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Betzendorf will den Anschluss nicht verpassen – und hofft künftig auf neue Einnahmequellen wie Windkraftanlagen. Foto: t&w

„Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen“

Betzendorf. In der Gemeinde Betzendorf sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer drastisch eingebrochen. Das geht aus einem Bericht der Verwaltung zur aktuellen Haushaltssituation hervor, den der Gemeinderat während seiner jüngsten Sitzung zur Kenntnis nahm.

Demnach fielen die Erträge aus der Gewerbesteuer im Jahr 2018 um 134.000 Euro geringer aus als angenommen. Eine hohe Summe für die kleine Gemeinde, deren Haushaltsvolumen insgesamt nur rund 1,2 Millionen Euro beträgt.

Mittlerweile gibt es Entwarnung

Anfang November hatte Gemeindedirektor Michael Göbel daher sofort eine allgemeine Haushaltssperre ausgesprochen. „Wir haben damit eine Warnung abgegeben“, erklärt er nun auf Nachfrage. „Es war klar: Wenn wir wirklich alles machen wollen, was für 2018 vorgesehen war, dann würde es am Ende nicht passen.“ Also wurden unter anderem Erhaltungsmaßnahmen an Straßen nicht umgesetzt und mit verschiedenen kleineren Maßnahmen etwa 15.000 Euro eingespart.

Mittlerweile gibt es Entwarnung: „Die Haushaltsperre hat ihr Ziel nicht verfehlt und sorgte am Ende des Jahres 2018 dafür, dass der Ausfall der Aufwendungen zur Deckung der Ertragsausfälle auskömmlich ist“, heißt es in der Vorlage zur Ratssitzung. Im Ansatz für 2018 war ursprünglich im Ergebnis ein Minus von 38.500 Euro eingeplant, nun fällt es um rund 5500 Euro höher aus. „Das ist nicht dramatisch“, sagt Göbel. „Die Gemeinde ist mit einem blauen Auge davongekommen. Wir haben allen Grund, optimistisch in die Zukunft zu blicken.“ Denn nach der Überprüfung der Ansätze für 2019, die im Doppelhaushalt 2018/19 verabschiedet wurden, sieht es wieder deutlich besser aus.

Hohe Schwankungen bei der Gewerbesteuer

Zwar wird die Gemeinde auch im laufenden Jahr rund 34.000 Euro weniger Gewerbesteuer einnehmen, dem stehen aber auch höhere Erträge aus der Einkommens- und Umsatzsteuer gegenüber. Auch die Senkung der Kreisumlage verbessert die finanzielle Lage. „Außerdem werden die Windenergieanlagen künftig die Gewerbesteuer wieder steigen lassen“, sagt Göbel. Hohe Schwankungen bei der Gewerbesteuer sei bei kleinen Gemeinden keine Seltenheit. Schließlich seien dort meist nicht mehr als eine Handvoll Betriebe ansässig. Gebe es nur bei einer Firma ein Jahr mit einem schlechten Betriebsergebnis, könne das den Gemeindehaushalt aus den Angeln heben. In Betzendorf sollen nun die Straßensanierungen 2019 durchgeführt werden. Insgesamt rechnet Göbel sogar mit einem kleinen Plus von 3200 Euro im Jahresergebnis. „Anlass zur Besorgnis gibt es also nicht.“

Von Ute Klingenberg-Strunk