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Ratsvorsitzender Wolf von Nordheim (Grüne). Foto: t&w

SPD will sich nach Ostern entscheiden

Lüneburg. Die von der SPD-Fraktion beantragte Abwahl des Stadtrats-Vorsitzenden Wolf von Nordheim (Grüne) sorgt in der Lüneburger Kommunalpolitik weiterhin für kontroverse Diskussionen. Den Sozialdemokraten wird dabei in Diskussionsforen wie www.blog-jj.com schlechter Stil und ein Wahlkampfmanöver vorgeworfen – nicht zuletzt, weil die SPD im Rat am vorigen Mittwoch auf dem Antrag bestand, obwohl von Nordheim nach einem Fahrradunfall nicht anwesend sein konnte.

Die SPD werte Sitzung und Diskussionen jetzt aus, kündigte Vorsitzender Klaus-Dieter Salewski am Montag an. Der Abwahlantrag wurde vorige Woche nicht mehr behandelt, da er auf Intervention von Grünen-Fraktionschef Ulrich Blanck auf eine hintere Position geschoben wurde und aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden konnte.

„Wir werden das nach Ostern entscheiden“

Ob die SPD den Antrag für die Sitzung am 9. Mai aufrecht erhalten wird, lässt Salewski derzeit offen: „Wir werden das nach Ostern entscheiden.“ An dem Tag stehen zuvor drei Anträge auf der Tagesordnung – mit den brisanten Themen Straßenausbaubeiträge, Flüchtlingsunterkünfte und die Verkehrsprobleme um die Arena. Auf der jüngsten Sitzung schaffte der Rat im festgelegten Zwei-Stunden-Fenster gerade einmal drei Anträge.

Unterdessen gibt es weitere Reaktionen. So sagte AfD-Fraktionschef Robin Gaberle, dass seine Fraktion vorige Woche mit der SPD für die Behandlung des Abwahlantrages an dem Tag gestimmt hatte, dann aber dagegen gestimmt hätte. Die SPD habe die Entscheidung gesucht. „Mit unseren Stimmen wäre Herr von Nordheim Ratsvorsitzender geblieben, weil wir für ihn gestimmt hätten.“ Für den 9. Mai sei „das Rennen wieder offen“. Gaberle: „Da kann jeder von uns so abstimmen, wie er möchte.“

CDU-Fraktion hatte unterschiedlich abgestimmt

Die Linke wird sich dagegen an einer Abstimmung nicht beteiligen, „auch wenn sie geheim erfolgen sollte“, kündigt ihr Fraktionsvorsitzender Michèl Pauly an: „Wenn man weiß, dass eine absolute Mehrheit der Ratsmitglieder nötig ist, dann weiß man, wie eine Nichtteilnahme wirkt“ – wie Gegenstimmen.

Die CDU-Fraktion hatte am Mittwoch unterschiedlich abgestimmt: Nur vier von sieben Mitgliedern waren gegen die Behandlung in Abwesenheit von Nordheims. Drei – darunter Fraktionschef Rainer Mencke – hatten sich enthalten, und damit dafür gesorgt, dass der Antrag auf der Tagesordnung blieb.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Blanck ist darüber auch noch in dieser Woche verschnupft. „Das Verhalten unseres Gruppenpartners müssen wir erst einmal verarbeiten.“

Von Marc Rath

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