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Corinna Dartenne arbeitet inzwischen seit 23 Jahren in der Fakultät Bildung der Leuphana. Auf dem Campus ist sie bekannt als jemand, der stets den Finger in die Wunde legt. Foto: t&w

Genug für eine Neuauflage?

Lüneburg. Eigentlich hatte Dr. Corinna Dartenne gar nicht vor, das Verwaltungsgericht einzuschalten. Sie wollte das Problem im Mikrokosmos der Leuphana Universität lösen, reichte ihren Einspruch im vergangenen Dezember bei der Wahlleitung ein. Ein Monat später wurde ihr mitgeteilt, dass ihre Einwände zwar zulässig, aber unbegründet seien. Das wollte die 51-Jährige nicht hinnehmen, sie ist überzeugt, dass gleich mehrere Wahlrechtsbestimmungen bei den vergangenen Senats- und Fakultätsratswahlen verletzt wurden: Beeinflussung durch Plakate im Umfeld des Wahlraums, ungerechtfertigtes Löschen von Kandidaten, eine Differenz zwischen der Anzahl der Stimmzettel und der gezählten Stimmen, die der Wahlausschuss nicht thematisiert hat, Zuschustern von Wählern, Einmischung eines Vorgesetzten.

Am 8. Februar reichte Dartenne ihre Klage ein, beantragte zudem den Erlass einer einstweiligen Anordnung, nach der die angefochtene Wahl bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht hätte vollzogen werden dürfen. Das Gericht lehnte dies ab. Dartenne sagt, dass sie damit gerechnet, den Antrag mit Kalkül eingereicht habe: „Auch wenn man verliert, erhält man eine Einschätzung von den Richtern. Außerdem konnte ich im Mai alle Wahlunterlagen einsehen, die das Gericht von der Uni angefordert hatte.“

39 Seiten umfasst die aktuelle Stellungnahme

So entdeckte Dartenne weitere Ungereimtheiten. Sie nutzte die Möglichkeit, ihre Klageschrift zu erweitern. 39 Seiten umfasst die aktuelle Stellungnahme, in der sie dezidiert beschreibt, was ihrer Meinung nach alles bei den Wahlen schief gelaufen ist.

420 wissenschaftliche Mitarbeiter sind an der Leuphana tätig. Die Statusgruppe, zu der auch Dartenne zählt, ist mit drei Sitzen im Senat vertreten, kann in diesem Gremium Einfluss auf die Hochschulpolitik nehmen. Über Angelegenheiten, die eine Fakultät in Eigenverantwortung regeln kann, entscheidet ein sogenannter Fakultätsrat. Dartenne saß viele Jahre in dem Ausschuss, der für den Bereich Bildung zuständig ist. Jetzt nicht mehr. Eines ist ihr wichtig zu betonen: „Ich habe entschieden, die Wahl anzufechten, egal wie sie ausgeht.“ Tage vor der Bekanntgabe habe sie sich an die Hochschulleitung und den Wahlausschuss gewandt.

„Als Vorgesetzter hätte er sich nicht einmischen dürfen“

Dass ihrer Liste, die mit fünf Kandidaten aufgestellt war, letztlich genau eine Stimme gefehlt habe, um den einen Platz für wissenschaftliche Mitarbeiter im Fakultätsrat Bildung zu besetzen, führt Dartenne auf viele Ursachen zurück. „Ich konnte nur mit drei Leuten antreten, die anderen mit fünf“, sagt sie. Zwei Personen seien von ihrer Liste gestrichen worden, „ein einziger Buchstabe im Nachnamen eines Kandidaten stimmte nicht mit dem Namen im Wählerverzeichnis überein“. Dabei verlange die Wahlordnung lediglich eine eindeutige Bezeichnung.

Kritisch sieht sie auch die Mail des Dekans, die er zwei Wochen vor der Wahl an alle wissenschaftlichen Mitarbeiter rausgeschickt hat. Darin äußert er sich über die Arbeit der Amtsinhaberin. Zu dem Zeitpunkt saß Dartenne noch im Fakultätsrat Bildung. „Als Vorgesetzter hätte er sich nicht einmischen dürfen“, ist sie überzeugt.

Der Ausgang der Wahlen: Obwohl Dartenne mit elf Stimmen die meisten Einzelstimmen auf sich vereinen konnte, ist eine Kollegin von der gegnerischen Liste in den Fakultätsrat Bildung eingezogen. „Sie hatte acht Stimmen, aber ihre Liste hatte eine Stimme mehr.“

Keine Einspruchsmöglichkeit gefunden

Dass sie gegen die Streichung ihrer Kandidaten nicht vorgehen konnte, findet Dartenne unmöglich. Sie hat die Wahlordnung der Leuphana durchforstet und keine Einspruchsmöglichkeit gefunden. „An der Uni Hamburg ist es so, dass der Listenverantwortliche in einem solchen Fall informiert wird und sechs Werktage Zeit hat, Bescheid zu geben.“

Bei der Durchsicht der Wahlunterlagen im Gericht habe sie auch festgestellt, dass die vom Präsidenten beauftragte Wahlleiterin auf der anderen Senatsliste einen Nachnamen aufweise, den sie nicht identifizieren konnte, durchgestrichen und handschriftlich korrigiert. „Und bei mir werden zwei Personen aus dem gleichen Grund gelöscht, wie kann das sein?“

Obwohl inzwischen schon viel Zeit vergangen ist, in einem Jahr bereits die nächsten Wahlen anstehen, hofft Dartenne, dass das Gericht zu ihren Gunsten entscheidet. Sie ist überzeugt, dass die Wahl hätte wiederholt werden müssen. Sie sagt: „Mir geht es darum, dass an der Leuphana Universität zukünftig auf korrekte demokratische Wahlen geachtet wird.“

Von Anna Paarmann

Das sagt die Uni

„Rechtsfehlerfrei“

Neben dem Verwaltungsgericht bestätigt auch die Leuphana auf LZ-Nachfrage, dass das Verfahren jetzt in der Hauptsache begonnen hat. „Die Universität wird dem Gericht fristgerecht bis Ende November ihre Stellungnahme übermitteln“, sagt Pressesprecher Henning Zühlsdorff. „Wir gehen unverändert davon aus, dass die beanstandeten Wahlverfahren rechtsfehlerfrei durchgeführt worden sind.“

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