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Das könnte eine Matheaufgabe für Kinder sein, ist aber nur eine kleine „Unordnung“. Die Lüneburger Ratsmitglieder mussten dagegen „Matheaufgaben“ lösen. Foto: t&w

Mathestunde für den Rat

Lüneburg. Wieviel ist 50 Prozent von Null? Ratsmitglieder haben es nicht leicht. In ihrer jüngsten Sitzung mussten sie sich sogar mit mathematischen Grundrechen arten rumschlagen. Anlass war ein Antrag der Fraktion der Linken. Sie möchte, dass der Geschwisterrabatt in Krippen auch nach der Einführung der Beitragsfreiheit für Kitaplätze beibehalten wird. Das aber lehnt die Verwaltung ab. Ihr Argument: Auf einen nicht mehr zu zahlenden Beitrag könne kein Rabatt gewährt werden. Das sah am Ende auch die Ratsmehrheit so.

Ersparnis beträgt nur noch 83 Euro

David Amri, der den Antrag für die Linken eingebracht hatte, versuchte es mit Argumenten und mit Zahlen. So sei die jetzt beschlossene Beitragsfreiheit für Kitas zwar begrüßenswert, die damit bezweckte Entlastung der Familien käme bei diesen aber gar nicht an, sobald sie zwei zu betreuende Kinder haben. Grund sei der geplante Wegfall des Geschwisterrabatts, wonach bislang für das zweite Kind nur 50 Prozent des regulären Beitrags gezahlt werden musste. Seine Beispiel-Rechnung: Während für einen Kindergartenplatz bislang monatlich 233 Euro fürs erste Kind und 150 statt 300 Euro für einen Krippenplatz fürs zweite Kind gezahlt werden musste, habe die Ersparnis 150 Euro betragen. Mit Einführung der Beitragsfreiheit aber betrage die Ersparnis nur noch 83 Euro, da jetzt der volle Krippenbeitrag zum Tragen komme. Die vom Gesetzgeber vorgesehene Entlastung der Eltern würde dadurch nicht nur „ad absurdum geführt“, wie Amri erklärte, sie führe sogar zu Mehreinnahmen der Kommune.

Dem aber wollte die Verwaltung nicht folgen. Ihre Gegenrechnung: Während die Beispiel-Familie bislang für beide Kinder insgesamt 383 Euro zahlen musste, sind es jetzt nur noch 300 Euro, 83 Euro weniger als vorher. Für die Verwaltung sei daher „wenig nachvollziehbar“, warum auf eine Beitragsfreiheit noch ein Rabatt gewährt werden sollte. Zumal ein Rabatt auf null Euro auch nur null Euro sein könne.

Grüne unterstützen Position der Linken

„Auf lange Sicht werden keine Eltern schlechter gestellt“, versprach Sozialdezernentin Pia Steinrücke und empfahl, den gesamten Betreuungszeitraum eines Kindes in den Blick zu nehmen. „Und wir leisten uns kleine Gruppen“, einer von mehreren Qualitätsfaktoren, die vielen Eltern ebenfalls wichtig seien.

Zwar zeigte auch Dirk Neumann (AfD) Verständnis für den Antrag der Linken, Zusatzbelastungen für den Steuerzahler aber lehnte er ab. „Die derzeitige Beitragsstaffelung weist ohnehin schon soziale Aspekte auf.“

„Unser Haushalt ist nicht auf Rosen gebettet“

Auch Philipp Meyn (SPD) konnte sich für den Antrag nicht erwärmen: „Unser Haushalt ist nicht auf Rosen gebettet. Und wir müssen noch einige Kitas sanieren.“

Unterstützung kam von den Grünen. „Wir können uns den Geschwisterrabatt leisten“, sagte Susanne Neuhaus. Schließlich seien die Kosten dafür bereits im Haushalt enthalten.

Den Haushalt nahm auch Birte Schellmann (FDP) in den Blick. Noch sei unklar, welche Kosten durch die Beitragsfreiheit in den kommenden Jahren auf die Stadt zukämen. Und nicht alles, was einem lieb sei, könne auch finanziert werden: „Man kann das Gerechtigkeitsdenken auch auf die Spitze treiben.“

40 Prozent der Eltern zahlen keine Beiträge

Wolfgang Goralczyk warnte vor Schnellschüssen. „Wenn wir die Krippen jetzt schon beitragsfrei machen, könnten wir später leer ausgehen“, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf mögliche Gesetzesänderungen. Frühkindliche Bildung sei zwar wichtig, „am besten aber bei der Mutter und der Familie“.

„Mit dem Geschwisterrabatt die Kinderarmut zu bekämpfen, ist der absolut falsche Weg“, erklärte Holger Nowak (SPD), der sich damit gegen David Amri stellte, der sich auf eine entsprechende Bertelsmannstudie bezogen hatte. „Für Kinder armer Familien müssen ohnehin keine Beiträge gezahlt werden“, stellte Nowak klar.

Dem schloss sich auch Oberbürgermeister Ulrich Mädge an. 40 Prozent der Eltern zahlten überhaupt keine Beiträge, „wo­rüber soll ich mich jetzt noch unterhalten?“ Die Stadt investiere in Qualität, „und da sind wir Vorreiter“.

Von Ulf Stüwe

8 Kommentare

  1. 40 Prozent der Eltern zahlten überhaupt keine Beiträge, „wo­rüber soll ich mich jetzt noch unterhalten?
    über die 60% sie schnarchnase. soldaten die gehen ,nachweinen, aber kinder die kommen ,zur kasse bitten. überraschung ein sozi.

    • Sehr geehrter Herr Bruns,

      über Soldaten die gehen zu lamentieren, darf ein Stadtoberhaupt sehr wohl. Die Kosten belasteten nicht den Stadthaushalt, aber während ihres Aufenthalts haben die Soldaten viel Geld in der Stadt ausgegeben.
      Die Kinder die kommen belasteten erstmal den Stadthaushalt. Die Frage ob diese Kosten für die Stadt später wieder reinkommen ist offen. (Nach meiner Meinung beim derzeitigen Stand der gesellschaftlichen Dinge eher nicht. Aber ich habe eh keine Ahnung, weshalb meine Meinung irrelevant ist.)

      Aber das wissen Sie ja eh bereits, weshalb es eigentlich doof ist, dass ich das hier schreibe.

      • Kinder sind also negativ, aha. Kostenverursacher. BWL ist genau so intelligent, wie ihr Kommentar und hat ziemlich abgefärbt. Kinder sind liebevolle Wesen auch wenn sie mit Zäunen um die Kita abgegrenzt werden.

      • Herr Eger
        ich weiß warum gejammert wird, es geht da immer nur ums geld. der mensch ist für mich wichtiger, als das goldene kalb. gerade die christen sollten es doch wissen, oder? das geld ,was wir in unsere kinder stecken, bekommen wir ein zigfaches wieder zurück. warum sich diese erkenntnis so schlecht herum spricht, kann ich nur damit erklären, weil deutschland alles andere ist, nur nicht kinderfreundlich. spielen verboten.

  2. Quelle Welt
    Bei Kinderfreundlichkeit geht es nach Auffassung des wissenschaftlichen Leiters der Stiftung, Prof. Ulrich Reinhardt, in Deutschland nicht allein um mehr Krippenplätze und Ganztagsschulen, die Einführung eines Betreuungsgelds oder ein gesplittetes Elterngeld. „Kinderfreundlichkeit im Alltag umfasst aber auch Kleinigkeiten, von der Wurstscheibe beim Metzger bis zum Nachbarn, der sich nicht gleich beschwert, wenn es nebenan einmal lauter zugeht“, sagte Reinhardt.
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    Der Wissenschaftler mahnte angesichts niedriger Geburtenraten mehr Toleranz und Respekt an: „Kinderlärm ist tatsächlich unsere Zukunftsmusik.“ Außerdem sprach er sich für eine Infrastruktur aus, die stärker auf die Bedürfnisse von Familien und Kindern eingeht sowie eine Arbeitswelt, die die Vereinbarung von Beruf und Familie zulässt. Damit begründete Reinhardt das Erfolgsmodell Dänemark.
    ich mag bwl nicht. sie ist der totengräber jeder gesellschaft. schmunzel.

  3. Das ist ja interessant, was sie so aus meinem Kommentar heraus lesen und hinein interpretieren.
    Deshalb sind wohl gesellschaftliche Diskussionen so ermüdend. Jeder hört und liesst, was er hören und lesen will, egal was gesagt wird oder geschrieben steht.

    Ich weiss nicht, wo sie gelesen haben „Kinder sind negativ“, „Kostenverursacher“, „Kinder sind keine liebevolle Wesen“ oder „das geld ,was wir in unsere kinder stecken, bekommen wir nie wieder zurück“.
    Jaja, diese ominösen Texte zwischen den Zeilen, das steht da nicht, aber das denke ich mir jetzt mal dazu. Kann man machen, muss man aber nicht.

    Zurück zum Thema: Natürlich fallen bei Kindergärten Kosten an.
    Die Einen sagen nun, „Brauch ich nicht kann weg“.
    (In dieser Schublade darf ich mich nun wiederfinden, obwohl ich da nicht hingehöre. Danke für nichts.)
    Es gibt Anderen die sagen, „Klar kostet das, aber das können wir uns leisten wollen. Das kommt im Etat unter die Position >Das gönnen wir uns, weil…Das gönnen wir uns, weil…<" einrichten, und für den Fall dass es wegen dieser Position zu einem Minus im Etat käme, könnten wir ja rumlaufen und jeder zahlt einen Extra-Zehner in den Topf.
    Dann müssten wir uns auch nicht solche albernen Stadtparlamentsvolksvertretertexte antun.

    • Herr Eger
      es ist doch seltsam, oder? ein libeskindgebäude wird sich geleistet, eine arena soll kommen, von einer brücke ganz zu schweigen. alles kostet, davon wird aber selten geredet. und wer es tut, ist automatisch der böse. bei kindern ist dieses nicht anders, nur, wer prioritäten setzen will, sollte denkmäler lieber dabei mal vergessen und das geld richtig einsetzen, was man noch hat. finden sie nicht? kinder gehören an oberster stelle bei der planung. seltsam, es soll politiker geben, die auch kinder haben. leider merkt man kaum etwas davon.

  4. Lieber Herr Bruns,

    was immer sie mir mit ihrem letzen Kommentar sagen wollte, ich hab´s nicht verstanden, ich bin wahrscheinlich zu doof.
    Und ich bin wahrscheinlich so doof, dass ein weiterer Versuch auch scheitert.
    Also lassen wir das mal, sonst langweile ich am Ende noch andere Leute.