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LKW sollen auf der Ostumgehung bei Moorfeld bald nur noch 60 km/h fahren dürfen, Autos maximal 80 km/h. Es ist nicht der erste Vorstoß für ein Tempolimit. Foto: t&w

Der nächste Versuch

Lüneburg. Leiser soll es werden an der Lüneburger Ostumgehung. Das wünschen sich Anwohner schon lange. Im Bereich Moorfeld wollte die Stadtverwaltung dem Wunsch , den auch die dortige Bürgerinitiative immer wieder äußerte, nachkommen und die Fahrzeuge mit einem neuen Tempolimit bremsen. Aufheulende Motoren sollten seltener werden. Der Vorstoß vor vier Jahren scheiterte krachend, das Verkehrsministerium in Hannover legte sein Veto ein. Ungeachtet dessen gibt es jetzt einen neuen Vorstoß, diesmal allerdings kommt er vom Landkreis. Und der sieht gute Chancen, dass ein solches Tempolimit nun endlich kommt.

Die Kreisverwaltung möchte die Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung in einem Teilabschnitt auf 80 Kilometer pro Stunde für Autos und 60 Kilometer pro Stunde für Lkw festsetzen – ganz so, wie es die Kollegen aus dem Lüneburger Rathaus 2014 schon vorhatten. Doch wieso kommt der neuerliche Vorstoß jetzt, wenn doch für dieselbe Idee schon aus Hannover die rote Karte gezeigt wurde?

Deutlicher Anstieg der Verkehrsbelastung

Urte Modlich, Pressesprecherin der Kreisverwaltung, versucht, die komplexe Sachlage zu erläutern: „Der Ausbau der Ostumgehung beruht auf einem Pflanfeststellungsbeschluss, der bestandskräftig ist, aber für den Fall des deutlichen Anstiegs der Verkehrsbelastung die Möglichkeit einer Änderung oder Ergänzung vorsieht.“ Und eben jenen Anstieg hat es gegeben. „Da die Fahrzeugzahlen heute höher sind als seinerzeit im Planfeststellungbeschluss zugrunde gelegt, hat der Landkreis als untere Landesplanungsbehörde das Verfahren aufgegriffen. Die erste Geschwindigkeitsbegrenzung war von der Stadt Lüneburg in anderer Funktion – nämlich als Straßenverkehrsbehörde – und auf anderer Rechtsgrundlage erlassen worden.“

Aufstellen müsste die Schilder die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Straßenbaulastträger für die B4. Die hatte sich bisher geweigert, eben weil das Land die straßenverkehrsrechtliche Anordnung der Stadt für rechts­widrig hielt. Beim Kreis ist man nun zuversichtlich, dass das Tempolimit kommt, Urte Modlich: „Am besten sofort.“

Das Vorhaben wurde auch schon in den amtlichen Bekanntmachungen öffentlich gemacht. Darin geht es neben dem Tempolimit um weitere nachträgliche Lärmschutzmaßnahmen, auf die es einen Rechtsanspruch gebe. Zum Beispiel passive Lärmschutzmaßnahmen wie dickere Fenster. Wer im Einzelnen davon profitieren könnte, soll „zeitnah geprüft und umgesetzt werden“. Außerdem wird der offenporige Asphalt – auch Flüsterasphalt genannt – auf der Strecke erneuert: Auf der Fahrbahn Richtung Uelzen soll das noch in diesem Jahr geschehen, in Richtung Hamburg spätestens 2019. Das sieht der ergänzende Planfeststellungsbeschluss vor, den der Landkreis Lüneburg jetzt abgeschlossen hat.

Auslegung ab kommenden Montag

Von Montag, 6. August, an bis zum 20. August liegen der Beschluss sowie die Planunterlagen bei der Stadt zur Einsicht aus. Alle Interessierten können die Unterlagen im Bereich Umwelt, Bei der Ratsmühle 17a, von montags bis freitags, jeweils von 8.30 bis 12 Uhr, sowie donnerstags auch von 14 bis 16 Uhr ansehen. Der Bescheid kann zudem bis zum 27. August auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-lueneburg.de/ostumgehung abgerufen werden.

Gegen den Planfeststellungsbeschluss können betroffene Bürger, die im Verfahren eine Stellungnahme abgegeben haben, innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg erheben.

von Alexander Hempelmann

2 Kommentare

  1. Jahrtausendstark

    Wir sollen doch eh alle bald elektrisch fahren… dann heult nichts mehr, es summt nur noch. 😉

  2. Und wie wird kontrolliert, dass die LKWs tatsächlich nur 60 km/h fahren? Das interessiert auf der B4 Richtung Uelzen doch auch niemanden