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Weil die Stadtverwaltung die Berechnung für die Kosten der Straßenreinigung geändert hat, müssen einige Lüneburger nun deutlich mehr berappen. Foto: Aurema

Umstellung bringt weniger Geld in den Stadtsäckel

Lüneburg. Gerechter sollte es zugehen, das war das Versprechen der Stadt, als sie vor einem Jahr die Neuberechnung für die Straßenreinigungsgebühr einführte. Seitdem gilt anstelle der Frontmeterlänge eines Grundstücks dessen Quadratmeterwurzel als Maßstab. Kritik von Grundstückseigentümern gab es dennoch, vor allem von denen, die deutlich mehr zahlen sollten als zuvor. Einige reichten Klage beim Verwaltungsgericht ein, andere verstummten. Die Stadtverwaltung zieht eine Zwischenbilanz – und die fällt positiv aus.

„Unser Eindruck ist, dass die Umstellung im Großen und Ganzen auf breite Akzeptanz gestoßen und bislang soweit gut gelaufen ist“, sagt Stadtpressesprecherin Suzanne Moenck. 14 500 Bescheide hatte die Stadt Anfang vergangenen Jahres an die Grundstückseigentümer verschickt und damit bei vielen Zustimmung, aber auch Fragen und Verwunderung ausgelöst . Denn die neue Berechnungsformel sorgte für zum Teil erhebliche Unterschiede zur bisherigen Gebühr. Der Grund: Erstmals wurde die gesamte Grundstücksfläche in den Blick genommen, vorher war nur die Länge des Grundstücks an der Straße entscheidend.

Mehr- und Wenigerzahler annähernd ausgeglichen

Dass einige deutlich mehr, andere deutlich weniger zahlen würden, war auch der Stadt bewusst, ja es war sogar gewollt. Denn Anlass für die Umstellung war ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg gegen die Stadt Barsinghausen. Das Gericht sah in der bisherigen Regelung den Gleichheitsgrundsatz verletzt, da Hinterliegergrundstücke bislang unberücksichtigt blieben.

Zwar schloss sich Lüneburg der Neuregelung an, versprach aber, damit nicht klammheimlich auch ihre leeren Kassen füllen zu wollen. „Wir werden 2018 dasselbe Gebührenaufkommen für die Straßenreinigung haben wie 2017“, versicherte die Verwaltung damals.

Und tatsächlich: Nicht mehr, sondern weniger sei eingenommen worden, bilanziert die Verwaltung. Nach 1,43 Millionen Euro im Jahr 2017 waren es 1,41 Millionen Euro im Jahr 2018. Zwar würden auch höhere Gebühren verlangt, doch das Verhältnis von Mehrzahlern zu Wenigerzahlern sei mit 51 zu 49 Prozent annähernd ausgeglichen. „In 90 Prozent der Fälle bewegt sich die Gebührenveränderung bei maximal plus/minus 50 Euro“, sagt Moenck. Bei den übrigen zehn Prozent aber gebe es auch Veränderungen bis hin zum unteren vierstelligen Bereich.

Plötzlich wurde die dreifache Summe fällig

So auch bei Ortrud Cramm, die mit 1069 Euro plötzlich mehr als das Dreifache bezahlen musste, was sie im vergangenen Jahr auf die Barrikaden brachte. „Das grenzt an Wucher“, hatte sich die Lüneburgerin empört. Inzwischen aber habe sie sich damit abgefunden, „wir haben die Kröte geschluckt“.

Das taten allerdings nicht alle, „sechs Klagen sind beim Verwaltungsgericht anhängig“, bestätigt Suzanne Moenck. Hauptkritikpunkte seien neben der Gebührenkalkulation auch die Gleichbehandlung von An- und Hinterliegergrundstücken oder die Behandlung von Mehrfachanliegergrundstücken – und eben der Gebührenmaßstab, der die Eigentümer größerer Grundstücke gegenüber kleineren bevorzugt. Nicht zuletzt dies hatte viele Betroffene an dem eigentlichen Zweck des neuen Verfahrens, mehr Gerechtigkeit herzustellen, massiv zweifeln lassen.

Zwar hätte die Stadt an der früheren Frontmeterberechnung festhalten können, wie der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags Jan Arning damals bestätigte – „Ziel des OVG-Urteils war es, weiße Flecken zu beseitigen“ –, doch ein Zurück zur alten Berechnungsmethode wird es wohl in Lüneburg nicht mehr geben. Änderungen sieht die Verwaltung, wenn überhaupt, nur in einem Punkt: statt quartalsweise könnte die Jahresgebühr auch einmal jährlich bezahlt werden.

Von Ulf Stüwe