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Arena Finanzamt
So könnte der Blick aufs Spielfeld von den Zuschauerrängen in der Arena Lüneburger Land nach den Vorstellungen der Planer aussehen. (Grafik: Bocklage + Buddelmeyer)

Schreiben des Finanzamts lässt Arena-Pläne wanken

Lüneburg. Anfang November hatte Landrat Manfred Nahrstedt den „Showdown“ zur „Arena Lüneburger Land“ im Kreistag noch abwenden können, nun wird er doch kommen – bei der Sitzung am 17. Dezember. Hintergrund ist ein Schreiben des Finanzamtes Lüneburg. Darin lehnt die Behörde den Antrag des Landkreises Lüneburg auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft zum geplanten Vorsteuerabzug ab.

Dieser spielt bei der Finanzierung der Halle eine wesentliche Rolle. Zuletzt waren die voraussichtlichen Bau- und Planungskosten von 10,2 über 11,3 auf 14,4 Millionen Euro in die Höhe geschnellt. Müsste der Kreis auch noch Steuern zahlen, läge das Investitionsvolumen bei mehr als 17 Millionen Euro – plus 1,6 Millionen für das Grundstück. Diese Summe ist vielen Kreistagsabgeordneten jedoch zu hoch.

Keine verbindliche Auskunft

Deshalb hatte der Kreistag dem Arena-Bau Anfang November mit breiter Mehrheit nur unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die verbindliche Auskunft des Finanzamtes zum Vorsteuerabzug positiv ausfällt. Diese Auskunft wird es nun nicht geben.

Zur Begründung heißt es in dem Behördenschreiben: „Die Finanzämter … behalten sich die Befugnis vor, die Erteilung verbindlicher Auskünfte … abzulehnen, wenn zu dem Rechtsproblem eine gesetzliche Regelung, eine höchstrichterliche Entscheidung oder eine Verwaltungsanweisung in absehbarer Zeit zu erwarten sei.“ Dies sei beim Antrag des Kreises der Fall.

Bezug nimmt der Kreis auf zwei Urteile des Bundesfinanzhofes von Dezember 2016 und Juni 2017. Diese seien, so schreibt das Finanzamt, „noch nicht amtlich veröffentlicht und daher … nicht anwendbar“. Ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums dazu sei in Vorbereitung.

Landkreis vermisst frühzeitig Signal der Behörde

Landrat Manfred Nahrstedt reagierte gestern mit Unverständnis. „Seit Mitte September sind wir in Gesprächen mit dem Finanzamt. Hätte es ein Signal in diese Richtung gegeben, wäre die verbindliche Auskunft von uns gar nicht beantragt worden.“

Nun steht der Kreistag vor der Wahl: Bauen, den Vorsteuerabzug beantragen und möglicherweise später einklagen – oder den Bau abblasen. „Meine persönliche Meinung ist: Wir bauen“, sagt Nahrstedt. Doch vor allem in den Reihen von CDU und Grünen gibt es viele Befürworter, die unter diesen Umständen wohl dagegen stimmen werden. Gleichwohl sieht Nahrstedt „noch eine knappe Mehrheit für das Projekt“.

Vor dem Kreistag tagen am 10. Dezember noch der Kreisausschuss und das Begleitgremium zum Arena-Bau – und vielleicht finden Politik und Verwaltung doch noch einen Plan B.

Von Malte Lühr

Mehr dazu:

https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2045942-arena-bau-beschlossen-doch-nur-unter-vorbehalt

21 Kommentare

  1. hier soll ein denkmal unbedingt gebaut werden. kostet es , was es wolle. politiker die abdanken, tun sowas leidenschaftlich gern. politiker denen sonst nichts einfällt auch. mit diesem bau, wird sich selbst konkurrenz gemacht und dieses ausgerechnet mit steuergeldern. so mancher wirt, wird sich bestimmt ,,freuen“.

    • »Der Landkreis Lüneburg hat sich mit Brücke und Arena Großprojekte geangelt, die durchaus Desaster-Potenzial haben. Lg jj«, schreibt Hans-Herbert Jenckel am 19. November 2018.

      Die Arena-Gesamtkosten setzen sich in etwa so zusammen, wie es Herr Schnell am 10. November 2018 dem KTA Wiemann (FDP) vorgerechnet hat:

      »Der Grundstückskauf bewegt sich eher bei zwei, als bei 1,6 Millionen Euro. Die Honorare für erbrachte, aber nicht verwendbare Planungsleistungen durch die Bocklage + Buddelmeyer GmbH sind nicht eingerechnet. Auch einen Vorsteuerabzug kann und wird es nicht geben. Usw. Allein mit der Salier-Transaktion plus den kalt gefönten Baukosten (›Schniedelschrumpfung‹) vom Montag (KT-Sitzung, 5.11.) sind wir schon bei (3 + 17,5 Millionen Euro =) über zwanzig Millionen. Hinzu kommen Parkraumbeschaffungs- und Straßenbaumaßnahmen plus Transportarrangements, die mindestens noch einmal netto 3, brutto 5 Millionen Euro ausmachen. Und auch die notwendige laufende Bezuschussung wird mit Sicherheit nicht weit unter einer Million Euro p. a. liegen. So ergibt sich grob gerechnet eine Summe von 25 bis 27 Millionen Euro, auf die Sie einen Risikopuffer von 15 % draufsatteln müssen um den wahrscheinlichen Näherungswert der Gesamtkosten (von rund 30 Millionen Euro) zu erhalten.

      ABER AUCH DANN ist – wie Sie völlig richtig andeuten – nur über die betriebswirtschaftlichen, noch lange nicht über die erheblichen volkswirtschaftlichen Kosten (Stichworte: Begünstigung, Wettbewerbsverzerrung, mangelhafte Erreichbarkeit, zweifelhafte Brauchbarkeit, unklare Bedarfslage, Verhinderung einer sinnvolleren, weil Ausbau- und Entwicklungsperspektiven bietenden Sportparklösung, usw.) gesprochen worden. (Das Audimax etwa, das mit seiner Event-Vermarktung ohnehin nicht zu Potte kommt, wird – falls die Arena als ›Stadthalle‹ in ihrer grässlichen Umgebung tatsächlich funktioniert – vollends durch die Röhre gucken.)

      Die ganze Sache ist ein Schildbürgerstreich wie er im Buche steht. Nur dass er ganz reales Geld verschlingt, das an anderer Stelle fehlen wird. Und diesmal wird weder ›Europa‹ noch ›das Land‹ einspringen. Anders als beim Libeskind-Bau kommt die ›kommunale Ebene‹ nicht mit sieben Millionen Euro davon, – nicht einmal vorerst. Die ganze Suppe muss von den Lüneburgern in Stadt und Kreis alleine ausgelöffelt werden – mindestens zwanzig, gestreckt dreißig Jahre lang.

      Ihre Parteikollegin, Herr Wiemann, die Ratsdame Birte Schellmann hatte recht. Alles, was sie Mitte September an Herrn Jenckel über das Audimax-Debakel geschrieben hat, lässt sich ohne Abstriche auf das Arena-Desaster übertragen:

      – Das war nicht nur vorauszusehen, danach konnte man von Anfang an die Uhr stellen.

      – Die Wahrheit wird immer nur bröckchenweise auf den Tisch gelegt. Nur, die Wahrheit wollte keiner hören.

      – Die veranschlagten Baukosten werden weit höher liegen, als behauptet, und die dann anfallenden Unterhaltskosten werden ebenfalls weit höher liegen, als angenommen.

      – Wer wollte, dem konnte das von Anfang an klar sein.

      – Anders als von den Claqueuren vorhergesagt, wird sich die Strahlkraft des multimodalen Schachtelbaus sehr in Grenzen halten.

      – Wie beim Audimax ist auch beim Arena-Projekt wohl nicht damit zu rechnen, dass sich irgendwer öffentlich dazu bekennt, einer Riesenfehleinschätzung aufgesessen zu sein.«

      Quelle: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-3861

  2. Komisch bei den Bau der Arena oder vorher bereits bei einer vernünftigen Instandsetzung der Nordlandhalle sind die Kosten immer zu hoch. Bei dem Liebeskind Audimax hat es keinen Intressiert. Von dem Geld, das dort verbaut wurde hätte man in Lüneburg sowohl ein quadratisch, praktisches Audimax und eine Arena und ein Fußballstadion und einiges mehr bauen können.

    • Für ein „quadratisch, praktisches Audimax und eine Arena und ein Fußballstadion und einiges mehr…“ hätte die Summer der Baukosten des Libeskindbaus sicher gereicht. Doch informieren Sie sich erstmal aus welchen „Töpfen“ wie viel Geld in diesen Bau geflossen ist und unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen. Dann werden Sie sehr schnell feststellen dass dieses Geld für ein „quadratisch, praktisches Audimax und eine Arena und ein Fußballstadion und einiges mehr…“ nicht zur Verfügung gestanden hätte und Sie wieder bei null anfangen müssten.

      • Oscar, auch für die „Arena Lügengurker Schand“ und für ein „Stadion“ steht Geld nicht einfach so „zur Verfügung“.

        Das Projekt „Tarnen, Tricksen, Täuschen“ ist gerade beerdigt worden.

        Für das ungeeignete Grundstück an der Lüner Rennbahn, auf dem die hoppeske Bahlburg stehen soll, und für diverse, nicht zu gebrauchende Planungsgimmicks waren von den „Verwaltungsspitzen“ schon, bevor auch nur eines der beiden zuständigen Gremien (Rat und Kreistag) sich damit befassen konnte, rund 3 Millionen Euro ausgegeben worden. DIESE Fakten waren bisher der einzige Grund, an dem verrückten (und verrückt teuren) Projekt am falschen Platz festzuhalten. Mit dem Wegfall der Vorsteuerabzugsberechtigung (denn nichts anderes besagt das Schreiben vom Finanzamt) raketieren die Kosten jetzt schon (das heißt OHNE die Verkehrsertüchtigungs-, Transport-, Parkraum- und Zuwegekosten) über die 20 Millionen-Grenze hinaus. Mit allem Drum und Dran werden es nicht weniger als 30 Millionen werden. Ein Preis, den nüchterne Fachleute schon vor zwei Jahren vorhergesagt hatten.

        Alles, was Sie noch wissen müssen, erfahren Sie in Artikel und den darunter stehenden Kommentaren hier: n: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#more-964

        • Ich weiß auch, dass es alles unterschiedliche Kassen sind. Trotzdem werden ALLE Kassen von euren und meinen Steuergeldern gefüllt. Letzendlich bezahlen wir IMMER. Deshalb sollte das Steuergeld möglichst gut angelegt werden.

  3. Das kommt daher, dass man am Anfang mit den “falschen“ Zahlen operiert hat.
    Die Arena mit diesem Funktionsumfang und mit der Anzahl an Plätzen, sind die o.g. Baukosten weder zu hoch noch zu niedrig. Sie sind in Ordnung.
    Da am Anfang mit einer zu kleinen Zahl gearbeitet wurde, hat man suggeriert, das man die Arena zu einem Schnäppchenpreis erhält und so sind falsche Erwartungen aufgekommen.
    Verlierer sind jetzt überall:
    1. SPD: stimmt sie zu, gehen ihre Zustimmungswerte in den Keller, sowie es im Bund zu sehen ist.
    2. Politik: sie sind Schuld, dass es keine Stafthalke gibt oder dass Geld umsonst ausgegeben wurde. Je nach eigener Sichtweise.
    3. Regierung: Sind zu blöd eine Halle zu bauen. Aberkennen von Fähigkeiten.
    4. Lüneburger: Es gibt keine Stadthalle.
    5. Volleyballer: keine Halle in Aussicht, Zukunft fraglich. Wie lange gibt es noch die Ausnahmegenehmigung, kann Stefan Hübner gehalten werden ohne realistische Aussicht auf internationale Spiele und Angriff auf die natipnale Spitze?

    Würde mit den Stimmen der SPD und ein paar anderen die Halle durchgesetzt, sind auch nur Verlierer da:
    1.SPD: verlieren jegliche Zustimmung, da mit Gekd “falsch“ umgegangen wird.
    2. SVG: Nur wegen den Volleyballern wird “so viel“ Geld ausgegeben. Sie sind in den Augen vieler die Schuldigen, das drückt die Stimmung und auch den Zuspruch.
    Gewinner:
    In jedem Fall die Populisten: Ich habe es ja schon immer gesagt, etc.
    Auswege: schwierig.
    Für eine Großsporthalle ist das ein unglücklicher Standort. Neben der Großsporthalle, sollte wenn möglich noch eine normale Trainingshalle sein. Außerdem solle sie dann für eine Schule und weitere Vereine nutzbar sein. D.h. in der Nähe sollte eine größere Schule sein. Evtl. Auch noch das Fussballstadion. Nur das benötigt sicher auch wieder 3-4 Jahre…
    Keine gute Situation und nur weil man mit flaschen Zahlen an das Projekt gegangen ist. Schade.

    • Das kommt daher, dass man am Anfang mit den “falschen“ Zahlen operiert hat.
      stimmt so nicht. in der politik wird erst was ausgeheckt und dann wird erst gerechnet und zwar immer ,,schön“. der dumme michel muss ja überzeugt werden. so mancher politiker ist eben auch nur ein michel. schmunzeln.

      • Haben Sie doch gerade bestätigt. Falsche Zahlen.
        Und ich mag keine Populisten.

        • Torben, ich habe nur ihre reihenfolge korrigiert. ohne populismus funktioniert leider keine politik. es ist irrelevant ob man es mag, oder nicht.

          • Ich würde mich trotzdem freuen, wenn die Arena gebaut wird. Die Kosten sind nämlich nicht zu hoch, sondern im erwartbaren Rahmen.
            Und für mich, ist am Anfang mit den falschen Zahlen operiert worden.
            Alles was Sie sagen ist einseitig und arg populistisch, um Sie nicht mit einer Partei mit drei Buchstaben in Verbindung zu bringen.

          • SPD?
            GAL?
            PDS?
            CDU?
            FDP?
            CSU?
            ÖDP?
            AfD?

            Piraten waren nie populistisch. Die wollten nur kostenlose Bildung für alle.

    • In dem legendären Video-Gespräch* von LZ-Vize Jenckel mit Landrat Nahrstedt vom 4. September 2018 „über die Millionenprojekte Elbbrücke und Arena Lüneburger Land, über Illusionen, Hoffnungen und Stolpersteine“ gibt es eine kristallklare Ansage von dem prinzipienfesten Verwaltungsratsvorsitzenden der Sparkasse Lüneburg, in der er eine Art Lebensmaxime formuliert:

      ➽ Der Landrat lässt sich ab Minute 10:00 (oder -14:50) folgendermaßen vernehmen: „Wenn die Planung [der Elbbrücke] fertig ist, wird [ihr Bau] entschieden – oder nicht. […] Ich sag mal, ein hanseatischer Kaufmann plant ’n Haus und guckt erstmal, wenn die Planung fertig ist: Was kostet das Haus denn?“ DANN – und keine Sekunde früher – entscheide er, ob das Haus gebaut werde oder nicht.

      ➼ Warum er diesen fabelhaften Grundsatz beim Arena-Bau NICHT beherzigt, verrät der hanseatische Manfred allerdings nicht. Da sind nämlich erst einmal 3 Millionen Euro für ein ungeeignetes Grundstück und unbrauchbare Bauzeichnungen ausgegeben worden, dann ist die Entscheidung fürs Bauen vor der Kommunalwahl am 11. September 2016 durch die Gremien gepeitscht worden und GANZ ZULETZT ist begonnen – und seit nunmehr zwei Jahren fortdauernd – geplant, umgeplant, hingeplant, hergeplant, vorangeplant, rückgeplant und neugeplant worden, OHNE dass es – bis zum Augenblick – eine gesicherte, tatsachenbasierte Antwort auf die Frage gibt: Was kostet das Haus denn?

      * Siehe: https://blog-jj.com/2018/08/10/das-letzte-geld-gefecht-um-die-elbbruecke-laeuft/#comment-2839

      • Wieso? Wird doch so sein. Die Entscheidung wird am xx. Dezember gefällt.

        • So? Inzwischen sind aber schon mehrere Millionen Euro Teuergeld ausgegeben worden. Wer ist dafür zur Rechenschaft zu ziehen? Die kalkulierten Kosten haben die 20 Millionen Euro-Marke gerissen. Die realen Gesamtkosten werden nicht unter 30 Millionen Euro liegen. Es wird nicht am „xx.“, sondern auf der Kreistagssitzung am 17. Dezember endgültig entschieden werden müssen.

          Was nun? Wird die Risikodrogen-Dosis erneut erhöht und es geht weiter mit „Tarnen, Tricksen, Täuschen“ (Jenckel)?

          Seine Bereitschaft, die Lügengurkerei fortzusetzen deutet der Landrat ja bereits an, wenn er behauptet: „Der Kreistag [steht] vor der Wahl: Bauen, den Vorsteuerabzug beantragen und möglicherweise [!] später [!!] einklagen [!!!] – oder den Bau abblasen“. (Bei wem „klagen“? Richter Sören Claus vom OVG Lüneburg besitzt ein kritisches Sensorium für „leere Klanghülsen“ à la Nahrstedt.)

          Eines ist sicher: „Ein hanseatischer Kaufmann“ würde seine Kommune NICHT in ein derartig irres, unverantwortbares Vabanque-Unternehmen hineintreiben!

          • Norbert Kasteinecke

            Seien Sie doch nicht immer so destruktiv lieber Otto.

            Wenn wir uns gesündere, mehr zufriedenstellende Beziehungen zu anderen wünschen und möchten, dass es uns besser geht, ist es von entscheidender Bedeutung, unseren Sinn für Ethik zu entwickeln. Das bedeutet, sich von destruktivem, schädlichem Verhalten zurückzuhalten und stattdessen auf hilfreiche, konstruktive Weise zu verhalten. Destruktiv verhalten wir uns, wenn wir unter dem Einfluss von störenden Emotionen wie z.B. Ärger oder Gier stehen. Wir verlieren dann unseren inneren Frieden und unsere Selbstbeherrschung und agieren zwanghaft unsere misslichen Gewohnheiten aus. Oft verletzen wir damit andere, auf jeden Fall aber verletzen und schaden wir uns damit letztlich selbst. Destruktives Verhalten ist die Ursache dafür, dass man, auf längere Sicht gesehen, unglücklich wird. Wenn wir uns hingegen beherrschen – beruhend darauf, dass wir korrekt unterscheiden, was schädlich und was hilfreich ist – und eher mit Liebe und Mitgefühl handeln, werden wir letztlich ein glücklicheres Leben führen. Wir werden uns selbst und anderen ein verlässlicher Freund.
            Dr. Alexander Berzin

          • Hallo Herr Kasteinecke,

            da ist Ihnen – unfreiwillig – ja ein treffendes Selbstporträt gelungen!

            Dass Sie noch einmal einen „Sinn für Ethik entwickeln“ und „sich in Ihrem destruktiven, schädlichen Kommentarspaltenverhalten zurücknehmen, um sich stattdessen auf hilfreiche, konstruktive Weise zu verhalten“, daran glaube ich allerdings nicht, Herr Kasteinecke.

            Aber dass Sie Ihren „inneren Frieden und Ihre Selbstbeherrschung verloren haben und zwanghaft Ihre misslichen Gewohnheiten ausagieren“ ist prima gesehen, wenn auch nicht sehr originell, da Sie es ja bloß bei mir abzuschreiben brauchten. Denn am Mittwoch Abend hatte ich Ihnen exakt diese Diagnose gestellt. Siehe hier: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2109682-weihnachtsmarkt#comment-214071

            Ihre Einsicht, dass Sie sich mit Ihrem verrückten Hass und Ihrem besinnungslos ausgelebten Gefühlsterror vornehmlich selbst „verletzen und sich damit letztlich selbst schaden“ und dass Ihr „destruktives Verhalten die Ursache dafür ist, dass Sie, auf längere Sicht gesehen, wohl unglücklich bleiben“, diese Selbsterkenntnis sollten Sie unbedingt nutzen, Herr Kasteinecke, sollten einen professionellen Psychotherapeuten (w/m) aufsuchen und sollten gemeinsam mit dieser/m nach Wegen aus Ihrer soziopathischen Depression suchen.

  4. Eines muss man den deutschen Finanzbeamten lassen: Sie sind härter als Rocky Balboa!

    Sie agieren mit Verwaltungsanweisungen des Bundesfinanzministeriums mindestens so filigran und überraschend wie Lucky Luke mit seinem Colt.

    Unsere Finanzbeamten erweisen unserer Gesellschaft nolens volens in immer mehr Fällen erkennbar einen großen Dienst: sie werden offensichtlich unsere „last men standing“, in Zeiten der politisch organisierten Verantwortungslosigkeit: Auch wenn nichts mehr die Schurken aufzuhalten scheint – das Finanzamt stellt unsere letzte Reserve der Rechtschaffenheit!)

    Ob kriminelle Clans in Berlin oder irrlichternde Lokalpolitiker*innen: ein Schreiben, und nichts geht mehr.

    Voila! Ein wirklich respektabler Showdown, wer hätte darauf gewettet im Sommer 2016?

    PS: Wurde in den Anträgen für die Sitzung Mitte November nicht die sofortige Baufreigabe beantragt mit dem Argument, dass noch im Dezember mit dem Bau begonnen werden müsse, sonst scheitere das Projekt mangels … Betreiber? Gilt dies vier Werktage vor dem Weihnachtswochenende auch noch? Allzu viel wird in diesen vier Tagen nicht mehr in Beton gegossen werden, auch wenn das Bauschild schon steht…

    Oder besinnt man sich endlich und realisiert, dass eine (auch für Profi-Sport) geeignete Sporthalle an einem geeigneteren Standort jederzeit gebaut werden kann, wenn man die Finanzmittel dafür aufbringen kann ohne Kunstgriffe und virtuose Finanzierungsakrobatik. Dass die meisten Probleme maßgeblich in dem irregeleiteten Wunsch bestand, Multifunktion als Stadthallenersatz einzubinden?

    Wie wäre es, einmal bei der Universität anzufragen, ob diese eine Sporthalle für Volleyballer realisieren kann?

    • Auch einer der größten Mafiosi aller Zeiten ist am Finanzamt gescheitert. 🙂

    • Könnte so kommen. Alles auf Anfang. Aber dann mal realistischen Kosten von Anfang an. Großsporthalle: ca. 12 Mio. Brutto….

  5. Gesamtkosten jetzt über 22 Millionen. Das kann nun wirklich auch kein SPD Politiker mit seinem Gewissen vereinbaren. Der Bau ist Geschichte. Zum Glück für die Steuerzahler.