht werden. Dazu sagte Samtgemeindebürgermeisterin Claudia Kalisch (Grüne): „Wir werden schon bald einen Nachtragshaushalt angehen müssen.“ Denn noch warten Politik und Verwaltung auf die abschließenden Ergebnisse des Feuerwehrbedarfsplans, der offenbaren soll, wo Investitionen in Gerätehäuser und Einsatzfahrzeuge notwendig werden. Und auch die angestrebten Landesreformen im Kita-Bereich bergen teilweise erhebliche Haushaltsrisiken für die Kommunen.

Der Finanzausschuss empfahl den Haushaltsplan 2018 einstimmig sowie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts. Endgültig beschlossen werden soll der Etat bei der Sitzung des Samtgemeinderats am Dienstag, 6. März, ab 20 Uhr im Rathaus Amelinghausen.

Von Dennis Thomas