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Schuldenabbau
Der Kreistag will die Kommunen weiter entlasten. (Foto: t&w)

Erster Schuldenabbau seit Jahren

Lüneburg. Die Welle sprudelnder Steuerquellen trägt den Landkreis Lüneburg zur nächsten Premiere in diesem Jahrhundert. Nach derzeitigem Stand können zum ersten Mal seit den 1990er-Jahren Schulden abgebaut werden. Die neuesten Entwicklungen und Eckdaten stellte der Leiter Finanzmanagement, Björn Mennrich, in der vergangenen Woche im Finanzausschuss vor.

Grundlage sind die vorläufigen Grundbeträge, die das Land jetzt an die Kommunen übermittelt hat. Demnach muss der Landkreis Lüneburg seinen Ansatz für die Schlüsselzuweisungen als eine von zwei Haupteinnahmequellen zwar um 1,2 Millionen auf 51,6 Millionen Euro senken, gleichzeitig erhalten die Kommunen im Kreis jedoch mehr Geld aus Hannover. In der Folge zahlen die Städte und Gemeinden über die Kreisumlage 2,8 Millionen Euro mehr in die Kreiskasse ein. Daraus ergibt sich eine Verbesserung von 1,6 Millionen Euro, die Kreisumlage steigt auf 106,4 Millionen Euro. Änderungswünsche und -vorschläge von Politik und Verwaltung berücksichtigt, stünde unter dem Strich für 2019 nun ein Plus von knapp zwei Millionen Euro.

Kreisumlage sinkt um einen halben Prozentpunkt

Allerdings hatten sich die Kreistagsfraktionen schon in der vorangegangenen Sitzung des Finanzausschusses darauf verständigt, die Kommunen weiter zu entlasten. Vorgeschlagen und beschlossen worden war eine weitere Senkung der Kreisumlage um einen halben Prozentpunkt auf 50,5 Prozent. Das entspricht einer Entlastung von etwas mehr als einer Million Euro. Deshalb rechnet Mennrich für das kommende Jahr jetzt mit einem Überschuss von rund 920 000 Euro. Mit Blick auf die Investitionen zeichnet sich jetzt schon ab, dass nicht alle Mittel gebraucht werden, die für den Bau der „Arena Lüneburger Land“ in den Haushalt 2019 eingeplant waren. Der Löwenanteil ist ohnehin schon im laufenden Etat verbucht, auch wenn der Grundstein noch gar nicht gelegt ist. Von den für 2019 vorgesehenen 2,7 Millionen Euro, die unter anderem aus Kostensteigerungen resultieren, verschiebt Mennrich gut 2,4 Millionen Euro auf 2020.

Damit müssen statt der geplanten 6,4 nur noch vier Millionen Euro an neuen Krediten aufgenommen werden. Da gleichzeitig 6,4 Millionen Euro an laufenden Krediten getilgt werden, können erstmals seit Jahrzehnten investive Kredite in Höhe von 2,4 Millionen Euro abgebaut werden.

Pro-Kopf-Verschuldung bleibt dennoch hoch

Doch damit nicht genug: Weil der Jahresüberschuss für 2018 nach den jüngsten Hochrechnungen um 2,3 Millionen Euro höher ausfällt als geplant, muss der Landkreis Kreditermächtigungen, die im Etat des laufenden Jahres eingeplant sind, nicht in Anspruch nehmen. Daraus resultiert unter dem Strich rechnerisch ein weiterer Schuldenabbau in selber Höhe. Gleichwohl wird sich der Schuldenberg des Landkreises Ende 2019 noch auf rund 135,9 Millionen Euro belaufen. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 605,55 Euro Ende 2017 wird der Landkreis also weiter deutlich über dem Landesdurchschnitt von 390,97 Euro liegen – trotz des Schuldenabbaus.

Den Haushalt 2019 beschließen wird der Lüneburger Kreistag bei seiner Sitzung am Montag, 17. Dezember, ab 16 Uhr in der Ritter­akademie.

Zur Sache

Neue Blitzer für den Kreis

Die Weichen für den Einsatz zusätzlicher Blitzer hat der Finanzausschuss des Landkreises Lüneburg bei seiner jüngsten Sitzung gestellt. Vorgesehen ist, eine zusätzliche stationäre Tempomessanlage aufzustellen und drei mobile Blitzanhänger zu leasen (LZ berichtete). Letztere werden nach Beschluss des Ausschusses in der erweiterten Variante geordert. Das heißt: Die Geräte können die Geschwindigkeit von Fahrzeugen in beiden Fahrtrichtungen ermitteln und nicht nur in eine.

Die Kosten belaufen sich auf 110 000 Euro für das Aufstellen des stationären Blitzers sowie 173 000 Euro für den Einsatz der mobilen Geräte sowie Betriebskosten – berechnet für ein halbes Jahr ab Sommer 2019. Derzeit verfügt der Landkreis über sechs stationäre Anlagen an drei Standorten sowie zwei mobile Messsysteme, einen Radarwagen und eine Lasergeschwindigkeitsmessanlage.

Von Malte Lühr

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