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Die LZ hatte den Rat direkt nach der Wahl im September 2016 veröffentlicht. Inzwischen sind schon acht damals gewählte Mitglieder nicht mehr dabei. Vor allem Die Linke musste Verluste in ihren Reihen verkraften. Grafik: tl

Ein Kommen und Gehen

Lüneburg. 42 Sitze hat der Rat der Stadt Lüneburg – plus Oberbürgermeister Ulrich Mädge. Acht Mitglieder (18,6 Prozent) haben bereits in der ersten Halbzeit ihr Mandat zurückgegeben. Es sind berufliche und persönliche Gründe, die dafür benannt wurden. Oder auch wie bei David Amri von der Linken die Erkenntnis, dass seine politische Ziele „nicht in den verkrusteten Strukturen des Lüneburger Rates umsetzbar“ seien. Wenn einer hinschmeißt, rückt ein neues Mitglied nach. Bedeutet es für Fraktionen Probleme, Nachrücker zu finden?

Für die SPD hatte Dirk Eschen bei der Kommunalwahl 2016 sowohl ein Mandat für den Rat als auch für den Kreistag erlangt. Er entschied sich für die Arbeit im Kreistag, Holger Nowak rückte für ihn bereits mit der konstituierenden Sitzung in den Rat der Stadt nach. Im Laufe des vergangenen Jahres gab dann Gülbeyaz Kula ihr SPD-Mandat zurück – aus beruflichen Gründen, Annika Weinert ersetzte sie. Für die jüngst ausgeschiedene Maria Schult zieht Eckhard Neubauer ins Lokalparlament ein. Damit hat die SPD-Fraktion nun eine Frau weniger in ihren Reihen.

Viel Arbeit und Zeit

Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Salewski macht deutlich: Ob nun eine Frau oder ein Mann nachrückt, darauf habe die Fraktion keinen Einfluss. „Es ist aufgrund des Stimmergebnisses bei der Wahl vorgegeben, wer als nächster auf der Liste oder übers Direktmandat nachrückt.“ Bei der SPD gebe es genug Personal, weil sie in jedem der vier Wahlbereiche in Lüneburg mit 14 Mitgliedern angetreten ist.

Salewski sieht aber ein grundsätzliches Problem, Interessierte für das kommunalpolitische Ehrenamt zu gewinnen. Denn das bedeute viel Arbeit und Zeit, um sich auf Fachausschüsse, Rats- und Fraktionssitzungen vorzubereiten und Vorlagen zu sichten. Für manchen Ratspolitiker werde das zum schwierigen Spagat, wenn im Beruf oder Privatleben Anforderungen steigen.

„Einige von der Liste waren weggezogen“

Bei der Linken, die vier Sitze im Rat hat, haben in dieser Wahlperiode neben David Amri auch noch dessen Ehefrau Andrea Amri-Henkel und Rainer Petroll ihr Mandat niedergelegt. Nachrücker wurden gefunden, aber Fraktionsvorsitzender Michèl Pauly macht deutlich, dass es durchaus Hürden gegeben habe: „Einige von der Liste waren weggezogen, andere konnten aus beruflichen Gründen das Mandat nicht annehmen.“ Insgesamt sei es schwieriger geworden, Personen für die kommunalpolitische Arbeit zu finden, „weil Kommunen kaputt gespart sind und es nur noch um verwalten und nicht gestalten geht. Da bereitet ein zeitraubendes Mandat weniger Lust als früher.“

Zirka 15 Stunden pro Woche veranschlagt er für seine ehrenamtliche Tätigkeit, auf Fraktionsmitglieder käme etwas weniger Zeit und Arbeit zu. Gleichwohl bedeute die Mitarbeit im Rat, in Ausschüssen, Stiftungsräten und die Tätigkeit in Aufsichtsräten ein großes Pensum.

Umorganisation der Fraktionsarbeit

Die FDP hat zwei Sitze im Rat. Bei der Besetzung von Ausschüssen müsse man genau absprechen, wer welchen besetzt, sagt Frank Soldan. Denn die Vorbereitung sei unterschiedlich groß, manches könne er nicht leisten, da er als Zahnarzt ganztägig arbeite. Für viele, die sich kommunalpolitisch engagieren wollen oder es tun, sei die Frage: „Ist das kompatibel mit Beruf und Familie, auch mit Blick auf die Sitzungszeiten?“ Zur Ratsarbeit kämen noch viele Veranstaltungen, um das Ohr am Bürger zu haben. Ob er schon mal überlegt habe, das Mandat niederzulegen? „Ja, wenn Sitzungen ineffizient sind.“ Aus seiner Erfahrung sind Nachrücker manchmal schwierig zu finden, „weil sich mancher auf die Liste setzen lässt, aber das Mandat dann nicht annehmen möchte“.

Problematisch am Nachrücken sei, dass neue Mitglieder selten Experten auf den Themenfeldern sind wie die ausgeschiedenen, sagt Ulrich Blanck, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Das erfordert eine Umorganisation der Fraktionsarbeit.“ Die Grünen hätten im Fall eines Falles genug und gute Leute, die nachrücken können.

„Die Listen waren bei der Kommunalwahl gut gefüllt, insofern gibt es bei der CDU kein Problem, wenn jemand sein Mandat niederlegen sollte“, sagt Fraktionsvorsitzender Rainer Mencke. Anfang 2018 war Niels Webersinn aus dem Rat ausgeschieden, Eberhard Manzke rückte nach. Mencke macht auch deutlich, dass die CDU-Fraktion sicher ist, dass es zu keinen weiteren Rücktritten kommt.

Die AfD hat vier Sitze im Rat. Wenn maximal zwei Fraktionsmitglieder ihr Mandat zurückgeben würden, „hätten wir noch genug Nachrücker“, sagt Fraktions-Vize Robin Gaberle. Für die AfD sei es schwierig, Bürger für die politische Arbeit zu gewinnen, „weil die Befürchtung von sozialer und beruflicher Ausgrenzung gegeben ist“.

Von Antje Schäfer

Vergleichszahlen

Rücktritte haben zugenommen

In den vergangenen beiden Wahlperioden hatten weniger Mitglieder den Rat schon zur Halbzeit verlassen. In der Wahlperiode 2011 bis 2016 waren es vier, jeweils einer bei CDU, SPD, Piraten und Grünen. Sechs waren es von 2006 bis 2011: CDU (3), Grüne (2) und FDP (1).

Im Kreistag hat in der laufenden Legislaturperiode von 59 Mitgliedern lediglich ein Abgeordneter (Karlheinz Fahrenwaldt, Die Linke) sein Mandat zurückgegeben.