Donnerstag , 13. Dezember 2018
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Ob Hundesteuer- oder Elterngeldantrag – über ein zentrales Portal sollen Bürger ihre Anliegen bald leichter erledigen können. Foto: dth

Online-Service aus einer Hand

Lüneburg. Allen vermeintlichen Internet-Innovationen zum Trotz: Die kommunale Verwaltung steckt in Sachen „eGovernment“ (also die elektronische Abwicklung von Geschäftsprozessen der öffentlichen Verwaltung) immer noch in den Kinderschuhen und beschränkt sich oft auf E-Mail-Verkehr und Online-Kontaktformulare. Das soll sich nun mit dem gemeinsamen Projekt des Landkreises Lüneburg und seiner elf Samt- und Einheitsgemeinden grundlegend ändern: Gemeinsam planen die Kommunen von Amelinghausen über Lüneburg bis Bleckede ein Serviceportal, um bis Ende 2019 online verschiedene Dienstleistungen zentral anzubieten, ob Kfz-Anmeldung, Elterngeld- oder Hundersteuerantrag.

Für die Initialzündung hat der Bund gesorgt mit dem Online-Zugangsgesetz (OZG), wonach alle Verwaltungsdienstleistungen bis 2022 online angeboten werden sollen. Auch das Land Niedersachsen hat sich auf den Weg gemacht, will mit dem Niedersächsischen Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) die technische Umsetzung des OZG auf Landesebene regeln. Dazu gehört auch die elektronische Aktenführung, die bis 2023 in den Amtsstuben des Landes Einzug halten soll, in den übrigen Bereichen bis 2026 – so der aktuelle Diskussionsstand. Insofern zeigen sich Kreis und Kommunen noch nicht als Getriebene der neuen Entwicklung, sondern bereiten sich parallel auf das vor, was da kommen mag.

Noch in der Planungsphase

Der LZ liegt das aktuelle Konzept für das gemeinsame Serviceportal vor, das in der Arbeitsgemeinschaft IT von Stadt und Kreis Lüneburg erstellt worden ist. An der Konzepterstellung beteiligt sind außerdem die Samtgemeinden Amelinghausen, Scharnebeck und Dahlenburg sowie die Stadt Bleckede. Auf LZ-Nachfrage sagt Kreissprecherin Urte Modlich: „Der Landkreis und die Kommunen wollen erreichen, dass die Bürger ein vernünftiges und gut verständliches Serviceportal auf regionaler Ebene bekommen.“ Bislang befände sich das Projekt aber noch in der Planungsphase. Recht konkrete Vorstellungen gibt es aber schon zu den Kosten.

Für das Komplettpaket würden nach erster Einschätzung mehr als 200.000 Euro einmalig für die Einrichtung fällig werden, heißt es im Konzeptentwurf. Mehr als 46.000 Euro könnte demnach der Landkreis übernehmen und rund 35.000 Euro die Stadt Lüneburg. Die Samt- und Einheitsgemeinden sollen sich den großen Rest teilen, in Einzelbeträgen zwischen 13.452 und 15.242 Euro. Als erste Kommune hat die Samtgemeinde Gellersen kürzlich die Finanzierung ihres Beitrags im Samtgemeinderat beschlossen.

Ein möglichst einfacher Zugang zu den Dienstleistungen

Auf Ebene der hauptamtlichen Bürgermeister koordiniert Bleckedes Verwaltungschef Jens Böther das Projekt. Er sagt: „Oft ist dem Bürger gar nicht klar, welche Kommune für welches Anliegen eigentlich zuständig ist.“ Mit dem neuen Serviceportal müsste er sich diese Frage auch gar nicht mehr stellen. „Wir wollen den Bürgern einen möglichst einfachen Zugang zu den Dienstleistungen ermöglichen.“ Und zwar mit Hilfe eines zentralen Log-Ins, ähnlich einem Online-Shop. In Anfängen wird das hier und dort auch schon praktiziert. So können Interessierte in Bleckede online Saisonkarten fürs Freibad erwerben, mittels eines seperaten Online-Bezahlsystems. Das Modul haben zuvor auch Adendorf und Dahlenburg genutzt. Böther hofft, dass über die Zusammenarbeit am Serviceportal ein derartiger Technikaustausch weiter intensiviert wird. Bis Ende 2019 soll in dem Serviceportal ein einheitliches Portfolio mit zunächst zehn Onlineservices angeboten werden.

Auf Landesebene gibt es eine Übersicht über eGovernment-Angebote unter www.service.niedersachsen.de/egovernment/

Von Dennis Thomas