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Die vorgefertigten Kellerwände der Arena stehen seit Anfang der Woche, auch die Zwischenwände im untersten Geschoss des Baus sind bereits gemauert. Foto: t&w

Ärger über Sonderkreistags-Absage

Lüneburg. Für Irritationen hat am Montag die Entscheidung des Kreisausschusses gesorgt, auf einen Sonderkreistag zur Arena Lüneburger Land Ende April zu verzichten. Die zusätzliche Sitzung hatte Landrat Manfred Nahrstedt (SPD) bereits Anfang März im Kreistag angekündigt – unmittelbar nachdem er den Abgeordneten mitgeteilt hatte, dass die Kosten für die multifunktionale Veranstaltungshalle noch einmal deutlich steigen. Nun also die Kehrtwende Anfang der Woche.

Handlungsbedarf ausgemacht in dieser Situation FDP und Unabhängige. „Die Gruppe sieht den unbedingten Bedarf, dem öffentlichen Interesse nachzukommen, Gründe für die enorme Kostensteigerung offen zu legen“, heißt es in einer Presseerklärung. Und weiter: „Die Bürger des Landkreises, die durch ihre Kommunalabgaben die Halle letztlich finanzieren, haben ein Recht darauf zu erfahren, wofür ihre Gelder verwendet werden.“ Deshalb plädiert die Gruppe auch weiterhin für einen Sonderkreistag und will nun prüfen, ob die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für dessen Einberufung zustande kommt.

„Worüber sollen wir denn sprechen?“

Doch das ist eher unwahrscheinlich. „Worüber sollen wir denn sprechen?“, fragt CDU-Fraktionschef Günter Dubber, der erst heute mit anderen Kreistagsabgeordneten, die von der CDU beantragte Akteneinsicht abschließen wird. „Bei einem Sonderkreistag vor dem nächsten regulären Termin am 13. Mai lägen längst nicht alle Zahlen vor“, ist er sicher. Anfang März sei auch er noch für einen Kreistag „so schnell wie möglich“ gewesen. „Doch davon habe ich verabschiedet, nachdem ich gemerkt habe, wie lange die Prüfungen dauern werden.“ Mit Stimmen aus der zweitgrößten Fraktion dürfen FDP und Unabhängige also kaum rechnen.

Und auch die Sozialdemokraten als größte Fraktion weisen den Vorstoß zurück. „Ein Termin Mitte April, wie im Kreistag Anfang März vorgeschlagen, hätte noch Sinn gemacht“, sagt Fraktionschef Franz-Josef Kamp. Doch eine Sitzung in den Osterferien lehnte damals unter anderem der CDU-Bundestags- und -Kreistagsabgeordnete Eckhard Pols ab. In der Folge konzentrierte sich die Terminsuche auf Ende April – doch auch da habe es Schwierigkeiten gegeben, so Kamp, der zugleich fragt: „Welchen Sinn macht ein Sonderkreistag nur zwei Wochen vor dem regulären?“

Lediglich andere kleine Fraktionen wie die Linke könnten sich auf die Seite der Gruppe schlagen. „Die Entscheidung, die zusätzliche Kreistagssitzung abzusetzen, halte ich für das falsche Signal. Zumal sie in den Medien ja schon angekündigt war“, äußerte Fraktionchef Frank Stoll noch am Abend der Kreisausschusssitzung gegenüber der Landeszeitung.

Für eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Kreistag wird das allerdings nicht reichen.

Von Malte Lühr

Hintergrund

Warten auf das Verkehrsgutachten

Nichts Neues gibt es in Sachen Verkehrsgutachten. Bereits Anfang November vom damaligen Projektleiter Jürgen Krumböhmer angekündigt, ist das Papier immer noch nicht fertig. Zwar liegt seit Mitte des Monats laut der neuen Arena-Verantwortlichen, Kreisrätin Sigrid Vossers, ein Berichtsentwurf vor, doch müsse der noch zwischen Landkreis, Stadt und Gutachtern abgestimmt werden.

Offen ließ Vossers, wann mit einer Veröffentlichung des Verkehrsgutachtens zur Arena zu rechnen ist. „Das kann noch einige Zeit dauern.“ Auch will sie sich vorab nicht zu Inhalten äußern.