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Foto t&w Rat der Stadt

SPD will Lüneburgs Ratsvorsitzenden abwählen

Lüneburg. Kurz vor der Halbzeit der Wahlperiode wagt die SPD-Fraktion im Stadtrat einen ungewöhnlichen Schritt: Sie beantragt die Abwahl des Ratsvorsitzenden Wolf von Nordheim (Grüne). Der Antrag für die Sitzung am 27. März sei von der Fraktion einstimmig verabschiedet worden, sagt ihr Vorsitzender Klaus-Dieter Salewski.
Salewski hat den Antrag am Dienstag im Rathaus eingereicht und am gestrigen Vormittag die anderen Fraktionen informiert. Eine Abwahl ist möglich, dafür sind aber 22 Stimmen nötig. Die SPD stellt 14 Mitglieder, CDU und Grüne je neun, Linke und AfD je vier, die FDP zwei. Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) hat ebenfalls Stimmrecht. „Ich gehe davon aus, dass wir eine deutliche Mehrheit für das Vorhaben hinbekommen“, erklärt Salewski auf LZ-Nachfrage.
In ihrem Antrag begründen die Sozialdemokraten ihr Abberufungsbegehren damit, dass der Ratsvorsitzende „seinen Aufgaben und Pflichten nicht im notwendigen Umfang“ nachkomme. Sie werfen ihm parteiische Kommentierungen, ein „begrenzte ordnungsgemäße Durchführung der Sitzungen“ und eine „fehlende Kompetenz“ in der Leitung vor. Dies führe „immer wieder zu vermeidbaren Unsicherheiten und uneindeutigen Beschlusslagen“.
Die SPD-Fraktion will noch in der Sitzung die Nachfolge wählen und kündigt dafür auch einen Vorschlag an. Den will Salewski öffentlich aber erst im Fall einer Abwahl nennen.
Der Ratsvorsitzende selbst war gestern nicht erreichbar. Grünen-Fraktionschef Ulrich Blanck kontert: „Die Anwürfe gegen Wolf von Nordheim sind abstrus und zeigen, dass die SPD weder willens noch dazu in der Lage ist, das Bestreben des Ratsvorsitzenden zu erkennen.“
Von Marc Rath

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